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Girls´Day 2023: Politikerin werden?!Beim diesjährigen Girls´Day am 27. April 2023 haben Schülerinnen erneut einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik werfen können. Bei einem gemeinsamen Aktionstag von Landtag und Landesregierung erhielten 34 junge Frauen insbesondere Informationen über die Berufsbilder Politikerin, Landtagsdirektorin und Polizistin.
Untersuchungsausschuss beendet öffentliche BeweisaufnahmeDer Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags hat am Donnerstag, 27. April 2023 einstimmig beschlossen, die öffentliche Beweisaufnahme zu beenden. In den nun noch folgenden nicht-öffentlichen Beratungssitzungen des Gremiums wird es insbesondere um die Erstellung eines Abschlussberichtes für das Parlament gehen.
„Engagiert und respektiert?! Alltag in der Kommunalpolitik“Der Landtag Rheinland-Pfalz startet am 3. Mai 2023 im Hambacher Schloss einen Dialog mit ehrenamtlichen Amts- und Mandatsträger:innnen. Ziel ist, Kommunalpolitiker:innen langfristig zu unterstützen. Kooperationspartner bei der Veranstaltung am 3. Mai sind der Landkreistag Rheinland-Pfalz, der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, der Städtetag Rheinland-Pfalz und die Körber-Stiftung.
Verfassungsfest 18. Mai: Landtag öffnet seine PfortenDer Landtag Rheinland-Pfalz öffnet am 18. Mai 2023 wieder seine Türen und bietet im Rahmen des Verfassungsfests ein vielfältiges Programm für alle Altersgruppen. „Gemeinsam feiern wir diesen Festtag der Demokratie und erinnern daran, dass die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz am 18. Mai 1947 der Verfassung des nach dem Zweiten Weltkrieg neu geschaffenen Landes zugestimmt haben“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.
Kein Fußball in ARD/ZDF und Fracking in Rheinland-Pfalz? Vier Schülerinnen und Schüler qualifizieren sich beim Landesfinale in Rheinland-Pfalz erfolgreich für das Bundesfinale „Jugend debattiert“.
Erinnerungsarbeit festigt DemokratieLandtagspräsident Hendrik Hering hat Vertreter:innen des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge sowie der Bundeswehr zu einer Dankveranstaltung im Landesparlament empfangen. Der Landtag würdigte damit das Engagement aktiver Soldat:innen und Reservist:innen bei Haus- und Straßensammlungen zum Wohle der Deutschen Kriegsgräberfürsorge. Im Jahr 2022 sammelte die Bundeswehr Spenden in Höhe von rund 146.000 Euro für den Volksbund.
Rheinland-Pfalz feiert 75 Jahre Zusammenhalt und Demokratie ?Viele Stars und ehrenamtliches Engagement beim Landesfest
Verein für Erinnerungs- und Gedenkarbeit gründet sichAus der „Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen zur NS-Zeit in Rheinland-Pfalz (LAG)“ wird ein Verein. Dies beschloss eine Mitgliederversammlung bei einer Sitzung an diesem Samstag im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags. Landtagspräsident Hendrik Hering lobte die engagierte ehrenamtliche Arbeit der Vereinigung für die Erinnerungskultur und Demokratiebildung.
Landtag goes BerufsschuleDer rheinland-pfälzische Landtag weitet sein bildungspolitisches Informationsangebot auf berufsbildende Schulen aus. Offizieller Projektstart mit Landtagspräsident Hendrik Hering war am 22. März 2023 an der Alice Salomon Schule/David-Roentgen-Schule in Neuwied. An drei Tagen fanden an der Schule Projekte und Aktionen statt.
„Psychische Erkrankungen im Blick“Die Fotografin Herlinde Koelbl präsentiert noch bis zum 21. April 2023 im Foyer des Abgeordnetenhauses ihre Wanderausstellung „Psychische Erkrankungen im Blick“. Das gemeinsame Projekt der Fotografin und des Psychiaters Leonhard Schilbach widmet sich der Wahrnehmung psychischer Erkrankungen.
Ukrainischer Botschafter spricht im LandtagDer Botschafter der Ukraine, Oleksii Makeiev, hat bei seinem Antrittsbesuch im rheinland-pfälzischen Landtag vor den Abgeordneten und den Mitgliedern der Landesregierung zur Lage in der Ukraine gesprochen. Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonten, dass Rheinland-Pfalz fest an der Seite der Ukrainer:innen stehe und das Land weiterhin nach Kräften unterstütze. Zugleich verurteilten sie den anhaltenden verbrecherischen Angriffskrieg des russischen Autokraten Wladimir Putin scharf.
Wie gelingt lebendiges Erinnern an jüdisches Leben?Der Landtagsvorstand mit Landtagspräsident Hendrik Hering an der Spitze hat im Rahmen einer Gedenkstättenreise die beiden ehemaligen Synagogen in Laufersweiler und Niederzissen besucht. Nach dem Auftakt der Gedenkstättenreisen im März vergangenen Jahres im Raum Bad Ems/Cochem/Bruttig/Treis setzte der Landtag damit seinen Austausch an historischen Orten mit unterschiedlichen Expertinnen und Experten sowie regionalen Projekten in Rheinland-Pfalz fort.
Langjähriger Abgeordneter und Innenminister verstorbenDer Landtag Rheinland-Pfalz trauert um den ehemaligen Landtagsabgeordneten und rheinland-pfälzischen Innenminister Heinz Schwarz. Er verstarb gestern im Alter von 94 Jahren. Heinz Schwarz wurde erstmals 1959 für die CDU-Fraktion in den rheinland-pfälzischen Landtag gewählt und blieb dessen Mitglied bis 1976, danach wechselte er in den Bundestag.
Landtag und Universität Trier starten „Rheinland-Pfalz-Monitor 2023“Wie ist es um die politische Kultur in Rheinland-Pfalz bestellt? Wie zufrieden sind die Menschen im Land mit der Demokratie? Und wie beteiligen sich die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen politisch und gesellschaftlich? Diesen Fragen und noch weiteren Themen zur Demokratieforschung will der neue „Rheinland-Pfalz-Monitor“ des Landtags Rheinland-Pfalz und des an der Universität Trier angesiedelten Trierer Instituts für Demokratie- und Parteienforschung ab Sommer 2023 nachgehen.
Mehr Einsatz für mehr Frauen in der PolitikAnlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März blickt der Landtag Rheinland-Pfalz auf die aktuelle Situation von Frauen in der Landespolitik. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt auf, dass die Zahl der weiblichen Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Parlament weiter rückläufig ist. Aktuell liegt der Anteil weiblicher Abgeordneter im Landtag Rheinland-Pfalz bei 27,72 Prozent. Damit sind nur 28 von insgesamt 101 Abgeordneten Frauen.
Langjähriger Abgeordneter und Innenminister verstorbenDer Landtag Rheinland-Pfalz trauert um den ehemaligen Landtagsabgeordneten und rheinland-pfälzischen Innenminister Heinz Schwarz. Er verstarb gestern im Alter von 94 Jahren. Heinz Schwarz wurde erstmals 1959 für die CDU-Fraktion in den rheinland-pfälzischen Landtag gewählt und blieb dessen Mitglied bis 1976, danach wechselte er in den Bundestag.
Landtag erhöht Sicherheit im Parlament Der rheinland-pfälzische Landtag verschärft ab März seine Zugangskontrollen für Besucherinnen und Besucher des Deutschhauses, dem Sitz des Landesparlamentes. So werden insbesondere verstärkte und anlassbezogene Personenkontrollen sowie Besucherausweise eingeführt. Zudem werden im Eingangsbereich elektronische Geräte zur Kontrolle von Personen und Gepäck eingesetzt wie sie inzwischen im Bundestag und in vielen Landesparlamenten üblich sind.
Ukrainischer Botschafter spricht im Landtag/Landtagspräsident: Demokratie verteidigen und stärken Der Botschafter der Ukraine, Oleksii Makeiev, kommt zu einem Antrittsbesuch in den Landtag Rheinland-Pfalz. Am Mittwoch, 15. März 2023 wird er im Landesparlament vor den Abgeordneten und den Mitgliedern der Landesregierung zur Lage in der Ukraine sprechen. Die Veranstaltung wird über die Webseite des Landtags sowie über den Facebook- und YouTube-Kanal des Landtags ab 14 Uhr live übertragen. Auch Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer werden im Landtag zum Krieg gegen die Ukraine sprechen, den Russland vor einem Jahr begonnen hat. Anlässlich des Jahrestages und als Zeichen der Solidarität hisste auch der Landtag die ukrainische Flagge.
„Rassendiagnose: Zigeuner“ im Landtag eröffnetIm rheinland-pfälzischen Landtag ist die Informationsausstellung „Rassendiagnose: Zigeuner ? Der Völkermord an den Sinti und Roma und der lange Kampf um Anerkennung“ an diesem Donnerstag, 23. Februar 2023 von Landtagspräsident Hendrik Hering eröffnet worden. Die Ausstellung zum Völkermord an den Sinti und Roma zeigt die Geschichte ihrer Verfolgung von der Ausgrenzung und Entrechtung der Minderheit im Deutschen Reich bis zu ihrer systematischen Vernichtung im besetzten Europa.
Landtagspräsident verurteilt Gewalt gegen PolizeiDer rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat die Gewalt gegen Polizeibeamte in der vergangenen Nacht in Trier aufs Schärfste verurteilt. Er zeigte sich erschüttert und fassungslos über die Gewalt gegen „Menschen, die zu unserem Schutz im Auftrag unseres Staates ihren Dienst verrichten“. Zugleich wünschte er den Betroffenen eine rasche und vollständige Genesung.
Zwei weitere Sitzungen beschlossenDer Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat im Umlaufverfahren beschlossen, zur Thematik „Hochwassergefahrenkarten“ noch zwei Sachverständigengutachten einzuholen und neun Zeugen zu vernehmen. Die Erstattung der Sachverständigengutachten sowie die Vernehmung der Zeugen ist für den 21. April 2023 vorgesehen.
Kinderprinzenpaare übernehmen Regiment im ParlamentNach mehrjähriger coronabedingter Pause haben kurz vor dem Höhepunkt der aktuellen Fastnachtskampagne wieder Kinderprinzenpaare das Regiment im rheinland-pfälzischen Landtag übernommen. Bereits zum vierten Mal lud das Parlament gemeinsam mit den Rheinischen Karnevals-Korporationen e.V. (RKK) zum großen Kinderprinzentreffen ein.
Hendrik Hering: SchUM-Stätten sind Teil unserer IdentitätAm 27. Juli 2021 hat das Welterbe-Komitee der UNESCO die SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz als 50. deutsche Welterbestätte und als erste Welterbestätte zum jüdischem Erbe in Deutschland überhaupt in die Welterbeliste aufgenommen. Anlässlich der heutigen Übergabe der UNESCO-Welterbeurkunde für die SchUM-Stätten in der Neuen Synagoge in Mainz, bei der auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Gast war, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering:
Grenzüberschreitendes Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Seit 25 Jahren gedenkt der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar mit einer Sondersitzung der Opfer des Nationalsozialismus. Im Rahmen der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat kam der Landtag in diesem Jahr in der Konstantinbasilika in Trier, im Herzen der Großregion, zusammen. Erstmalig fand die Gedenkveranstaltung gemeinsam mit den Nachbarinnen und Nachbarn aus Luxemburg, Belgien und Frankreich statt.
Landtag lässt Familiengeschichten erforschenDer Landtag lässt die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus in einheimischen und migrantischen Familien in Rheinland-Pfalz durch die Universität Koblenz in Kooperation mit der Hochschule Koblenz und der Touro University Berlin erforschen. Die dritte und vierte Generation nach dem Nationalsozialismus steht dabei besonders im Fokus.
Landtag unterstützt Kampf gegen AntisemitismusDer rheinland-pfälzische Landtag unterstützt den Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens auch auf europäischer Ebene. Die Präsidentinnen und der Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie des Südtiroler Landtages unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens haben bei ihrer Europa-Konferenz am 22./23. Januar 2023 in Brüssel hierzu eine Erklärung beschlossen. Die Erklärung bezieht sich auf die EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens und richtet sich in erster Linie an die Europäische Kommission.
Jungen Menschen eine Stimme gebenIn dieser Woche haben sich im rheinland-pfälzischen Landtagsgebäude erstmals 83 Schülerinnen und Schüler der Oberstufe sowie zehn Lehrkräfte zum ersten Deutsch-französischen Schüler-Landtag im Mainzer Deutschhaus, dem Sitz des Landesparlamentes, getroffen. Nach intensiven Vorberatungen in Workshops und Ausschusssitzungen war eine öffentliche bilinguale Plenarsitzung mit anschließender Beschlussfassung Höhepunkt des Programms.
Erstmals Deutsch-französischer Schüler-Landtag in MainzAnlässlich des 60. Jahrestages der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der Region Burgund-Franche-Comté im Jahr 2022 und des 60. Jahrestages des Elysée-Vertrages im Jahr 2023 führt der Landtag Rheinland-Pfalz in Kooperation mit seinen französischen Partnern vom 16. bis 20. Januar 2023 erstmals einen Deutsch-französischen Schüler-Landtag in Mainz durch. Höhepunkt ist eine öffentliche bilinguale Plenarsitzung. Diese findet am Donnerstag, 19. Januar 2023 von 10.15 bis voraussichtlich 16 Uhr im Plenarsaal des Landtags statt.
Neues Programmheft zu Gedenken an NS-Opfer erschienenDas neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2023 ist jetzt erschienen. Es stellt mehr als 45 Gedenkveranstaltungen vor, die in Mainz und in Rheinland-Pfalz im Umfeld dieses Gedenktages von Januar bis März stattfinden, seien es Gedenkstunden, Stadtführungen, Lesungen und Vorträge, Ausstellungen, Zeitzeugengespräche oder auch Filmvorführungen.
Landtagspräsident verurteilt Gewalt gegen RettungskräfteDer rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat die Gewalt gegen Rettungskräfte in der Silvesternacht scharf verurteilt. Nicht nur in Berlin, sondern auch vereinzelt in Städten in Rheinland-Pfalz, unter anderem in Koblenz, wurden Rettungskräfte in der Silvesternacht mit Feuerwerkskörpern bei Einsätzen angegriffen.
Hendrik Hering übernimmt Patenschaft für verschleppte IranerinMit einer symbolischen Patenschaft will Landtagspräsident Hendrik Hering auf das ungewisse Schicksal einer jungen Iranerin aufmerksam machen. Die siebzehnjährige Schülerin Kijan Karimi hatte sich, wie viele andere junge Menschen den Protesten gegen das Mullah-Regime im Iran angeschlossen. Im November wurde sie von iranischen Sicherheitskräften verschleppt. Vermittelt wurde die politische Patenschaft durch den Leiter des Malteser Migrationsbüros Rheinland-Pfalz/Hessen, Behrouz Asadi.
Gutachten zu ADD-Krisenmanagement soll erstellt werden/Weiterer UA-Termin am 24. MärzDer Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags hat in nicht-öffentlicher Beratungssitzung am 16. Dezember 2022 beschlossen, ein Gutachten zum Krisenmanagement der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) erstellen zu lassen. Des Weiteren wurde die weitere Terminplanung festgelegt.
Rheinland-Pfalz übernimmt IPR-PräsidentschaftRheinland-Pfalz hat an diesem Freitag im Plenarsaal der Region Grand Est in Metz für die Jahre 2023 und 2024 die Präsidentschaft des Interregionalen Parlamentarierrats (IPR) der Großregion übernommen. Im Rahmen der IPR-Plenarsitzung übergab Brigitte Torloting, Vizepräsidentin der Region Grand Est, die IPR-Präsidentschaft an Landtagspräsident Hendrik Hering.
„1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ Seit 1.700 Jahren leben Jüdinnen und Juden in Deutschland und sind Teil unserer Geschichte und unserer Kultur. Der Filmautor und Regisseur Adolf Winkler aus Bitburg hat hierüber einen Dokumentarfilm mit dem Titel „1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ gedreht. Diesen zeigt der Landtag Rheinland-Pfalz am Dienstag, 13. Dezember 2022 um 19 Uhr im Plenarsaal. Der Eintritt ist frei.
Radler fahren neuen Spendenrekord einDie Radlerinnen und Radler der VOR-TOUR der Hoffnung haben in diesem Jahr einen neuen Spendenrekord zugunsten von krebskranken und hilfsbedürftigen Kindern eingefahren. „Ich freue mich riesig über 702.333,94 Euro an Spenden, die wir in diesem Jahr bei unserer 25. Auflage der VOR-TOUR an den verschiedenen Etappenorten und bei zahlreichen Aktionen und Aktivitäten im ganzen Jahr eingesammelt haben“, sagte der Ehrenvorsitzende und Organisationsleiter der Tour, Jürgen Grünwald, bei der Spendenübergabe im rheinland-pfälzischen Landtag am 1. Dezember.
Rhein-Pfalz-Kreis übergibt Weihnachtsbäume an LandtagEs ist seit 1985 eine liebgewonnene Tradition im rheinland-pfälzischen Parlament: die Übergabe von Weihnachtsbäumen aus einer Stadt oder einem Landkreis an den Landtag. In diesem Jahr spendete der Rhein-Pfalz-Kreis drei Nordmann-Tannen an das Landesparlament.
Regierungserklärung im November-Plenum/Verabschiedung Haushalt im DezemberIn der kommenden November-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am 23. und 24. November 2022 gibt Ministerpräsidentin Malu Dreyer am ersten Plenartag eine Regierungserklärung zur Energiekrise ab. Anschließend wird der Landtag hierüber ausführlich debattieren. Im Dezember-Plenum am 20. und 21. Dezember 2022 will das Parlament über den Doppel-Haushalt für 2023/2024 abstimmen. Dies beschloss der Ältestenrat des Landtags in seiner jüngsten Sitzung.
Feierliches Gelöbnis vor LandtagRund 300 Rekrutinnen und Rekruten des Fallschirmjägerregiments 26 aus Zweibrücken und des Luftwaffenausbildungsbataillons aus Germersheim haben an diesem Donnerstag ihr Feierliches Gelöbnis und ihren Diensteid vor dem Landtag Rheinland-Pfalz abgelegt. Der Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, Oberst Stefan Weber, begrüßte die Gäste, Landtagspräsident Hendrik Hering hielt die Gelöbnisrede und Ministerpräsidentin Malu Dreyer richtete ein Grußwort an die Soldatinnen und Soldaten. Auch Landtagsabgeordnete und Vertreterinnen und Vertreter des öffentlichen Lebens wohnten dem Gelöbnis bei.
Gegen das Vergessen: Lidice-Überlebende im LandtagLidice, ein geschichtsträchtiger Ort im heutigen Tschechien. Im Jahr 1942 verübte das NS-Regime hier ein Massaker an der Zivilbevölkerung. Im September 2022, 80 Jahre später, besuchten drei Überlebende den Landtag Rheinland-Pfalz. Rund ein Jahr zuvor hatten Landtagspräsident Hendrik Hering und Staatssekretärin Heike Raab bei einem Besuch der tschechischen Partnerregion Mittelböhmen die Einladung ausgesprochen.
U-Ausschuss: Weitere Beweisbeschlüsse im Umlaufverfahren gefasstIm Umlaufverfahrenen haben die Mitglieder des Untersuchungsausschusses weitere Beweisbeschlüsse sowie einen fünften Ergänzungsbeschluss zum Aktenbeiziehungsbeschluss gefasst. Die Beweisbeschlüsse sollen in den Sitzungen des Gremiums im September behandelt werden.
Nationalfeiertag: Ukrainische Fahne weht auf dem LandtagDer 24. August ist der ukrainische Nationalfeiertag. Als Zeichen der Solidarität hisst der Landtag Rheinland-Pfalz die Fahne der Ukraine.
Plenarsitzung: Ukraine-Krieg, Haushalt 2022 und Verfassungsänderung Der rheinland-pfälzische Landtag kommt ab Mittwoch, 30. März (ab 14 Uhr) bis Freitag, 1. April 2022 zu einer dreitägigen Plenarsitzung zusammen. Im Mittelpunkt der Landtagssitzung stehen eine Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Ukraine-Krieg und der anschließenden Aussprache der Fraktionen hierzu, die Verabschiedung des Landeshaushalts 2022 sowie eine Änderung der Landesverfassung. Hierauf verständigte sich der Ältestenrat in seiner vergangenen Sitzung.
Ohne Barrieren in den Landtag Die Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ hat sich kurz nach der offiziellen Eröffnung des sanierten Landtags bei einem Rundgang durch das Deutschhaus einen Überblick über die umgesetzten Maßnahmen verschafft.
Parlament kehrt ins Deutschhaus zurückLandtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben bei einem Festakt zur Einweihung des sanierten Deutschhauses Bedeutung und Werte der Demokratie hervorgehoben.
„Drei Farben“ wehen am Landtag Drei Fahnen mit den aufgetrennten drei Farben der deutschen Nationalflagge wehen seit Anfang September eingebettet in rund neun Meter hohe Messingrahmen vor dem Deutschhaus auf dem Platz der Mainzer Republik. Am Tag der parlamentarischen Eröffnung des Landtagsgebäudes wurde auch das Kunstwerk des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer mit dem Titel „Drei Farben“ feierlich eingeweiht.
Hambacher Fahne kehrt ins Deutschhaus zurück Kurz vor der Wiedereröffnung des rheinland-pfälzischen Landtags nach knapp sechs Jahren nachhaltiger Sanierung, ist die historische Hambacher Fahne ins Deutschhaus am Rhein zurückgekehrt. Ein Team um die Kölner Textilrestauratorin Ulrike Reichert hatte die Fahne während der Bauarbeiten am Deutschhaus seit 2016 fachmännisch instandgesetzt.
Landtag kehrt zurückNach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten kehrt der rheinland-pfälzische Landtag im September in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurück. Nachdem Teile der Landtagsverwaltung bereits wieder die Arbeit in dem historischen Gebäude aufgenommen haben, wird das Deutschhaus am 8. September 2021 parlamentarisch eröffnet. Ab dem 10. September finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.
Sondersitzung des Landtags zur HochwasserkatastropheAuf Antrag der Landesregierung hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner heutigen Sitzung beschlossen, eine Sondersitzung des Landtags am kommenden Dienstag, 31. August 2021 um 14 Uhr in der Mainzer Rheingoldhalle durchzuführen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird darin eine Regierungserklärung zur Hochwasserkatastrophe vom 14./15. Juli in Rheinland-Pfalz abgeben.
Rundfunk-Urteil begrüßtLandtagspräsident Hendrik Hering hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur vorläufigen Erhöhung des Rundfunkbeitrags begrüßt. Bis zu einer Neuregelung steigt der monatliche Rundfunkbeitrag demnach rückwirkend seit 20. Juli um monatlich 86 Cent auf 18,36 Euro.
Landtag verkürzt Plenum wegen Unwetterlage im Land Aufgrund der aktuellen Unwetter- und Katastrophenlage in weiten Teilen von Rheinland-Pfalz, hat der Landtag seine heutige Sitzung stark verkürzt. In einer Schweigeminute gedachte das Parlament der Opfer und würdigte die Leistung von Rettungskräften und allen vor Ort Helfenden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte die Abgeordneten über den aktuellen Sachstand.
Landtag kehrt ins Deutschhaus zurück Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten wird der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Sommer in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückkehren. Am 8. September 2021 soll das Gebäude mit einer parlamentarischen Eröffnungsveranstaltung sowie einem parlamentarischen Abend und am Freitag, 10. September mit einem „Tag des offenen Landtags“ eingeweiht werden. Im Anschluss finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.
Schüler-Anträge gehen in AusschüsseDie Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2. Dies alles waren die Themen, mit denen sich rund 80 junge Menschen beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassten. Alle Anträge wurden, wenn auch in teilweise geänderter Form, angenommen und werden nun in den echten Landtagsauschüssen von den Abgeordneten zusammen mit den Schüler:innen debattiert.
Ausschüsse nehmen Arbeit aufDie Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags haben in dieser Woche ihre Arbeit aufgenommen und in ihrer konstituierenden Sitzung die jeweiligen Ausschussvorsitze gewählt. Insgesamt hat der Landtag in dieser 18. Wahlperiode 17 Fachausschüsse eingesetzt.
„Parlamentarische Demokratie heute und morgen“Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst.
„Digitaler Freitag“ im Landtag / Deutschhaus öffnet im SeptemberDer rheinland-pfälzische Landtag wird in dieser Wahlperiode einen „Digitalen Freitag“ einführen. Demnach finden alle Ausschusssitzungen, die freitags stattfinden, grundsätzlich online per Videokonferenz statt. Im Rahmen eines roulierenden Systems sollen alle Ausschüsse diese Möglichkeit nutzen können. Diesen Beschluss fasste der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung.
36. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz tagt am 15. Juni 2021Die Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2.
„Parlamentarische Demokratie heute und morgen“Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst. Aus den Überlegungen der Veranstaltungsreihe ist ein Buch entstanden, welches Landtagspräsident Hendrik Hering am 9. Juni 2021 ab 18 Uhr per Livestream (unter www.landtag.rlp.de oder den Social-Media-Kanälen des Landtags) vorstellt.
Während Corona war mehr Parlament Die Corona-Pandemie hat die Arbeit des letzten Jahres der 17. Wahlperiode des rheinland-pfälzischen Landtags dominiert. Dies belegt nun auch eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. „Unsere Daten zeigen, dass das Landesparlament ? entgegen mancher Kritik ? sehr wohl sehr intensiv in die Entscheidungen von Bundes- und Landesregierung während der Corona-Pandemie eingebunden war“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering.
Verfassungsgericht weist AfD-Klage zurückIm Zusammenhang mit der Nutzung von AfD-Fraktionsräumen als Wahlkampfstudio und der Verwendung der Anschrift des Abgeordnetengebäudes im Impressum einer Wahlkampfschrift des AfD-Landesverbandes hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz die Klage der AfD gegen den Landtagspräsidenten und den Landtag zurückgewiesen.
Ältestenrat startet in neue WahlperiodeIn seiner konstituierenden Sitzung am Nachmittag des 18. Mai hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags organisatorische Fragen wie Ausschussvorsitze und Termine geklärt. Nach der gestrigen Konstituierung des Landtags wird die nächste Plenarsitzung mit einer Regierungserklärung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch, 16. Juni um 14 Uhr stattfinden.
Neuer Landtag nimmt Arbeit auf/Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin gewählt Der 18. rheinland-pfälzische Landtag hat am 18. Mai 2021 seine Arbeit aufgenommen. Bei der konstituierenden Sitzung wurde Malu Dreyer (SPD) mit 55 Stimmen erneut zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt.
Das sind die Siegerinnen und Sieger in Rheinland-Pfalz!Zuhören, zielgenau argumentieren und dabei immer über den eigenen Tellerrand hinausblicken ? damit haben die Debattantinnen und Debattanten in Rheinland-Pfalz dieses Jahr online überzeugt. Die Landessiegerinnen und -sieger von „Jugend debattiert“ sind erstmals bei einem digitalen Wettbewerb per Videokonferenz ermittelt worden.
Landesparlament konstituiert sich in Rheingoldhalle Die konstituierende Sitzung des 18. rheinland-pfälzischen Landtags am 18. Mai 2021 findet im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle statt. Dies teilte der Landtag mit. „Aufgrund der leider nach wie vor sehr angespannten Pandemiesituation müssen wir erneut auf die deutlich größeren und dadurch infektionssicheren Räumlichkeiten der Rheingoldhalle ausweichen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.
Landesmuseum Mainz: Kulturelle und politische Bildung vereinenZu einem Austausch über die weitere Nutzung der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz haben sich Landtagspräsident Hendrik Hering und der Präsident des Deutschen Verbands für Archäologie (DVA), Prof. Dr. Alfried Wieczorek, sowie der 1. Vorsitzende des Deutschen Archäologen-Verbandes (DArV), Dr. Patrick Schollmeyer, gestern in Mainz getroffen.
Landesmuseum Mainz: Neue kulturelle und politische LandmarkeDas neu zu schaffende „Mainzer Museumscarré“ in der Großen Bleiche soll kulturelle Highlights und politische Bildung zukünftig im Mainzer Landesmuseum gemeinsam unter einem Dach vereinen. Das unterstreichen das Kulturministerium und die rheinland-pfälzische Landtagsverwaltung in einer gemeinsamen Erklärung.
Per Maus über die LandtagsbaustelleDie nachhaltige Sanierung des historischen Deutschhauses, Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, ist inzwischen auf der Zielgeraden angekommen. Mittels einer so genannten digitalen „Scrollstory“ können sich Interessierte ab sofort über die letzten Etappen dieses Großprojektes informieren. Unter „http://bauenfuerdiedemokratie.rlp.de“ werden Historie, Hintergründe und der aktuelle Sanierungsstand kompakt und aus einem Guss präsentiert. Das Format vereint Texte, Bilder sowie Videos.
Schüler-Landtag 2020 endet digital Die Corona-Pandemie hat auch den Veranstaltungen des rheinland-pfälzischen Landtags einen gehörigen Strich durch die Rechnung gemacht. Alle ursprünglichen Planungen mussten über Bord geworfen werden. Ein beliebtes wie erfolgreiches Format war davon besonders betroffen: der Schüler-Landtag, der in diesem Jahr zum 35. Mal hätte stattfinden sollen.
EK "Corona" nimmt Arbeit auf Die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ ist an diesem Freitag unter Leitung von Landtagspräsident Hendrik Hering erstmals zusammengetreten und hat ihre Arbeit aufgenommen. Als Vorsitzender wurde in der konstituierenden Sitzung im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums der SPD-Abgeordnete Jochen Hartloff und zum Stellvertreter der CDU-Abgeordnete Christoph Gensch gewählt.
Ältestenrat: Ausschüsse übernehmen Tagesordnungspunkte Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung darauf verständigt, die Tagesordnungspunkte des abgesagten zweiten Plenartags am 25. Juni in den jeweiligen Fachausschüssen zu behandeln. Aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls einer Landtagsabgeordneten war der zweite Tag des Juni-Plenums kurzfristig als Vorsichtsmaßnahme abgesagt worden.
Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt negativ auf Corona getestetDie Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Astrid Schmitt (SPD), ist heute negativ auf das Corona-Virus getestet worden. Der ursprünglich für am Donnerstag geplante zweite Tag der Juni-Plenarsitzung wurde zuvor bereits vorsorglich abgesagt, da Astrid Schmitt am Vortag an der Landtagssitzung in der Rheingoldhalle teilgenommen hatte.
Corona-Verdacht: Landtagssitzung abgesagt Der für heute geplante zweite Tag der Juni-Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags ist aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls abgesagt worden. Im Anschluss an die gestrige Plenarsitzung wurde bekannt, dass eine Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags als Kontaktperson eines bestätigten COVID 19- Falles gilt. Die Abgeordnete wurde heute früh auf das neuartige Coronavirus getestet. Sie befindet sich seit diesem Zeitpunkt in häuslicher Quarantäne.
Ein lebendiger Ort der DemokratieDie Rohbauarbeiten am historischen Mainzer Deutschhaus am Rhein, seit 1951 Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, sind seit diesem Sommer beendet. Dieses besondere Ereignis im Bauablauf des Großprojekts wurde am heutigen Mittwoch im Rahmen eines Richtfests mit allen am Bau Beteiligten, den Landtagsabgeordneten und mit zahlreichen weiteren Ehrengästen gewürdigt. Seit Januar 2016 wird das Parlamentsgebäude erstmals seit 65 Jahren generalsaniert. Ende des kommenden Jahres soll das Gebäude wieder genutzt werden.
Drei Fahnen und drei Farben für den LandtagDrei Fahnen mit den aufgetrennten drei Farben der deutschen Nationalflagge werden eingebettet in hohe Messingrahmen nach der Sanierung des rheinland-pfälzischen Landtags vor dem Parlamentsgebäude auf dem Platz der Mainzer Republik wehen. Ein hochkarätig und breit besetztes Preisgericht hat am Montag den an die Fahne des Hambacher Fests angelehnten Entwurf des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer mit dem Titel „Drei Farben“ mit großer Mehrheit zum Sieger des Wettbewerbs „Kunst am Bau“ gekürt.
Präsentation Wettbewerbsgewinner „Kunst am Bau“Am kommenden Montag, 3. September 2018, wird sich ein breit besetztes Preisgericht für den Landtag Rheinland-Pfalz mit der Auswahl des Gewinners des Wettbewerbs „Kunst am Bau“ beschäftigen. Im Laufe des Tages wird dann feststehen, welches Kunstwerk den Platz vor dem historischen Deutschhaus am Rhein, dem originären Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, in Zukunft schmücken wird.
Kunst am LandtagsbauIm Zuge der Generalsanierung des historischen Deutschhauses in Mainz hat nun der rheinland-pfälzische Landtag das Bewerberverfahren für sein Kunstwerk gestartet. So groß wie ein Handballfeld - rund 800 Quadratmeter - ist die Fläche, auf welcher Künstlerinnen und Künstler, die sich am Wettbewerb beteiligen wollen, ihre Ideen verwirklichen können.
Qualitativ hochwertiger Eckquader mit reichen Verzierungen geborgenBei den archäologischen Grabungsarbeiten der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) auf dem Gelände des Deutschhauses, dem Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesarchäologie derzeit dabei, die Reste der römischen Stadtmauer freizulegen.
Ab Herbst wird aufgebautDie Sanierung des historischen Landtagsgebäudes in Mainz tritt in diesem Herbst in eine neue Bauphase ein. Nachdem die Abbruch- und Tiefbauarbeiten weit vorangekommen sind, stand an diesem Dienstag die symbolische Grundsteinlegung als offizielles Startsignal der Rohbauarbeiten für die neuen Gebäudeteile auf dem Programm.
Grundstein für neugestaltetes Landtagsgebäude wird gelegtDie Sanierung des historischen Landtagsgebäudes am Rhein schreitet weiter voran und tritt in diesem Herbst in die nächste Bauphase ein. Nachdem die Abbruch- und Tiefbauarbeiten weit vorangekommen sind, beginnen jetzt die Rohbauarbeiten der neuen Gebäudeteile.
Austausch über Sanierung des LandtagsLandtagspräsident Hendrik Hering hat seine Amtskollegin Muhterem Aras aus dem Landtag Baden-Württemberg empfangen. Zusammen mit dem Direktor des Landtags Berthold Frieß und der Direktorin des rheinland-pfälzischen Landtags Ursula Molka trafen sie sich zum Gespräch und besichtigten den Interims-Plenarsaal in der Steinhalle.
Sanierung des DeutschhausesUnter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ saniert der rheinland-pfälzische Landtag seit September 2016 sein angestammtes Domizil im historischen Deutschhaus am Rhein. Die erste Bauphase war von Abbruch- und Tiefbauarbeiten geprägt. Bevor nun im Sommer die Rohbauarbeiten beginnen, laden wir Sie ganz herzlich zu einem Baustellentermin vor Ort ein.
Sanierung des Deutschhauses liegt im ZeitplanEin Teil des Gebäudekomplexes in dem der rheinland-pfälzische Landtag beheimatet war, wurde in den vergangenen Monaten bereits abgerissen. Jetzt wurden 49 Stahlträger angeliefert, die in der nächsten Zeit tief im Boden verankert werden sollen, um den neuen Gebäudekomplex zu tragen.
Neuer InformationsfilmDie Sanierung des historischen Deutschhauses, dem Sitz des Landtags, geht auch für die Öffentlichkeit immer sichtbarer voran. Schauen Sie sich die Entwicklungen der Sanierungsarbeiten auf beeindruckenden Bildern unseres neuen Informationsfilms an.
Sanierung des Landtagsgebäudes läuft planmäßigJetzt sind die Bagger und Radlader am Werk ? sichtbar weichen Stück für Stück die Mauern des bisherigen Landtagsrestaurants, staubender Schutt wird abtransportiert.
Bergung eines römischen SteinquadersUnter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ saniert der rheinland-pfälzische Landtag seit September 2016 sein angestammtes Domizil im historischen Deutschhaus am Rhein. Parallel hierzu führt die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) auf dem Gelände archäologische Grabungsarbeiten durch.
Sanierung des Landtagsgebäudes geht sichtbar voranAb 20. Oktober 2016 rollen auf der Baustelle am Platz der Mainzer Republik die gelb-orangefarbenen Abrissbagger: Rund 4.600 Kubikmeter umbauter Raum des alten Landtagsrestaurants aus den 50er-Jahren weichen einem neuen Anbau.
Souverän und Abgeordnete feierten Fest der DemokratieMit einem Bürgerfest feierte der Landtag am Samstag (21. Mai) im Landesmuseum aus Anlass des Verfassungstags am 18. Mai das traditionelle Geburtstagsfest für die Demokratie in Rheinland-Pfalz. Der neue Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte bei strahlendem Sonnenschein die Festbesucher.
Abgeordnete kommen zur konstituierenden Sitzung des Landtags zusammenDie 101 gewählten Abgeordneten der 17. Legislaturperiode sind heute zur konstituierenden Sitzung im Plenarsaal in der Steinhalle zusammengekommen. Höhepunkte dieser ersten Plenarsitzung sind die Wahl des Landtagspräsidenten und der Ministerpräsidentin sowie die Bestätigung der Regierung durch das Parlament.
Feierliches Gelöbnis vor LandtagRund 300 Rekrutinnen und Rekruten des Fallschirmjägerregiments 26 aus Zweibrücken und des Luftwaffenausbildungsbataillons aus Germersheim haben an diesem Donnerstag ihr Feierliches Gelöbnis und ihren Diensteid vor dem Landtag Rheinland-Pfalz abgelegt. Der Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, Oberst Stefan Weber, begrüßte die Gäste, Landtagspräsident Hendrik Hering hielt die Gelöbnisrede und Ministerpräsidentin Malu Dreyer richtete ein Grußwort an die Soldatinnen und Soldaten. Auch Landtagsabgeordnete und Vertreterinnen und Vertreter des öffentlichen Lebens wohnten dem Gelöbnis bei.
Neuer „Präsidentenwein“ kommt aus der PfalzDie neue Edition des „Präsidentenweins“ des Landtags ist jüngst durch einen Weißwein aus der Pfalz komplettiert worden. Nachdem Landtagspräsident Hendrik Hering im vergangenen Jahr einen Rotwein des Weinguts Burggarten an der Ahr gekürt hatte, kommt jetzt ein Weißwein des Wein- und Sektguts Heiner aus Rohrbach in der Pfalz dazu. Bei einem Besuch vor Ort informierte sich der Landtagspräsident in Begleitung von Vizepräsidentin Astrid Schmitt und der Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, über das Weingut.
Abgeordnete zu Gast in rund 150 SchulenAm diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz im Umfeld des 9. Novembers besuchen Landtagsabgeordnete rund 150 weiterführende Schulen im ganzen Bundesland, um mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren. Über 8.000 Schülerinnen und Schüler haben dann die Möglichkeit, mit den Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen.
Per Taschenlampe durch den LandtagDer rheinland-pfälzische Landtag bietet am Samstag, 5. November ab 18:30 Uhr für Kinder, Jugendliche und deren Eltern Sonderführungen per Taschenlampe durch das historische Mainzer Deutschhaus am Rhein, dem Sitz des Landesparlamentes, an.
Neuer Innenminister vereidigt Der neue rheinland-pfälzische Minister des Innern und für Sport, Michael Ebling, ist in der Plenarsitzung vom 13. Oktober 2022 vom Landtag bestätigt und von Landtagspräsident Hendrik Hering vereidigt worden. Zuvor hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Nachfolger des zurückgetretenen Roger Lewentz in der Staatskanzlei ernannt.
Finanzministerin bringt Doppelhaushalt 2023/24 in Landtag einDie rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen hat am ersten Tag des Oktober-Plenums den Regierungsentwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2023/24 in den Landtag eingebracht.
Neues Mitglied der Landesregierung wird vereidigtDer rheinland-pfälzische Landtag wird in seiner heutigen Sitzung am Donnerstag, 13. Oktober 2022 auch ein neues Mitglied der Landesregierung für die Nachfolge des gestern zurückgetretenen bisherigen Innenministers Roger Lewentz bestätigen und vereidigen. Ein entsprechender Antrag der Landesregierung ging an diesem Vormittag bei Landtagspräsident Hendrik Hering ein.
Landtag debattiert über FlutkatastropheDer rheinland-pfälzische Landtag wird sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. Oktober 2022 auch mit dem jüngst eingereichten gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU und FREIE WÄHLER mit dem Titel „Rolle und unmittelbare Verantwortung des Innenministers Roger Lewentz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021“ befassen.
Festakt im Landtag: 60 Jahre Partnerschaft von Rheinland-Pfalz und Burgund-Franche-ComtéSie gilt als Vorreiterin einer Vielzahl an interregionalen Kooperationen. Sie wurde vor dem Élysée-Vertrag gegründet und ist die älteste Regionen-Partnerschaft Europas: Seit 1962 ist Rheinland-Pfalz mit der französischen Region Burgund-Franche-Comté verbunden.
Landtag debattiert über Doppel-Haushalt 2023/2024Der rheinland-pfälzische Landtag befasst sich in seiner kommenden Oktober-Sitzung am 12. und 13. Oktober 2022 mit dem Doppel-Haushalt für die Jahre 2023 und 2024. Am ersten Plenartag wird die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen den Haushalt in das Parlament einbringen. Am zweiten Plenartag steht ab 9:30 Uhr die Generalaussprache der Fraktionen zum Haushalt in erster Beratung auf dem Programm. Aktuelle Debatten finden bei der Einbringung des Haushalts und bei der Aussprache nicht statt.
Längste Regionalpartnerschaft Europas feiert Jubiläum Sie gilt als Vorreiterin einer Vielzahl an interregionalen Kooperationen. Sie wurde vor dem Élysée-Vertrag gegründet und ist die älteste Regionen-Partnerschaft Europas: Seit 1962 ist Rheinland-Pfalz mit der französischen Region Burgund-Franche-Comté verbunden. Das 60-jährige Jubiläum wird in einem Festakt im rheinland-pfälzischen Landtag am 5. Oktober 2022 um 17 Uhr gemeinsam mit der Staatskanzlei gewürdigt. Die Veranstaltung wird live über die Internetseite des Landtags unter www.landtag.rlp.de übertragen.
Gegen das Vergessen: Lidice-Überlebende im LandtagLidice, ein geschichtsträchtiger Ort im heutigen Tschechien. Im Jahr 1942 verübte das NS-Regime hier ein Massaker an der Zivilbevölkerung. Im September 2022, 80 Jahre später, besuchten drei Überlebende den Landtag Rheinland-Pfalz. Rund ein Jahr zuvor hatten Landtagspräsident Hendrik Hering und Staatssekretärin Heike Raab bei einem Besuch der tschechischen Partnerregion Mittelböhmen die Einladung ausgesprochen.
U-Ausschuss: Weitere Beweisbeschlüsse im Umlaufverfahren gefasstIm Umlaufverfahrenen haben die Mitglieder des Untersuchungsausschusses weitere Beweisbeschlüsse sowie einen fünften Ergänzungsbeschluss zum Aktenbeiziehungsbeschluss gefasst. Die Beweisbeschlüsse sollen in den Sitzungen des Gremiums im September behandelt werden.
Nationalfeiertag: Ukrainische Fahne weht auf dem LandtagDer 24. August ist der ukrainische Nationalfeiertag. Als Zeichen der Solidarität hisst der Landtag Rheinland-Pfalz die Fahne der Ukraine.
„Im Landtag ist was los!“: Pixi-Buch über LandesparlamentEine spannende Geschichte über Geister im rheinland-pfälzischen Landesparlament findet sich in einem neuen Pixi-Kinderbuch mit dem Titel „Im Landtag ist was los!“. Dieses ist kürzlich im Carlsen-Verlag erschienen und kann kostenlos beim Landtag Rheinland-Pfalz bestellt werden. Auch als Klassensatz ist die Publikation erhältlich.
Hering: SchUM-Stätten sind Teil unserer IdentitätDer Vorstand des rheinland-pfälzischen Landtags hat kurz vor der parlamentarischen Sommerpause an einem Tag alle drei SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz besucht. „Im Herzen unseres Bundeslandes liegt dieser europaweit einmalige Schatz jüdischer Geschichte und jüdischen Lebens, den wir sichtbarer machen wollen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Vor rund einem Jahr, am 27. Juli 2021, wurden die SchUM-Stätten zum UNESCO-Weltkulturerbe ernannt.
Landtag gedenkt Opfern und Betroffenen Ein Jahr nach der Flutkatastrophe im Ahrtal gedenkt auch der Landtag den Opfern, Hinterbliebenen und Betroffenen. Die Fahnen auf dem Dach des Landesparlamentes wehen auf halbmast. Landtagspräsident Hendrik Hering nimmt an der heutigen zentralen Gedenkfeier des Kreises Ahrweiler im Kurpark Bad Neuenahr teil. Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ wird morgen zu Beginn seiner Sitzung eine Gedenkminute einlegen.
Plenarsitzung: Gedenken an die Opfer der Flutkatastrophe im AhrtalDer rheinland-pfälzische Landtag kommt am Mittwoch, 6. Juli (ab 14 Uhr) und am Donnerstag, 7. Juli 2022 (ab 9.30 Uhr) zu seiner letzten turnusgemäßen Plenarsitzung vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen.
60 Jahre Partnerschaft mit Burgund-Franche-ComtéLandtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Vizepräsidentin Astrid Schmitt und einige Landtagsabgeordnete haben am vergangenen Wochenende die rheinland-pfälzische Partnerregion Burgund-Franche-Comté besucht. Anlass für die Reise war das 60-jährige Bestehen zwischen den beiden Regionen sowie das 30-jährige Bestehen des Hauses Rheinland-Pfalz in Dijon im vergangenen Jahr.
Virtueller Rundgang: Mit Bruce Willis durch den LandtagMit tiefer aber vertrauter Stimme und aus einer Vogelperspektive heraus begrüßt der neue virtuelle Rundgang des Landtags interessierte Bürgerinnen und Bürger. Das sanierte Deutschhaus ? der Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags ? kann ab sofort auch online besichtigt werden. Begleitet werden die Zuschauerinnen und Zuschauer von Manfred Lehmann, den man unter anderem als die deutsche Synchronstimme des in Idar-Oberstein geborenen US-amerikanischen Schauspielers Bruce Willis kennt. Der Sprecher informiert über den jeweiligen Raum im Landesparlament.
U-Ausschuss beauftragt weitere RechtsgutachtenIm Anschluss an die jüngste Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ am Freitag, 10. Juni 2022, hat das Gremium in nicht-öffentlicher Sitzung einen weiteren Beweisbeschluss gefasst. In diesem geht es um abstrakte Rechtsfragen und die Erstellung von zwei weiteren Rechtsgutachten zu Fragen der Auslegung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes des Landes (LBKG).
Neuer Film zeigt Blick in „Herzkammer der Demokratie“ Was macht eigentlich ein Landtag? Und wie sieht der Arbeitsalltag der Abgeordneten aus? Diese Fragen und noch viele mehr beantwortet der neue Landtagsfilm, der jetzt erschienen ist.
Landesverfassung wird nationales KulturgutDie Urschrift der Verfassung für Rheinland-Pfalz ist in das Verzeichnis national wertvollen Kulturguts eingetragen worden. „Diese freudige Nachricht ist ein ganz besonderes Geburtstagsgeschenk und hat uns passenderweise genau in diesen Tagen erreicht, an denen wir das 75-jährige Bestehen der Landesverfassung feiern“, freute sich Landtagspräsident Hendrik Hering.
Landtagsverwaltung unterstützt Kinderheim in Ukraine Die rheinland-pfälzische Landtagsverwaltung unterstützt die Renovierung eines Kinderheimes in der westukrainischen Region Iwano-Frankiwsk mit 15.000 Euro. Dies sagte Landtagspräsident Hendrik Hering dem Marschall der rheinland-pfälzischen Partnerregion Oppeln, Andrzej Bula, im Nachgang zu einem Besuch des Landtagsvorstands vor wenigen Tagen in Polen zu. Die westukrainische Region ist die Partnerregion der Woiwodschaft Oppelns.
Lebendige Demokratie ? starke Debatten!Beim Landesfinale des Schulwettbewerbs „Jugend debattiert“ im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz haben sich am 3. Mai vier Schülerinnen und Schüler für das Bundesfinale des Wettbewerbs am 18. Juni 2022 in Berlin qualifiziert. Im Finale traten in zwei Altersgruppen (Jahrgangsstufen 8 bis 10 und 11 bis 13) jeweils vier Debattierende gegeneinander an. Eine Jury kürte anschließend die Siegerinnen und Sieger und bewertete dabei Sachkenntnis, Ausdrucksvermögen, Gesprächsfähigkeit und Überzeugungskraft.
Landtag feiert die DemokratieDer rheinland-pfälzische Landtag öffnet beim diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag vom 20. bis 22. Mai seine Pforten und bietet drei Tage lang ein vielfältiges Informations- und Unterhaltungsprogramm. „Wir feiern an diesen drei Tagen die größten und bedeutendsten Errungenschaften für das Zusammenleben in unserem Land: die Demokratie und 75 Jahre Landesparlament“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Er lädt alle Interessierten zu einem Blick in das Herz der rheinland-pfälzischen Demokratie, das Deutschhaus am Rhein, herzlich ein.
Trotz Corona: Vor-Tour-Radler sammeln weiter kräftig SpendenZwei Jahre lang hat die Corona-Pandemie auch die Benefiz-Radler der VOR-TOUR der Hoffnung ausgebremst. „Ungeachtet dessen waren die Kümmerer der VOR-TOUR auch in dieser Zeit aktiv und starteten zahlreiche Spenden-Aktionen zugunsten von krebskranken und hilfsbedürftigen Kindern in unterschiedlichen Regionen in Rheinland-Pfalz“, sagte Vereinsvorsitzender und Organisationsleiter Jürgen Grünwald. Hierbei kam eine Spendensumme von 420.500 Euro bis Ende des vergangenen Jahres zusammen. Diese wurde jetzt im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtages an insgesamt 31 Initiativen und Projekte wie Kliniken, Selbsthilfegruppen oder Stiftungen (davon 23 in Rheinland-Pfalz) übergeben.
Hendrik Hering: Landtag als Forum für die Jugend ausbauenDer rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering sieht in den Ergebnissen einer im April veröffentlichten Jugendstudie der Vodafone-Stiftung eine beunruhigende Entwicklung und dringenden politischen Handlungsbedarf. Die Studie hatte unter anderem ergeben, dass knapp drei Viertel der befragten Jugendlichen ihre Anliegen und Interessen von der Politik nicht ausreichend berücksichtigt sehen. Rund zwei Drittel haben das Gefühl, die Politik nicht beeinflussen zu können und der Hälfte der jungen Menschen fällt es schwer die politischen Prozesse in Deutschland zu verstehen. Gerade einmal die Hälfte der Befragten ist zufrieden damit, wie die deutsche Demokratie funktioniert.
Rheinland-Pfalz feiert 75 Jahre Zusammenhalt und Demokratie ?Viele Stars und ehrenamtliches Engagement beim Landesfest
Plenarsitzung: Ukraine-Krieg, Haushalt 2022 und Verfassungsänderung Der rheinland-pfälzische Landtag kommt ab Mittwoch, 30. März (ab 14 Uhr) bis Freitag, 1. April 2022 zu einer dreitägigen Plenarsitzung zusammen. Im Mittelpunkt der Landtagssitzung stehen eine Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Ukraine-Krieg und der anschließenden Aussprache der Fraktionen hierzu, die Verabschiedung des Landeshaushalts 2022 sowie eine Änderung der Landesverfassung. Hierauf verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung.
Gegen das Vergessen: Erinnern vor Ort macht Schicksale greifbar Der Norden von Rheinland-Pfalz war Ziel der ersten Gedenkstättenreise des Vorstands des rheinland-pfälzischen Landtags Anfang März. "Wir machen uns auf Spurensuche in unseren Regionen. Wir wollen Erinnerungskultur lebendig halten, denn wir wissen, wie wichtig sie ist, um die Demokratie für die Zukunft zu festigen“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering, der mit Vizepräsidentin Astrid Schmitt sowie Vizepräsident Matthias Lammert in Zukunft regelmäßig Gedenkstätten und Initiativen vor Ort besuchen und würdigen will. Ziele der ersten Reise dieser Art waren Bad Ems und das ehemalige KZ-Außenlager Kochem-Bruttig-Treis.
Austausch des Ältestenrats zum Krieg in der UkraineDer Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags ist heute, 25.02.2022, auf die gemeinsame Anregung von Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer um 11 Uhr zu einer 30-minütigen Telefonschalte zusammengekommen.
Zusammenkunft des Ältestenrats zum Krieg in der UkraineDer Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags wird auf die gemeinsame Anregung von Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer morgen, 25.02.2022, um 11 Uhr zu einer internen Telefonschalte zusammenkommen.
Landtagsdebatten sollen noch attraktiver werdenDie Debatten im rheinland-pfälzischen Landtag sollen künftig noch lebhafter, abwechslungsreicher, aktueller und attraktiver werden. Erreicht werden soll dies durch geänderte Regelungen in der neuen Geschäftsordnung, die der Landtag in seiner Plenarsitzung am heutigen Mittwoch, 16. Februar 2022, einstimmig verabschiedete. In insgesamt fünf Sitzungen hatte zuvor der vom Rechtsausschuss eingesetzte Unterausschuss „Geschäftsordnung des Landtags“ die Neuregelungen beraten und dem Plenum vorgeschlagen.
Landtagspräsident gratuliert BundespräsidentDer rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering gratuliert dem am heutigen Sonntag, 13. Februar 2022 wiedergewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier:
Landtag: Ausstellung zu NS-Verbrechen wird verlängertDie Ausstellung „Gurs 1940. Die Deportation und Ermordung der südwestdeutschen Jüdinnen und Juden“ im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses wird bis zum 17. März 2022 verlängert. Darüber hinaus werden auch die Öffnungszeiten zum Besuch der Ausstellung ab nächster Woche in die Abendstunden und auf den Samstag ausgeweitet.
Landtag gedenkt getöteter PolizistenDer rheinland-pfälzische Landtag gedenkt in seiner Plenarsitzung am Mittwoch, 16. Februar, den beiden am 31. Januar bei einer Verkehrskontrolle nahe Kusel getöteten Polizisten. Nach einer Schweigeminute sprechen Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Französische Botschafterin zu Besuch im LandtagFrankreich hat zum 01. Januar 2022 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Die französische Botschafterin in Deutschland, Anne-Marie Descôtes, besuchte Anfang Februar den rheinland-pfälzischen Landtag, um im Ausschuss für Europa und Eine Welt die Schwerpunkte der französischen Ratspräsidentschaft zu erläutern und sich mit den Abgeordneten auszutauschen.
Landtag gedenkt getöteter Polizisten Der rheinland-pfälzische Landtag gedenkt der beiden bei einer Verkehrskontrolle bei Kusel getöteten Polizisten im Rahmen der kommenden Plenarsitzung am 16. und 17. Februar 2022. Dies kündigte Landtagspräsident Hendrik Hering heute an. In dieser Woche legte der Landtag ein Kondolenzbuch für die Familien der beiden Polizisten aus.
Landtag gedenkt getöteten Polizisten Der rheinland-pfälzische Landtag gedenkt den beiden bei einer Verkehrskontrolle bei Kusel getöteten Polizisten im Rahmen der kommenden Plenarsitzung am 16. und 17. Februar 2022. Dies kündigte Landtagspräsident Hendrik Hering heute an. In dieser Woche legte der Landtag ein Kondolenzbuch für die Familien der beiden Polizisten aus.
Französische Botschafterin spricht im EuropaausschussAnlässlich des französischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union wird die französische Botschafterin in Deutschland, Anne-Marie Descôtes, am Donnerstag, 3. Februar um 10 Uhr, die Schwerpunkte der französischen Ratspräsidentschaft vor dem Landtagsausschuss für Europa und Eine Welt erläutern und sich mit den Abgeordneten austauschen. Die Sitzung wird ab 10 Uhr über die Website (www.landtag.rlp.de) sowie über den YouTube und Facebook-Kanal des Landtags live gestreamt.
Landesamt für Umwelt wird befragt Der rheinland-pfälzische Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ führt am Freitag, 4. Februar 2022 ab 9:30 Uhr im Plenarsaal des Landtags in Mainz seine vierte öffentliche Sitzung zur Beweisaufnahme durch. Darin wird es insbesondere um die Rolle des Landesamtes für Umwelt und Hochwasservorhersagen sowie erneut um Meldungen und Warnungen im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal gehen. Es sollen fünf Zeugen und ein Sachverständiger angehört werden. Interessierte Besucher:innen können sich für die Sitzung bei der Landtagsverwaltung anmelden.
Shoah-Zeitzeugin spricht im Landtag Seit über zwei Jahrzehnten gedenkt der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. In diesem Jahr berichtete die Zeitzeugin und Shoah-Überlebende Monique Lévi-Strauss über ihre Erinnerungen und Erfahrungen an die Zeit in Nazi-Deutschland. Lévi-Strauss hatte am heutigen Regino-Gymnasium in Prüm in der Eifel 1944 ihr Abitur abgelegt. Aufgrund der Corona-Pandemie fand das Gedenken in hybrider Form statt. Im Plenarsaal versammelten sich Landtagsabgeordnete, Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie weitere Mitglieder der Landesregierung. Die Veranstaltung wurde live gestreamt. Die Aufzeichnung wird auf der Website des Landtags veröffentlicht.
Landtag gedenkt im Rahmen einer Sondersitzung Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie kann dieses Gedenken leider auch in diesem Jahr nur mit verkleinertem Publikum stattfinden. Die Veranstaltung wird ab 10:30 Uhr über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de sowie über den Facebook und YouTube-Kanal des Landtags übertragen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht der Bericht der Zeitzeugin der französischen Anthropologin Monique Levi-Strauss.
Erinnerung an NS-Opfer aufrechterhalten Das neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2022 ist jetzt erschienen. Es stellt rund 40 Gedenkveranstaltungen vor, die in Mainz und in Rheinland-Pfalz im Umfeld dieses Gedenktages stattfinden, seien es Gedenkstunden unter freiem Himmel, Stadtführungen, Online-Lesungen, Ausstellungen, Filmvorführungen und vieles mehr. Die Broschüre kann ab sofort als PDF auf der Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de abgerufen oder gedruckt kostenlos bestellt werden unter Telefon 06131/208 2311 oder per Mail an veranstaltungen@landtag.rlp.de.
Landtag debattiert Haushalt 2022Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert in seiner letzten turnusgemäßen Sitzung in diesem Jahr am 15. und 16. Dezember 2021 über den Landeshaushalt 2022. Zudem wird der Landtag die neue Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Katrin Eder, bestätigen und vereidigen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de, den YouTube- und Facebook-Kanal des Landtags übertragen.
Sondersitzung des Landtags zu InfektionsschutzDer rheinland-pfälzische Landtag wird am kommenden Dienstag, 7. Dezember 2021 um 14 Uhr zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Auf gemeinsamen Antrag der Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Oppositionsfraktionen CDU und Freie Wähler wird sich der Landtag zur landesweiten Anwendung des Infektionsschutzgesetzes austauschen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de, den YouTube- und Facebook-Kanal des Landtags übertragen.
20 Jahre Partnerschaft mit OppelnIm Rahmen eines hybriden Festaktes am 1. Dezember 2021 haben der Landtag Rheinland-Pfalz und die rheinland-pfälzische Landesregierung das 20-jährige Jubiläum der Partnerschaft mit der Woiwodschaft Oppeln gefeiert. Um vielen Interessierten in den Partnerregionen die Teilnahme an diesen Feierlichkeiten trotz Corona-Pandemie zu ermöglichen, wurde diese Veranstaltung in der deutschen und in der polnischen Sprache live über die Website des Landtags übertragen. Dort findet sich auch die Aufzeichnung der Festveranstaltung.
Jüdisches Leben in all seiner VielfaltNoch bis zum 5. Januar 2022 ist im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses (Kaiser-Friedrich-Straße 3) die Wanderausstellung „Shared History“ zu sehen. Sie zeigt die Vielfalt jüdischen Lebens durch verschiedene historische Epochen hindurch. Die Ausstellung ist Teil des Projekts „Shared History“ des Leo Baeck Institute New York/Berlin zum Festjahr „1.700 Jahre jüdisches Leben im deutschsprachigen Raum“. Die Ausstellung kann ab sofort von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 bis 17 Uhr kostenlos besucht werden. Es gilt die 2G-Regel und Maskenpflicht.
Plenarsaal wird zum Konzertsaal Anstelle der Landtagsabgeordneten geben in dieser Woche junge Musizierende den Ton an im rheinland-pfälzischen Plenarsaal. Im Rahmen der Reihe „Musikalischer Nachwuchs stellt sich vor“ präsentieren Stipendiatinnen und Stipendiaten des Sparkassen-Musikstipendiums 2020/2021 am Donnerstag, 2. Dezember 2021 um 19 Uhr ihr musikalisches Können erstmals im sanierten Landtag. Die Veranstaltung wird live gestreamt über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation findet die Veranstaltung rein digital und ohne Gäste statt.
Es weihnachtet am ParlamentSeit 1985 ist es eine liebgewonnene Tradition im rheinland-pfälzischen Parlament: die Übergabe von Weihnachtsbäumen aus einer Stadt oder einem Landkreis an den Landtag. Eingebettet wurde diese normalerweise in eine kleine Feier, in deren Rahmen sich die Kommune kulturell, touristisch und musikalisch präsentierte. In diesem Jahr kommen die drei Nordmann-Tannen aus der Stadt Idar-Oberstein und dem Landkreis Birkenfeld. Vor dem Hintergrund stetig steigender Infektionszahlen musste die Stadt Idar-Oberstein die Weihnachtsbaumübergabe in diesem Jahr jedoch absagen.
Demokratie als ErfolgsgeschichteDer rheinland-pfälzische Landtag hat 75 Jahre nach der konstituierenden Sitzung der Beratenden Landesversammlung am 22. November 1946 im Theater Koblenz an eben diesem historischen Ort eine Bilanz der Parlaments- und Demokratiegeschichte gezogen und einen Blick in Gegenwart und Zukunft der Demokratie geworfen.
75 Jahre Parlament in Rheinland-PfalzAm 22. November 1946 trat die Beratende Landesversammlung zu ihrer konstituierenden Sitzung im Theater Koblenz zusammen. Ziel dieses ersten Landtags war es, eine Verfassung für das neu gegründete Land zu erarbeiten als Grundlage einer neuen demokratischen Ordnung, die bis heute Gültigkeit hat. An dieses demokratiegeschichtlich herausragende Ereignis erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am kommenden Montag, 22. November 2021 mit einer besonderen Festveranstaltung zum 75. Jahrestag und kehrt hierfür an die historische Stätte, das Theater in Koblenz, zurück. Die Veranstaltung wird ab 17 Uhr über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de sowie über den YouTube und Facebook-Kanal des Landtags live übertragen.
Ahrtal: Wie ist die Situation der Schulen und Kitas? Bei einer auswärtigen Sitzung im Ahrtal haben sich die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Bildungsausschusses Mitte November über die aktuelle Situation der Schulen und Kitas in der von der Flutkatastrophe betroffenen Region informiert.
Flutkatastrophe: Untersuchungsausschuss legt Zeitplan festDer Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags kommt am Freitag, 26. November 2021 um 10 Uhr zu seiner zweiten (nicht öffentlichen) Beratungssitzung zusammen. Die Fraktionen verständigten sich darüber hinaus auf weitere Sitzungstermine bis Ende Januar 2022.
Europäische Erinnerungskultur ausbauen Bei einer von der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) Rheinland-Pfalz initiierten Griechenland-Reise hat sich Landtagspräsident Hendrik Hering in Athen für einen Ausbau der griechisch-deutschen Erinnerungskultur ausgesprochen.
Hendrik Hering: 9. November zum Projekttag an Schulen machenDer rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßt die jüngsten Initiativen, den 9. November als Gedenktag noch stärker ins kollektive Bewusstsein zu rücken und ihn zu einem bundesweiten Projekttag an Schulen zu machen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den 9. November als „den deutschen Tag schlechthin“ bezeichnet und angeregt, diesen widersprüchlichen und bedeutsamen Tag näher an uns heranzulassen als „Tag zum Nachdenken über unser Land“. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Bundestag, Gitta Connemann, hatte zudem laut Zeitungsberichten angeregt, den 9. November zu einem bundesweiten Projekttag an Schulen zu machen. Eine aktuelle Umfrage offenbare erhebliche Wissensdefizite im Zusammenhang mit dem 9. November.
Junge Menschen beteiligen und Demokratie stärkenLandtagspräsident Hendrik Hering, seine „Vizes“ Matthias Lammert und Astrid Schmitt sowie die Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, haben sich im Rahmen der Landtags-Reihe „Demokratie Nah - Der Landtag besucht die Region“ in Osthofen in Schulen, in der Kita Regenbogen sowie in der Gedenkstätte KZ Osthofen mit Kindern und jungen Menschen über deren Sorgen, Nöte und Wünsche an die Politik ausgetauscht.
Abgeordnete besuchen landesweit rund 100 Schulen Am diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz im Umfeld des 9. Novembers sind Abgeordnete an rund 100 weiterführenden Schulen zu Gast, um mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren.
Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ nimmt Arbeit aufDie Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ (Kurzbezeichnung: „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“) hat mit ihrer konstituierenden Sitzung am Mittwoch, 27. Oktober 2021 ihre Arbeit aufgenommen. Die Einsetzung einer Enquete-Kommission hatte der Landtag in einer Sondersitzung Ende August einstimmig beschlossen. Zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission wurde die Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder von der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen gewählt, ihr Stellvertreter ist der Landtagsabgeordnete Christoph Spies von der SPD-Fraktion.
Restaurant im Landtag öffnetDas Restaurant „RheinTisch“ im sanierten rheinland-pfälzischen Landtag öffnet am Montag, 18. Oktober 2021 seine Pforten für die Öffentlichkeit. Landtagspräsident Hendrik Hering und Gastronomieleiter Tony Mehl vom Betreiber „SV Group“ laden die Bevölkerung herzlich zu einem Besuch im Landtag und im Restaurant ein.
Was gibt es Neues im Landtag? Neues Informationsangebot startetMit welchen Themen beschäftigt sich der rheinland-pfälzische Landtag eigentlich derzeit? Diese Frage beantwortet der neue Informationsdienst des Landtags „Themen im Landtag“ (TiL). Der Newsletter erscheint in der Regel wöchentlich. Im Fokus stehen Berichte aus Ausschüssen, Informationen über aktuelle Gesetzesvorhaben oder Kleine und Große Anfragen sowie sonstige parlamentarische Themen.
Ohne Barrieren in den Landtag Die Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ hat sich kurz nach der offiziellen Eröffnung des sanierten Landtags bei einem Rundgang durch das Deutschhaus einen Überblick über die umgesetzten Maßnahmen verschafft.
Flutkatastrophe: Untersuchungsausschuss beginnt ArbeitDer Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat sich in seiner Sitzung am Freitag, 1. Oktober 2021 konstituiert und seine Arbeit aufgenommen. Auf Antrag der CDU-Fraktion hatte der rheinland-pfälzische Landtag in seiner September-Sitzung die Einsetzung eines solchen besonderen Unterorgans des Parlamentes beschlossen.
Tag der Landesgeschichte Rheinland-Pfalz 2021 in Ingelheim„Mittelalter digital“ lautet das Schwerpunktthema des Tags der Landesgeschichte Rheinland-Pfalz am 9. Oktober im Weiterbildungszentrum (WBZ) Ingelheim. Hierzu laden die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz und ihr Vorsitzender, Landtagspräsident Hendrik Hering, herzlich ein.
Renato Mordo ? Eine Geschichte von Verfolgung und Widerstand Die Ausstellung „Renato Mordo: jüdisch, griechisch, deutsch zugleich. Ein Künstlerleben im Zeitalter der Extreme“ ist vom 23. September bis 29. Oktober 2021 im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses (Kaiser-Friedrich-Straße 3) zu sehen.
Parlament kehrt ins Deutschhaus zurückLandtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben bei einem Festakt zur Einweihung des sanierten Deutschhauses Bedeutung und Werte der Demokratie hervorgehoben. Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten ist der rheinland-pfälzische Landtag Anfang September in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückgekehrt. Ab dem 10. September finden wieder regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.
„Drei Farben“ wehen am Landtag Drei Fahnen mit den aufgetrennten drei Farben der deutschen Nationalflagge wehen seit Anfang September eingebettet in rund neun Meter hohe Messingrahmen vor dem Deutschhaus auf dem Platz der Mainzer Republik. Am Tag der parlamentarischen Eröffnung des Landtagsgebäudes wurde auch das Kunstwerk des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer mit dem Titel „Drei Farben“ feierlich eingeweiht.
Hambacher Fahne kehrt ins Deutschhaus zurück Kurz vor der Wiedereröffnung des rheinland-pfälzischen Landtags nach knapp sechs Jahren nachhaltiger Sanierung, ist die historische Hambacher Fahne ins Deutschhaus am Rhein zurückgekehrt. Ein Team um die Kölner Textilrestauratorin Ulrike Reichert hatte die Fahne während der Bauarbeiten am Deutschhaus seit 2016 fachmännisch instandgesetzt.
Landtag kehrt zurückNach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten kehrt der rheinland-pfälzische Landtag im September in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurück. Nachdem Teile der Landtagsverwaltung bereits wieder die Arbeit in dem historischen Gebäude aufgenommen haben, wird das Deutschhaus am 8. September 2021 parlamentarisch eröffnet. Ab dem 10. September finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.
Sondersitzung des Landtags zur HochwasserkatastropheAuf Antrag der Landesregierung hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner heutigen Sitzung beschlossen, eine Sondersitzung des Landtags am kommenden Dienstag, 31. August 2021 um 14 Uhr in der Mainzer Rheingoldhalle durchzuführen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird darin eine Regierungserklärung zur Hochwasserkatastrophe vom 14./15. Juli in Rheinland-Pfalz abgeben.
Rundfunk-Urteil begrüßtLandtagspräsident Hendrik Hering hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur vorläufigen Erhöhung des Rundfunkbeitrags begrüßt. Bis zu einer Neuregelung steigt der monatliche Rundfunkbeitrag demnach rückwirkend seit 20. Juli um monatlich 86 Cent auf 18,36 Euro.
Landtag kehrt ins Deutschhaus zurück Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten wird der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Sommer in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückkehren. Am 8. September 2021 soll das Gebäude mit einer parlamentarischen Eröffnungsveranstaltung sowie einem parlamentarischen Abend und am Freitag, 10. September mit einem „Tag des offenen Landtags“ eingeweiht werden. Im Anschluss finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.
Landtag verkürzt Plenum wegen Unwetterlage im Land Aufgrund der aktuellen Unwetter- und Katastrophenlage in weiten Teilen von Rheinland-Pfalz, hat der Landtag seine heutige Sitzung stark verkürzt. In einer Schweigeminute gedachte das Parlament der Opfer und würdigte die Leistung von Rettungskräften und allen vor Ort Helfenden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte die Abgeordneten über den aktuellen Sachstand.
Landtag kehrt ins Deutschaus zurück Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten wird der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Sommer in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückkehren. Am 8. September 2021 soll das Gebäude mit einer parlamentarischen Eröffnungsveranstaltung sowie einem parlamentarischen Abend und am Freitag, 10. September mit einem „Tag des offenen Landtags“ eingeweiht werden. Im Anschluss finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.
Schüler-Anträge gehen in AusschüsseDie Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2. Dies alles waren die Themen, mit denen sich rund 80 junge Menschen beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassten. Alle Anträge wurden, wenn auch in teilweise geänderter Form, angenommen und werden nun in den echten Landtagsauschüssen von den Abgeordneten zusammen mit den Schüler:innen debattiert.
Ausschüsse nehmen Arbeit aufDie Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags haben in dieser Woche ihre Arbeit aufgenommen und in ihrer konstituierenden Sitzung die jeweiligen Ausschussvorsitze gewählt. Insgesamt hat der Landtag in dieser 18. Wahlperiode 17 Fachausschüsse eingesetzt.
„Parlamentarische Demokratie heute und morgen“Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst.
„Digitaler Freitag“ im Landtag / Deutschhaus öffnet im SeptemberDer rheinland-pfälzische Landtag wird in dieser Wahlperiode einen „Digitalen Freitag“ einführen. Demnach finden alle Ausschusssitzungen, die freitags stattfinden, grundsätzlich online per Videokonferenz statt. Im Rahmen eines roulierenden Systems sollen alle Ausschüsse diese Möglichkeit nutzen können. Diesen Beschluss fasste der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung.
36. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz tagt am 15. Juni 2021Die Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2.
„Parlamentarische Demokratie heute und morgen“Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst. Aus den Überlegungen der Veranstaltungsreihe ist ein Buch entstanden, welches Landtagspräsident Hendrik Hering am 9. Juni 2021 ab 18 Uhr per Livestream (unter www.landtag.rlp.de oder den Social-Media-Kanälen des Landtags) vorstellt.
Während Corona war mehr Parlament Die Corona-Pandemie hat die Arbeit des letzten Jahres der 17. Wahlperiode des rheinland-pfälzischen Landtags dominiert. Dies belegt nun auch eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. „Unsere Daten zeigen, dass das Landesparlament ? entgegen mancher Kritik ? sehr wohl sehr intensiv in die Entscheidungen von Bundes- und Landesregierung während der Corona-Pandemie eingebunden war“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering.
Verfassungsgericht weist AfD-Klage zurückIm Zusammenhang mit der Nutzung von AfD-Fraktionsräumen als Wahlkampfstudio und der Verwendung der Anschrift des Abgeordnetengebäudes im Impressum einer Wahlkampfschrift des AfD-Landesverbandes hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz die Klage der AfD gegen den Landtagspräsidenten und den Landtag zurückgewiesen.
Ältestenrat startet in neue WahlperiodeIn seiner konstituierenden Sitzung am Nachmittag des 18. Mai hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags organisatorische Fragen wie Ausschussvorsitze und Termine geklärt. Nach der gestrigen Konstituierung des Landtags wird die nächste Plenarsitzung mit einer Regierungserklärung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch, 16. Juni um 14 Uhr stattfinden.
Neuer Landtag nimmt Arbeit auf/Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin gewählt Der 18. rheinland-pfälzische Landtag hat am 18. Mai 2021 seine Arbeit aufgenommen. Bei der konstituierenden Sitzung wurde Malu Dreyer (SPD) mit 55 Stimmen erneut zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt.
Das sind die Siegerinnen und Sieger in Rheinland-Pfalz!Zuhören, zielgenau argumentieren und dabei immer über den eigenen Tellerrand hinausblicken ? damit haben die Debattantinnen und Debattanten in Rheinland-Pfalz dieses Jahr online überzeugt. Die Landessiegerinnen und -sieger von „Jugend debattiert“ sind erstmals bei einem digitalen Wettbewerb per Videokonferenz ermittelt worden.
Landesparlament konstituiert sich in Rheingoldhalle Die konstituierende Sitzung des 18. rheinland-pfälzischen Landtags am 18. Mai 2021 findet im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle statt. Dies teilte der Landtag mit. „Aufgrund der leider nach wie vor sehr angespannten Pandemiesituation müssen wir erneut auf die deutlich größeren und dadurch infektionssicheren Räumlichkeiten der Rheingoldhalle ausweichen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.
Landesmuseum Mainz: Kulturelle und politische Bildung vereinenZu einem Austausch über die weitere Nutzung der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz haben sich Landtagspräsident Hendrik Hering und der Präsident des Deutschen Verbands für Archäologie (DVA), Prof. Dr. Alfried Wieczorek, sowie der 1. Vorsitzende des Deutschen Archäologen-Verbandes (DArV), Dr. Patrick Schollmeyer, gestern in Mainz getroffen.
Landesmuseum Mainz: Neue kulturelle und politische LandmarkeDas neu zu schaffende „Mainzer Museumscarré“ in der Großen Bleiche soll kulturelle Highlights und politische Bildung zukünftig im Mainzer Landesmuseum gemeinsam unter einem Dach vereinen. Das unterstreichen das Kulturministerium und die rheinland-pfälzische Landtagsverwaltung in einer gemeinsamen Erklärung.
Interimsplenarsaal in Steinhalle bleibt als Ort der Demokratie bestehenDas neu zu schaffende „Mainzer Museumscarré“ in der Großen Bleiche soll kulturelle Highlights und politische Bildung zukünftig im Mainzer Landesmuseum gemeinsam unter einem Dach vereinen. Das unterstreichen das Kulturministerium und die rheinland-pfälzische Landtagsverwaltung in einer gemeinsamen Erklärung.
Von Oskar Schindler gerettet ? KZ Überlebende berichtetSeit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie musste dieses Gedenken erstmals als Online-Veranstaltung stattfinden. Im Mittelpunkt der in Kooperation mit dem Mainzer Staatstheater stattfindenden Gedenkveranstaltung stand ein Zeitzeugenbericht der polnischen KZ-Überlebenden Niusia Horowitz-Karakulska.
Landtag tagt zwei Tage im Januar / Regierungserklärung zu CoronaDie offiziell letzte Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in dieser Wahlperiode findet wie ursprünglich im Sitzungskalender vorgesehen am 28. und 29. Januar 2021 in der Mainzer Rheingoldhalle statt. Zu Beginn der Tagesordnung wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag eine Regierungserklärung zur Lage der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz abgeben.
Landtag tagt zwei TageDie offiziell letzte Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in dieser Wahlperiode findet wie ursprünglich im Sitzungskalender vorgesehen am 28. und 29. Januar 2021 in der Mainzer Rheingoldhalle statt. Unter anderem stehen auf der Tagesordnung die geplante Verabschiedung verschiedener Gesetze in zweiter Beratung wie das Landesgesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr, die Änderung des Landesglücksspielgesetzes sowie der Schlussbericht der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“.
KZ-Überlebende berichtetSeit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie muss dieses Gedenken erstmals als Online-Veranstaltung stattfinden.
Online-Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des NationalsozialismusSeit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie muss dieses Gedenken erstmals als Online-Veranstaltung stattfinden.
Verkürzte Sitzung und Regierungserklärung Die ursprünglich dreitägig geplante Dezember-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in dieser Woche wird auf ein eintägiges Plenum am Dienstag, 15. Dezember 2020, verkürzt. Hierauf verständigte sich der Ältestenrat in einer Sondersitzung am Montagmorgen.
Vereinbarung festigt Beteiligung von ParlamentDer rheinland-pfälzische Landtag und die Landesregierung haben vereinbart, das Parlament beim Erlass von Corona-Bekämpfungsverordnungen noch unmittelbarer und intensiver zu beteiligen.
Der Landtag zum MithörenMit den beiden Podcasts „Hintergrundgespräch“ und „Kurzintervention“ startet der rheinland-pfälzische Landtag zwei neue Audioformate. „Kurzintervention“ soll die Bürgerinnen und Bürger kompakt über die Arbeitsweise des Landtags sowie die Plenarsitzungen informieren. Zudem kommen Persönlichkeiten aus der Landespolitik zu Wort.
Landtags-Weihnachtsbäume kommen aus SpeyerEin voller Innenhof, fröhliches Kinderlachen, der Duft von Bratwurst und Glühwein, entspannte Gespräche zwischen Abgeordneten verschiedenster Fraktionen und mittendrin: der geschmückte Weihnachtsbaum, der in jedem Jahr von einer anderen rheinland-pfälzischen Kommune überbracht wird.
Erinnerungskultur gegen Verdrängen und VergessenOnline-Veranstaltung des Landtags zur Erinnerungskultur in Israel, Ruanda und Deutschland Unter dem Titel „Erinnern und Gedenken im Ländervergleich: Israel, Ruanda, Deutschland“ hat der rheinland-pfälzische Landtag zwei Tage lang mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft aus den drei Ländern über unterschiedliche Erinnerungskulturen diskutiert. Die Online-Veranstaltung beschäftigte sich im Kern mit Fragen wie: Welche Bedeutung hat Erinnern und Gedenken? Welche Herausforderungen und welche Formen des Erinnerns gibt es dabei in den drei Ländern? Und wo können wir voneinander lernen?
Per Maus über die LandtagsbaustelleDie nachhaltige Sanierung des historischen Deutschhauses, Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, ist inzwischen auf der Zielgeraden angekommen. Mittels einer so genannten digitalen „Scrollstory“ können sich Interessierte ab sofort über die letzten Etappen dieses Großprojektes informieren. Unter „http://bauenfuerdiedemokratie.rlp.de“ werden Historie, Hintergründe und der aktuelle Sanierungsstand kompakt und aus einem Guss präsentiert. Das Format vereint Texte, Bilder sowie Videos.
Landtag bleibt in RheingoldhalleDie Sitzungen des rheinland-pfälzischen Landtags werden coronabedingt bis auf Weiteres im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle stattfinden. Darauf hat sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung geeinigt. Zugleich hat sich das Gremium auf eine ve
Erinnern und Gedenken in Israel, Ruanda und DeutschlandUnter dem Titel „Erinnern und Gedenken im Ländervergleich: Israel, Ruanda, Deutschland“ lädt der rheinland-pfälzische Landtag zu einer Online-Veranstaltung am 25. und 26. November 2020 ein. Zwei Tage lang debattieren Expertinnen und Experten aus Wissensch
Corona-Pandemie: Parlament bleibt aktivDer Ältestenrat wie auch der Gesundheitsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags werden auch nach der letzten regulären Landtagssitzung Ende Januar 2021 weiterhin regelmäßig zusammenkommen. Dies beschloss der Ältestenrat in seiner heutigen Sondersitzu
Sondersitzung des Landtags am Freitag Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat zu einer Sondersitzung des Ältestenrats morgen Vormittag eingeladen. Auf Antrag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer will Hendrik Hering dem Gremium vorschlagen, für diesen Freitag, 30. Oktober
Einheitliches Vorgehen bei Corona-Impfung In der jüngsten Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ des Landtags haben sich die Abgeordneten im Rahmen einer Expertenanhörung mit dem aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft beschäftigt. Im Zentrum stand dabei unter anderem auch die Entwicklung eines
Schulbesuchstag findet nicht stattDer landesweite Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz, der üblicherweise am 9. November eines jeden Jahres stattfindet, wird in diesem Jahr coronabedingt nicht durchgeführt. „Die Entscheidung ist uns sehr schwer gefallen. Allerdings befinden wir un
Solidarität in der Großregion bewährt sich vor allem in KrisenzeitenInnenstaatssekretärin Nicole Steingaß und Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßten die jüngsten Beschlüsse des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR), der Grenzschließungen aufgrund der Corona-Pandemie kritisiert und sich zur Solidarität in der Großr
Anhörverfahren: Enquete-Kommission berät über Pandemie-StrategieIn der zweiten Sitzung der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“, am 21.08.2020, haben sich die Abgeordneten im Rahmen eines Anhörungsverfahrens mit den Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen der Corona-Pandemie befasst.
Schüler-Landtag 2020 endet digital Die Corona-Pandemie hat auch den Veranstaltungen des rheinland-pfälzischen Landtags einen gehörigen Strich durch die Rechnung gemacht. Alle ursprünglichen Planungen mussten über Bord geworfen werden. Ein beliebtes wie erfolgreiches Format war davon besond
EK "Corona" nimmt Arbeit auf Die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ ist an diesem Freitag unter Leitung von Landtagspräsident Hendrik Hering erstmals zusammengetreten und hat ihre Arbeit aufgenommen. Als Vorsitzender wurde in der konstituierenden Sitzung im Interimsplenarsaal in de
Enquete-Kommission zur Pandemie-Bekämpfung nimmt Arbeit auf Die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ ist an diesem Freitag unter Leitung von Landtagspräsident Hendrik Hering erstmals zusammengetreten und hat ihre Arbeit aufgenommen. Als Vorsitzender wurde in der konstituierenden Sitzung im Interimsplenarsaal in de
Ältestenrat: Ausschüsse übernehmen Tagesordnungspunkte Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung darauf verständigt, die Tagesordnungspunkte des abgesagten zweiten Plenartags am 25. Juni in den jeweiligen Fachausschüssen zu behandeln. Aufgrund eines Corona-Verdacht
Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt negativ auf Corona getestetDie Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Astrid Schmitt (SPD), ist heute negativ auf das Corona-Virus getestet worden. Der ursprünglich für am Donnerstag geplante zweite Tag der Juni-Plenarsitzung wurde zuvor bereits vorsorglich abgesagt, d
Corona-Verdacht: Landtagssitzung abgesagt Der für heute geplante zweite Tag der Juni-Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags ist aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls abgesagt worden. Im Anschluss an die gestrige Plenarsitzung wurde bekannt, dass eine Abgeordnete des rheinland-pfälzischen
Landtag tagt in RheingoldhalleDas rheinland-pfälzische Landesparlament tagt im Mai im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle. Darauf verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. „Wir können nicht länger als Rumpfparlament tagen, sondern insbesondere in diesen Krise
Landtag tagt auch im AprilDer rheinland-pfälzische Landtag kommt zu seiner nächsten Sitzung am Mittwoch, 29. April um 14 Uhr mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl im Mainzer Landesmuseum zusammen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird eine Regierungserklä
Coronakrise: Keine Besucher und Veranstaltungen im Landtag bis Ende Mai Bis Ende Mai werden keine außerparlamentarischen Veranstaltungen im rheinland-pfälzischen Landtag stattfinden. „Ebenso werden wir bis zu diesem Zeitpunkt leider keine Besuchergruppen im Parlament empfangen können“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.
Coronakrise: Landtag und Ausschüsse tagen weiter Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter T
Coronakrise: Erster Ausschuss wird digital Erstmals tagt ein Ausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags digital. Am Dienstag, 7. April 2020 soll um 14 Uhr der Gesundheitsausschuss zu einer Sitzung per Videokonferenz zusammenkommen. Darauf sowie auf weitere Ausschusstermine bis Mitte April hat si
Coronakrise: Verkleinerter Landtag beschließt Rekord-Nachtragshaushalt Der rheinland-pfälzische Landtag hat in einer Sondersitzung am 27. März 2020 einstimmig einen Nachtragshaushalt in Höhe von insgesamt 3,3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Auswirkungen der Coronakrise im Rahmen eines beschleunigten parlamentarischen Ver
Ältestenrat: Verkleinerter Landtag berät Nachtragshaushalt Der rheinland-pfälzische Landtag kommt an diesem Freitag, 27. März 2020 um 10 Uhr zu einer Sondersitzung in Mainz zusammen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Beratung und Verabschiedung des Nachtragshaushaltsgesetzes zur Bewältigung der Auswirkungen der Cor
Sondersitzung des Landtags am nächsten FreitagDer rheinland-pfälzische Landtag kommt zu einer Sondersitzung am Freitag, 27. März um 10 Uhr zusammen. „Nachdem die rheinland-pfälzische Landesregierung heute angekündigt hat, bereits in der Kabinettssitzung am kommenden Dienstag, 24. März, den Nachtragsh
Ältestenrat tagt wöchentlichDer Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags wird sich bis zu seiner nächsten regulären Sitzung am 21. April 2020 vorerst wöchentlich per Telefon- oder Videoschalte austauschen. „Aufgrund der Auswirkungen der Coronakrise auch auf das Parlamentsgesch
Landtagssitzung wird verschoben Die für morgen geplante Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags wird in den April verschoben. Dies teilte Landtagspräsident Hendrik Hering nach erneuten Gesprächen mit den Fraktionen und mit der Regierung am Dienstag in Mainz mit. Man einigte sich dara
Aktuelle Vorsorgemaßnahmen des LandtagsDer rheinland-pfälzische Landtag hat weitergehende Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus einzudämmen. „Hierzu zählt insbesondere, dass wir ab sofort alle Besuchergruppen abgesagt haben“, sagte Landtagspräsident Hendri
Coronavirus: Schutzwürdige Personen im FokusIm Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus hat sich der Gesundheitsausschuss des Landtags in der vergangenen Woche intensiv mit der aktuellen Situation in Rheinland-Pfalz und Präventionsmaßnahmen beschäftigt. Im Fokus stand dabei insbesondere de
Coronavirus: Verkürzte Landtagssitzung im MärzDie ursprünglich dreitägig geplante März-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags soll auf ein rund zweistündiges Plenum am Mittwoch, 18. März verkürzt werden. Das teilte Landtagspräsident Hendrik Hering nach Gesprächen mit den Fraktionen am Freitag in
Rap im Landtag: Politik vom Bordstein bis ins ParlamentDer rheinland-pfälzische Landtag startet an diesem Freitag ein neues Format in seiner Social Media-Kommunikation. In regelmäßigen Rap-Videos für den Instagram-Kanal des Landtags macht der Mainzer Rapper Nils Zeizinger auf politische Debatten und Themen im
Coronavirus: Aktuelle Vorsorgemaßnahmen des LandtagsDer rheinland-pfälzische Landtag hat weitergehende Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus einzudämmen. „Hierzu zählt insbesondere, dass wir ab sofort alle Besuchergruppen abgesagt haben“, sagte Landtagspräsident Hendri
Keine FraktionsgruppenDer Ältestenrat empfiehlt dem rheinland-pfälzischen Landtag, den Antrag der beiden fraktionslosen Abgeordneten Gabriele Bublies-Leifert und Jens Ahnemüller auf Zulassung der Fraktionsgruppe „Freie Alternative Gruppe im Landtag“ und diesbezügliche finanzie
Landtagspräsident zum Anschlag in HanauLandtagspräsident Hendrik Hering verurteilt die gestrigen Anschläge in Hanau. Es handele sich um einen Angriff auf die Demokratie. Ein 43-jähriger Mann erschoss laut bisherigen Erkenntnissen im hessischen Hanau gestern Abend und in der Nacht auf Donnersta
Die Wurzel der Demokratie in Deutschland Sie hatte nur neun Monate Bestand, gilt aber dennoch als die Wurzel der Demokratie in Deutschland: die Mainzer Republik. Gemeinsam mit dem Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V. präsentiert der rheinland-pfälzische Landtag a
Im Sommer erscheint Drucksache Nummer „10.000“/Landtag zieht ZwischenbilanzEinen neuen Rekord bei der Anzahl an Drucksachen meldet der rheinland-pfälzische Landtag. Noch in diesem Sommer wird die Drucksache mit der Nummer 10.000 erscheinen. „Noch nie in der Geschichte des rheinland-pfälzischen Landtags sind so viele Dokumente in
Rheinland-Pfalz setzt Gedenkarbeit von Parlamenten auf Tagesordnung von Präsidentenkonferenz Wie kann ein Gedenken an historische Ereignisse gelingen, wenn es keine Zeitzeugen mehr dafür gibt? Diese Frage hat Landtagspräsident Hendrik Hering in dieser Woche auf der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des B
Hendrik Hering als Verbandsvorsitzender wiedergewähltUnter dem Motto „Bildung 4.0“ stand die diesjährige Mitgliederversammlung der 67 rheinland-pfälzischen Volkshochschulen, die am vergangenen Wochenende im historischen Limeskastell in Pohl (Rhein-Lahn-Kreis) stattfand.
Landtag veranstaltet „Zukunftsdebatte Europa“ am 6. Juni in SimmernWenige Tage nach der Wahl zum Europaparlament, lädt Landtagspräsident Hendrik Hering unter dem Titel „Mitreden! Zukunftsdebatte Europa“ alle Bürgerinnen und Bürger am 6. Juni 2019 um 18 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in das Neue S
Landtag veröffentlicht erstmals Parlamentsdebatte in Leichter SpracheErstmals hat der rheinland-pfälzische Landtag ein Plenarprotokoll in Leichter Sprache veröffentlicht. Dabei handelt es sich um das Protokoll über die Orientierungsdebatte zur Organspende, die Ende März im Parlament stattfand. Rheinland-Pfalz ist damit bun
Auf dem Weg zu einem gemeinsamen europäischen Bewusstsein Wie kann es gelingen, eine neue Begeisterung für die europäische Union zu entfachen? Eine Woche vor den Wahlen zum Europäischen Parlament hat Landtagspräsident Hendrik Hering heute bei der Festveranstaltung des Landtags zum rheinland-pfälzischen Verfassun
18. Mai: Buntes Bürgerfest des Landtags im Mainzer Landesmuseum Mit einem bunten Bürgerfest feiert der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Jahr im Mainzer Landesmuseum den 72. Jahrestag der Geburtsstunde der Landesverfassung am 18. Mai. „Gerne öffnen wir auch in diesem Jahr wieder die Tore des Landtags, um allen In
Präsidentin des Landtags Mecklenburg-Vorpommern gestorbenNach einer langen und schweren Krankheit verstarb Sylvia Bretschneider am Sonntag im Alter von 58 Jahren. Landtagspräsident Hendrik Hering ist über den Tod der Präsidentin des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern sehr erschüttert.
Reinhard Oelbermann gestorbenIm Alter von 63 Jahren verstarb Reinhard Oelbermann in einem Speyerer Krankenhaus in den frühen Morgenstunden an einer Krebserkrankung. Landtagspräsident Hendrik Hering hat auf die Nachricht vom plötzlichen Tod des Abgeordneten und Mitglieds der CDU-Frakt
Landtagspräsident gedenkt Völkermord in RuandaLandtagspräsident Hendrik Hering ist von den Geschehnissen im Zusammenhang mit dem Völkermord in Ruanda vor 25 Jahren tief betroffen. „Die entsetzlichen Gräueltaten, aber auch die Unentschlossenheit und Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft, erschü
Ältere sollen Führerschein freiwillig abgebenJugendliche gehen immer häufiger auf die Straße und melden sich lautstark zu Wort, um sich für ihre Werte und Ziele einzusetzen. Das Bild von demonstrierenden jungen Menschen prägt die Nachrichten, sei es gegenwärtig bei den Freitags-Demonstrationen für e
Grundgesetz lebendig machenDie von der Künstlergruppe AMorph aus Bonn initiierte Wanderausstellung zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes ist am gestrigen Mittwoch im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eröffnet worden. 94 nationale und internationale Künstlerinnen und Künstler aus ga
Jugendliche machen LandespolitikDie freiwillige Abgabe des Führerscheins älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Verbesserung der HIV-Prävention an Schulen und in der medizinischen Ausbildung, die Optimierung der Festsetzung der Zeugnisnoten in den Hauptfächern und die Neuregelung der
Orientierungsdebatte zu Organspende und OrgantransplantationDer rheinland-pfälzische Landtag führt zu Beginn der nächsten Plenarsitzung am Mittwoch, 27. März 2019 um 14 Uhr auf Antrag der CDU-Fraktion eine Orientierungsdebatte zur Organspende und Organtransplantation durch.
Als die Demokratie in der Pfalz laufen lernteEs ist das Hambacher Fest, das in der Geschichtsschreibung immer wieder als die „Wiege der Demokratie“ in Deutschland bezeichnet wird. Rund fünf Jahrzehnte zuvor gab es jedoch bereits an zwei Orten in Rheinland-Pfalz erste Versuche, nach demokratischen Gr
Donald Duck ist ihre Lieblingsfigur Landtagspräsident Hendrik Hering bezeichnete Schleicher-Rothmund als „erfolgreiche Politikerin, wertvolle Kollegin, engagierte evangelische Christin, kulturell interessiert wie gebildet und gute Freundin“. Er ließ ihren Lebenslauf kurz Revue passieren.
Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering reagierte betroffen auf den Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber. Dieser erlag gestern im Alter von 72 Jahren einer längeren schweren Erkrankung. Christian Weber war von 1999 bis
Kinderprinzenpaare übernehmen Regiment im Parlament Bereits einige Tage vor dem Höhepunkt der diesjährigen Fastnachtskampagne haben über 20 Kinderprinzenpaare aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz und dem Rheinland mit ihrem Gefolge das Regiment im Parlament übernommen.
Mehr Sozialkunde, Demokratiebildung und GedenkkulturDie rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hat in der ersten Landtagssitzung dieses Jahres eine Regierungserklärung unter der Überschrift „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europ
Gemeinsam für mehr DemokratiebildungZur heutigen Regierungserklärung von Bildungsministerin Stefanie Hubig „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ teilt Landtagspräsident Hendrik Hering mit:
Besuchsprogramm für Grundschüler kommt an und wirktDas im vergangenen Jahr als Pilotprojekt gestartete Besuchsprogramm des rheinland-pfälzischen Landtags für Grundschulen „kommt sehr gut an und wirkt!“ Dieses Fazit zog Landtagspräsident Hendrik Hering an diesem Donnerstag im Ausschuss für Familie, Jugend,
„Wie wollen wir in der EU leben?“ Europäische Politik im Alltag100 Jugendliche diskutieren mit Politikerinnen und Politikern darüber, in welchem Europa sie gerne leben möchten ? dies ist die Kernidee des Europäischen Jugendforums mit Vertreterinnen und Vertretern des Europäischen Parlaments und des Landtags von Rhein
Das Leiden endete nicht mit dem KriegDer rheinland-pfälzische Landtag hat aus Anlass des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar in diesem Jahr an die Verfolgung der Homosexuellen im Dritten Reich erinnert. „Ihr Leidensweg war jedoch mit dem Kriegsende vor 75 Ja
Homosexualität: Verschwiegen, Verurteilt, VerfolgtDie jetzt im Mainzer Abgeordnetenhaus eröffnete Wanderausstellung „Verschweigen ? Verurteilen“ des rheinland-pfälzischen Familienministeriums stellt multimedial die Verfolgung von Homosexualität in Rheinland-Pfalz von der Nachkriegszeit bis 1973 dar. Land
Ein Jahrhundert US-Präsenz in Rheinland-PfalzVor 100 Jahren kamen rund 250.000 amerikanische Soldaten nach Deutschland. Sie kamen als Besatzer nach dem Ersten Weltkrieg. Ihr primäres Ziel war es, eine demokratische Grundordnung in Deutschland zu etablieren. Aus der Besatzung entstand Freundschaft, d
Mehr als 60 Veranstaltungen erinnern an NS-Opfer Das neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2020 ist jetzt erschienen. Es stellt mehr als 60 ausgewählte Gedenkveranstaltungen vor, die in Mainz und in Rh
Israel in 70 PlakatenDie wechselvolle und facettenreiche Geschichte des Staates Israel seit seiner Gründung zeigt bis Mitte Januar 2020 eine Informationsausstellung im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses. Landtagspräsident Hendrik Hering lädt hierzu alle Interessierten herzl
Warum Wein für politische Entscheidungen wichtig ist„Mit Wein Staat machen“, heißt das aktuelle Buch von Knut Bergmann, das er im Rahmen der Reihe „Lesezeit“ des rheinland-pfälzischen Landtags in dessen Bibliothek am Deutschhausplatz gestern Abend vorgestellt hat. Das Werk befasst sich mit den Verbindungen
Ein Gesetz für mehr Frauen in der Politik?Wie schaffen wir es, dass zukünftig mehr Frauen in unseren Parlamenten vertreten sind? Welche Rolle spielen die Rahmenbedingungen und braucht es eine gesetzliche Regelung? Mit diesen Fragen beschäftigte sich eine Veranstaltung des rheinland-pfälzischen La
Über 600.000 Euro für hilfsbedürftige Kinder erradelt Zum 24. Mal waren in diesem Sommer namhafte Sportler, Politiker, Manager, Ärzte und engagierte Bürger auf zwei Rädern quer durch Rheinland-Pfalz sowie diesmal auch grenzüberschreitend unterwegs, um im Rahmen der „VOR-TOUR der Hoffnung“ Spenden für krebskr
Knut Bergmann stellt sein Buch „Mit Wein Staat machen“ vor In der Reihe „LESEZEIT ? Autorinnen und Autoren in der Landtagsbibliothek“ stellt der Autor Knut Bergmann sein Buch „Mit Wein Staat machen. Eine Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ am Dienstag, 10. Dezember 2019 um 18:30 Uhr in der Bibliothek des L
Weihnachtsbaum kommt aus Landkreis Bernkastel-Wittlich Seit 1985 ist es nun schon eine feste und liebgewonnene Tradition: Jedes Jahr erhält der Landtag seinen Weihnachtsbaum aus einer anderen rheinland-pfälzischen Kommune. Seit dieser Woche sind es nun zwei Nordmann-Tannen aus dem Landkreis Bernkastel-Wittlic
Veranstaltung zur „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“Wie schaffen wir es, dass zukünftig mehr Frauen in unseren Parlamenten vertreten sind? Was muss sich konkret ändern? Welche Rolle spielen die Rahmenbedingungen und braucht es eine gesetzliche Regelung? Mit diesen Kernfragen beschäftigt sich eine Veranstal
Hendrik Hering: „Wir stehen an Ihrer Seite“ Bei einem Besuch der jüdischen Kultusgemeinde in Koblenz hat der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering betont, dass der Landtag fest an der Seite der jüdischen Gemeinden stehe. Im Nachgang zu den rechtsextremen Anschlägen auf eine Synagoge
Abgeordnete besuchen landesweit 125 Schulen Am diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz im Umfeld des 9. Novembers sind Abgeordnete an insgesamt 125 weiterführenden Schulen zu Gast, um mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren. Über 11.000 Schülerinnen und Schüler h
Ministerpräsidentin soll erstmals im Dezember befragt werdenDie rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer soll erstmals in der Dezember-Sitzung des Landtags von den Abgeordneten befragt werden. Darauf einigte sich der Ältestenrat des Parlamentes in seiner vergangenen Sitzung, teilte die Landtagsverwaltu
Landtag veröffentlicht Drucksache-Nummer „10.000“Erstmals wird eine Drucksache im rheinland-pfälzischen Landtag fünfstellig. Die Drucksache mit der Nummer „10.000“ erscheint am heutigen Dienstag unter dem Titel „Erinnern als Auftrag ? Zukunft der Erinnerungskultur und Perspektiven für eine Weiterentwick
Politik erleben und mitgestaltenAm 24. März 2020 findet der 35. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz statt. Auch in diesem Schuljahr haben wieder vier Schulklassen aus verschiedenen Schularten und unterschiedlichen Regionen des Landes die Möglichkeit, an diesem anspruchsvollen Projekt der po
Ein lebendiger Ort der DemokratieDie Rohbauarbeiten am historischen Mainzer Deutschhaus am Rhein, seit 1951 Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, sind seit diesem Sommer beendet. Dieses besondere Ereignis im Bauablauf des Großprojekts wurde am heutigen Mittwoch im Rahmen eines Richtfe
Landtag modernisiert seinen öffentlichen AuftrittWährend auf der Baustelle des neuen Landtagsgebäudes am Rhein noch fleißig gewerkelt wird, ist eine virtuelle Baustelle des Parlamentes inzwischen abgeschlossen worden. Am 12. August ist die komplett überarbeitete neue Homepage des Landtags an den Start g
„100 Jahre Weimarer Reichsverfassung und die Demokratie“Vor 100 Jahren wurde die Weimarer Republik gegründet und die Weimarer Reichsverfassung beschlossen. Aus diesem Anlass laden der rheinland-pfälzische Landtag und das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier zu einer Tagung am Freitag, 16. August
Die Wurzel der Demokratie in Deutschland Sie hatte nur neun Monate Bestand, gilt aber dennoch als die Wurzel der Demokratie in Deutschland: die Mainzer Republik. Gemeinsam mit dem Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V. präsentiert der rheinland-pfälzische Landtag a
Im Sommer erscheint Drucksache Nummer „10.000“/Landtag zieht ZwischenbilanzEinen neuen Rekord bei der Anzahl an Drucksachen meldet der rheinland-pfälzische Landtag. Noch in diesem Sommer wird die Drucksache mit der Nummer 10.000 erscheinen. „Noch nie in der Geschichte des rheinland-pfälzischen Landtags sind so viele Dokumente in
Rheinland-Pfalz setzt Gedenkarbeit von Parlamenten auf Tagesordnung von Präsidentenkonferenz Wie kann ein Gedenken an historische Ereignisse gelingen, wenn es keine Zeitzeugen mehr dafür gibt? Diese Frage hat Landtagspräsident Hendrik Hering in dieser Woche auf der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des B
Fenster zur rheinland-pfälzischen DemokratiegeschichteLandtag weist auf Rolle der Archive hin/Internationale Archiv-Woche vom 3. bis 9. Juni 2019
Hendrik Hering als Verbandsvorsitzender wiedergewähltUnter dem Motto „Bildung 4.0“ stand die diesjährige Mitgliederversammlung der 67 rheinland-pfälzischen Volkshochschulen, die am vergangenen Wochenende im historischen Limeskastell in Pohl (Rhein-Lahn-Kreis) stattfand.
Landtag veranstaltet „Zukunftsdebatte Europa“ am 6. Juni in SimmernWenige Tage nach der Wahl zum Europaparlament, lädt Landtagspräsident Hendrik Hering unter dem Titel „Mitreden! Zukunftsdebatte Europa“ alle Bürgerinnen und Bürger am 6. Juni 2019 um 18 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in das Neue S
Landtag veröffentlicht erstmals Parlamentsdebatte in Leichter SpracheErstmals hat der rheinland-pfälzische Landtag ein Plenarprotokoll in Leichter Sprache veröffentlicht. Dabei handelt es sich um das Protokoll über die Orientierungsdebatte zur Organspende, die Ende März im Parlament stattfand. Rheinland-Pfalz ist damit bun
Auf dem Weg zu einem gemeinsamen europäischen Bewusstsein Wie kann es gelingen, eine neue Begeisterung für die europäische Union zu entfachen? Eine Woche vor den Wahlen zum Europäischen Parlament hat Landtagspräsident Hendrik Hering heute bei der Festveranstaltung des Landtags zum rheinland-pfälzischen Verfassun
18. Mai: Buntes Bürgerfest des Landtags im Mainzer Landesmuseum Mit einem bunten Bürgerfest feiert der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Jahr im Mainzer Landesmuseum den 72. Jahrestag der Geburtsstunde der Landesverfassung am 18. Mai. „Gerne öffnen wir auch in diesem Jahr wieder die Tore des Landtags, um allen In
Präsidentin des Landtags Mecklenburg-Vorpommern gestorbenNach einer langen und schweren Krankheit verstarb Sylvia Bretschneider am Sonntag im Alter von 58 Jahren. Landtagspräsident Hendrik Hering ist über den Tod der Präsidentin des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern sehr erschüttert.
Reinhard Oelbermann gestorbenIm Alter von 63 Jahren verstarb Reinhard Oelbermann in einem Speyerer Krankenhaus in den frühen Morgenstunden an einer Krebserkrankung. Landtagspräsident Hendrik Hering hat auf die Nachricht vom plötzlichen Tod des Abgeordneten und Mitglieds der CDU-Frakt
Landtagspräsident gedenkt Völkermord in RuandaLandtagspräsident Hendrik Hering ist von den Geschehnissen im Zusammenhang mit dem Völkermord in Ruanda vor 25 Jahren tief betroffen. „Die entsetzlichen Gräueltaten, aber auch die Unentschlossenheit und Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft, erschü
Ältere sollen Führerschein freiwillig abgebenJugendliche gehen immer häufiger auf die Straße und melden sich lautstark zu Wort, um sich für ihre Werte und Ziele einzusetzen. Das Bild von demonstrierenden jungen Menschen prägt die Nachrichten, sei es gegenwärtig bei den Freitags-Demonstrationen für e
Grundgesetz lebendig machenDie von der Künstlergruppe AMorph aus Bonn initiierte Wanderausstellung zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes ist am gestrigen Mittwoch im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eröffnet worden. 94 nationale und internationale Künstlerinnen und Künstler aus ga
Jugendliche machen LandespolitikDie freiwillige Abgabe des Führerscheins älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Verbesserung der HIV-Prävention an Schulen und in der medizinischen Ausbildung, die Optimierung der Festsetzung der Zeugnisnoten in den Hauptfächern und die Neuregelung der
Orientierungsdebatte zu Organspende und OrgantransplantationDer rheinland-pfälzische Landtag führt zu Beginn der nächsten Plenarsitzung am Mittwoch, 27. März 2019 um 14 Uhr auf Antrag der CDU-Fraktion eine Orientierungsdebatte zur Organspende und Organtransplantation durch.
Als die Demokratie in der Pfalz laufen lernteEs ist das Hambacher Fest, das in der Geschichtsschreibung immer wieder als die „Wiege der Demokratie“ in Deutschland bezeichnet wird. Rund fünf Jahrzehnte zuvor gab es jedoch bereits an zwei Orten in Rheinland-Pfalz erste Versuche, nach demokratischen Gr
Donald Duck ist ihre Lieblingsfigur Landtagspräsident Hendrik Hering bezeichnete Schleicher-Rothmund als „erfolgreiche Politikerin, wertvolle Kollegin, engagierte evangelische Christin, kulturell interessiert wie gebildet und gute Freundin“. Er ließ ihren Lebenslauf kurz Revue passieren.
Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering reagierte betroffen auf den Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber. Dieser erlag gestern im Alter von 72 Jahren einer längeren schweren Erkrankung. Christian Weber war von 1999 bis
Kinderprinzenpaare übernehmen Regiment im Parlament Bereits einige Tage vor dem Höhepunkt der diesjährigen Fastnachtskampagne haben über 20 Kinderprinzenpaare aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz und dem Rheinland mit ihrem Gefolge das Regiment im Parlament übernommen.
Mehr Sozialkunde, Demokratiebildung und GedenkkulturDie rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hat in der ersten Landtagssitzung dieses Jahres eine Regierungserklärung unter der Überschrift „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europ
Gemeinsam für mehr DemokratiebildungZur heutigen Regierungserklärung von Bildungsministerin Stefanie Hubig „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ teilt Landtagspräsident Hendrik Hering mit:
„Die Erinnerung wachzuhalten bedeutet Verantwortung für die Demokratie zu übernehmen“Henriette Kretz war knapp zehn Jahre alt als ihre Eltern vor ihren Augen erschossen wurden. Von deutschen Nazis im Dritten Reich. Ermordet, weil sie Juden waren. Henriette Kretz war von diesem Tag an auf sich allein gestellt. Angefeindet als jüdisches Kin
Besuchsprogramm für Grundschüler kommt an und wirktDas im vergangenen Jahr als Pilotprojekt gestartete Besuchsprogramm des rheinland-pfälzischen Landtags für Grundschulen „kommt sehr gut an und wirkt!“ Dieses Fazit zog Landtagspräsident Hendrik Hering an diesem Donnerstag im Ausschuss für Familie, Jugend,
Zeitzeugen eine Stimme verleihenLandtagspräsident Hendrik Hering hat an diesem Mittwoch im Foyer des Abgeordnetenhauses in Mainz die Fotoausstellung „KZ überlebt“ des Fotografen Stefan Hanke eröffnet, die noch bis zum 13. Februar zu sehen sein wird.
Mehr als 45 Veranstaltungen zum Holocaust-Gedenktag in Rheinland-Pfalz Das neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2019 ist jetzt erschienen. Es stellt mehr als 45 ausgewählte Gedenkveranstaltungen vor, die in der Landeshaupt
Gelder für die kommenden beiden Jahre stehen bereitDer rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner letzten Sitzung dieses Jahres den Landeshaushalt für die kommenden beiden Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Für die geplante Mittelverwendung stimmte am Ende der abschließenden dreitägigen Haushaltsdebatte d
So könnte es klappen mit mehr Frauen im ParlamentKnapp 32 Prozent. So hoch beziehungsweise so niedrig ist der Anteil an Frauen gegenwärtig im rheinland-pfälzischen Landtag. In den Kommunalparlamenten sieht es mit Quoten von unter 20 Prozent noch um einiges schlechter aus. Grund genug für die Politik auf
100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg Am kommenden Samstag, 17. November 2018 richtet die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz von 10 bis 20 Uhr auf der Festung Ehrenbreitstein in Koblenz zum ersten Mal einen „Tag der Landesgeschichte“ aus.
Wenn der Plenarsaal zum Kino wirdEs fehlte nur noch das Popcorn. Wo ansonsten Politiker leidenschaftlich debattieren, herrschte an diesem Mittwochabend im Interimsplenarsaal des Landtags im Landesmuseum gebannte Stille auf den vollbesetzten Abgeordnetenplätzen und auf der Besuchertribüne
Wissen und Empathie sind entscheidendEs ist eine Auszeichnung, die sie sich mit exzellentem Fachwissen und großem Engagement verdient hat. Julia Bung, 22 Jahre alt aus Trierweiler, ist die rheinland-pfälzische Landessiegerin des Bundeswettbewerbs der Auszubildenden zur Alten- und Krankenpfle
Demokratie ist nicht selbstverständlichDer 9. November ist in der deutschen Geschichte ein ganz besonderer Schicksalstag. An diesem Tag fand eine Reihe an historischen Ereignissen statt, welche die Republik prägten. Auch in diesem Jahr werden vor diesem Hintergrund wieder rheinland-pfälzische
Kinder an die Macht!„Die Welt gehört in Kinderhände“ heißt es in Herbert Grönemeyers großen Hit „Kinder an die Macht“. Diesen Eindruck konnte gewinnen, wer im vergangenen Jahr an manchen Tagen den Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums besuchte: Kinder am Prä
Haushalts-Plenarsitzung erstmals „barrierearm“Der rheinland-pfälzische Landtag wird die Einbringung sowie die Aussprache zum Landeshaushalt 2019/2020 im kommenden Plenum am 23. und 24. Oktober 2018 im Rahmen einer Testphase erstmals per „barrierearmen“ Livestream über seine Homepage übertragen.
Politik erleben und mitgestaltenWer beim 34. Schüler-Landtag am 26. März 2019 mit dabei sein will, muss sich sputen: am 28. September 2018 endet hierfür die Bewerbungsfrist, teilte die Landtagsverwaltung mit.
Drei Fahnen und drei Farben für den LandtagDrei Fahnen mit den aufgetrennten drei Farben der deutschen Nationalflagge werden eingebettet in hohe Messingrahmen nach der Sanierung des rheinland-pfälzischen Landtags vor dem Parlamentsgebäude auf dem Platz der Mainzer Republik wehen. Ein hochkarätig u
Präsentation Wettbewerbsgewinner „Kunst am Bau“Am kommenden Montag, 3. September 2018, wird sich ein breit besetztes Preisgericht für den Landtag Rheinland-Pfalz mit der Auswahl des Gewinners des Wettbewerbs „Kunst am Bau“ beschäftigen. Im Laufe des Tages wird dann feststehen, welches Kunstwerk den Pl
Landtag gedenkt Opfern der Ramstein-KatastropheDer rheinland-pfälzische Landtag hat vor seiner ersten Plenarsitzung nach der parlamentarischen Sommerpause an diesem Mittwoch den Opfern der Flugtag-Katastrophe in Ramstein gedacht. Am 28. August 2018 jährt sich die Katastrophe von Ramstein zum 30. Mal.
Regierung immer stärker gefragtDie Zahl der Anfragen an die rheinland-pfälzische Landesregierung hat in dieser Wahlperiode erheblich zugenommen. Dies ergab eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. Waren es im ersten Halbjahr 2017 noch insgesamt 594 Kleine und 14 Große Anfragen,
Interrail-Tickets für Senioren auf WunschlisteDemokratie lebt vom Dialog mit den Menschen. Für Landtagspräsident Hendrik Hering und die beiden Vizepräsidenten Astrid Schmitt und Hans-Josef Bracht gelingt das am besten vor Ort. Deshalb besucht die Landtagsspitze in regelmäßigen Abständen die verschied
„Konsum und Kaufrausch“ bewegt die Jugend in Rheinland-PfalzDer Landtag stellt seit heute die preisgekrönten Projekte aus dem Schüler- und Jugendwettbewerb des Landtags und der Landeszentrale für politische Bildung aus. Die Themen des Wettbewerbs waren „Konsum und Kaufrausch“, „1968 ? Jugend im Aufbruch“ und „Marx
Landesparlament präsentiert sich in WormsWofür brauchen wir den Landtag? Welche Aufgaben hat der Landtag? Wie arbeitet der Landtag? Antworten auf diese und andere Fragen rund um das rheinland-pfälzische Parlament bietet der Infostand des Landtags auf dem diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag in Worms
Quoten und Gesetze für Gleichstellung von Mann und FrauAus Sicht des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering sind weitergehende gesetzliche Regelungen und Quoten notwendig, um Gleichheit und Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Gesellschaft, Wirtschaft und insbesondere in der Politik
So alt wie die RepublikIm Mittelpunkt der diesjährigen Reihe „Musik im Landtag“ stehen Werke des bedeutenden deutschen Komponisten der Neuen Musik des 20. Jahrhunderts, Bernd Alois Zimmermann, die durch den renommierten Komponisten und Pianisten Steffen Schleiermacher auf dem K
Faszinierende Tierwelten im LandtagTierwelten stehen im Mittelpunkt der dritten Ausgabe der diesjährigen Reihe „Kunst im Landtag“. Die Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Astrid Schmitt, eröffnete hierzu offiziell am Mittwochabend die Ausstellung von Werken der beiden Künst
Landtag wählt neue VizepräsidentinMit den Stimmen der Ampel-Koalition und der CDU hat der rheinland-pfälzische Landtag heute die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Astrid Schmitt aus der Vulkaneifel zur Landtags-Vizepräsidentin gewählt. Sie folgt auf Barbara Schleicher-Rothmund (eb
200 Jahre Raiffeisen: Von der Aktualität einer IdeeAnlässlich des 200. Geburtstags von Friedrich Wilhelm Raiffeisen zeigt der Mainzer Landtag im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eine Informationsausstellung unter dem Titel „Das Beispiel nützt allein - Raiffeisen, seine Genossenschaften und ihre Ausstr
Mit guten Argumenten nach BerlinRichtiges Debattieren will gelernt sein. Das haben auf eindrucksvolle Weise die Gewinnerinnen und Gewinner des Landesfinales Jugend debattiert in Rheinland-Pfalz bestätigt, die sich heute im Interimsplenarsaal des Landtags im Landesmuseum einen Wettstreit
Presse
Kunst am LandtagsbauIm Zuge der Generalsanierung des historischen Deutschhauses in Mainz hat nun der rheinland-pfälzische Landtag das Bewerberverfahren für sein Kunstwerk gestartet. So groß wie ein Handballfeld - rund 800 Quadratmeter - ist die Fläche, auf welcher Künstlerin
Hebammen-Ausbildung an Hochschulen bringenDer Hebammenlandesverband Rheinland-Pfalz hat bei seinem ersten Parlamentarischen Abend in seiner Geschichte die Akademisierung der Hebammenausbildung in den Mittelpunkt seiner Veranstaltung gestellt.
Orte der Demokratie erlebenBundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Abschluss seiner Deutschlandreise in alle 16 Bundesländer heute auch den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz besucht. Bei einer Festveranstaltung mit Landtagsabgeordneten, Vertretern der Landesregierung u
Bundeswehr sichert DemokratieIn Bitburg und in Germersheim haben in dieser Woche Nachwuchssoldatinnen und -soldaten ihr Gelöbnis abgelegt. Landtagspräsident Hendrik Hering hielt aus diesem Anlass an beiden Standorten die Gelöbnisrede. Der Nachwuchs der Informationstechnikbataillone 2
Herausforderung DemokratieBundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht zum Abschluss seiner Deutschlandreise in alle 16 Bundesländer am kommenden Montag, 19. März 2018, auch den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz.
Plenarsitzung im März nur an einem TagDie Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in der kommenden Woche wird nur am Donnerstag, 22. März ab 9 Uhr im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz in der Steinhalle des Landesmuseums, Große Bleiche 49-51, stattfinden.
Jugendliche für Demokratie und Europa begeisternEine Delegation aus Luxemburg mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer des Großherzogtums Luxemburg, Mars Di Bartolomeo und dem neuen luxemburgischen Botschafter Jean Graff sowie Mitgliedern der Abgeordnetenkammer des Großherzogtums Luxemburg, hat in di
Schüler diskutieren beim 33. Schüler-LandtagWie immer ertönt der Gong zu Beginn der Landtagssitzung im Plenarsaal in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. Doch diesmal eröffnet nicht Landtagspräsident Hendrik Hering die Plenarsitzung, sondern Luisa Schmitz, Schülerin der 10. Klasse des Humboldt
Politik zum Anfassen für Jugendliche im Mainzer LandtagDie Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs, die Digitalisierung an Schulen, Unterricht in Alltagskompetenz und eine Veränderung des Religionsunterrichts: das sind die Themen, mit denen sich rund 100 Schülerinnen und Schüler beim diesjährigen Sc
Nicht von dieser Welt und doch vertrautDie Reihe „Kunst im Landtag“ geht in die erste Runde des Jahres. Heute hat der Vizepräsident des Landtags, Hans-Josef Bracht, die neue Ausstellung von Christine Schön und Peter Brauchle im Foyer des Abgeordnetenhauses eröffnet. Mit seinem Kunstprogramm wi
Patienten erzählen: 33 Uniklinika ? eine SpitzenmedizinSeit Beginn des Jahres tourt die VUD-Roadshow mit einer Pop-up-Ausstellung durchs die Landesparlamente ? vom 21. bis 23. Februar macht sie während des Dreitagesplenums Station in der Steinhalle des Mainzer Landtags. Auf lebensgroßen Fotoaufstellern erzähl
Gemeinsam Tourismus gestaltenIm engen Austausch mit Mittelböhmen, aber auch mit den anderen beiden rheinland-pfälzischen Partnerregionen im Vierer-Netzwerk, Oppeln in Polen und Burgund-Franche-Comté in Frankreich, soll der Tourismus in und zwischen den Regionen angekurbelt werden.
Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-PfalzLandtagspräsident Hendrik Hering begrüßt die heute verkündete Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs. „Sie stellt endgültig klar, dass bei der Festlegung der Ausschussgröße und bei der Ausschusszusammensetzung keine verfassungsrechtlichen Grundsätze ver
Kinderprinzenpaare übernehmen Regiment im ParlamentZum ersten Mal in der Geschichte haben an diesem Donnerstag Kinderprinzenpaare das Regiment im rheinland-pfälzischen Parlament übernommen. Wenige Tage vor dem eigentlichen Höhepunkt der diesjährigen Fastnachtskampagne strömten rund 20 Kinderprinzenpaare a
„Die Perversion der Medizin“„Aktion T 4“. Hinter diesem unscheinbaren und nüchternen Begriff verbarg sich Grauenhaftes. Mit diesem Tarnnamen bezeichneten die Nazis ihr Programm zur Tötung psychisch kranker und geistig behinderter Menschen im Dritten Reich. Eine Tagung der Kommission
„Erinnerung an Holocaust ist Teil der deutschen Identität“Der Landtag Rheinland-Pfalz ist zurückgekehrt. Zurückgekehrt an den Ort, an welchem die parlamentarische Demokratie im Land vor knapp 72 Jahren ihren Anfang nahm. Zurückgekehrt für einen Tag, um zu erinnern an eine Zeit, in welcher die Demokratie und der
Worte mit Bedacht wählenLandtagspräsident Hendrik Hering hat im Zusammenhang mit den Debatten um das Tötungsdelikt an einer 15-jährigen Schülerin aus Kandel mutmaßlich durch einen afghanischen Flüchtling in der heutigen Plenarsitzung zu einer Versachlichung der politischen Disku
Landtag verteidigt Besetzung der Fachausschüsse vor GerichtAus Sicht des Landtages Rheinland-Pfalz ist die am 31. Mai 2017 beschlossene Geschäftsordnung des Landtags verfassungskonform. Die AfD-Landtagsfraktion hatte verfassungsrechtliche Bedenken geltend gemacht und sieht sich von den getroffenen Regelungen zur
Landespolitik authentisch und ungefiltert vermittelnAb den kommenden Plenarsitzungen des rheinland-pfälzischen Parlaments am 24. und 25. Januar 2018 werden die einzelnen Redebeiträge als Video-Mitschnitte testweise über das das kostenlose offene Parlaments-Auskunftssystem des Landtags (OPAL) abrufbar sein.
Unter dem Deckmantel der JustizAm kommenden Mittwoch, 10. Januar 2018, wird um 13 Uhr im Foyer des Abgeordnetenhauses des Landtags in der Kaiser-Friedrich-Straße 3 in Mainz die Ausstellung „Justiz und Nationalsozialismus“ eröffnet.
Landtagspräsident gratuliert künftiger Bürgerbeauftragten
Landtagspräsident gratuliert künftiger BürgerbeauftragtenDer Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, hat der künftigen Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei, Barbara Schleicher-Rothmund, zu ihrer heutigen Wahl herzlich gratuliert. Die SPD-Abgeordnete war von einer breit
Qualitativ hochwertiger Eckquader mit reichen Verzierungen geborgenBei den archäologischen Grabungsarbeiten der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) auf dem Gelände des Deutschhauses, dem Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesarchäologie derzeit d
Qualitativ hochwertiger Eckquader mit reichen Verzierungen geborgenFund wird noch wissenschaftlich untersucht
Ein Leuchtturm für Europa in MarienbergDie Jugendbildung auf europäischer Ebene soll weiter ausgebaut und intensiviert werden. Dieses Ziel hat sich die europäische Bildungs- und Begegnungsstätte Europahaus Marienberg unter seinem neuen Stiftungsvorsitzenden, Landtagspräsident Hendrik Hering, g
Beim Landtag weihnachtet es schon ein bisschenEs ist eine feste und liebgewonnene Tradition im Landtag: Jedes Jahr wird aus einer rheinland-pfälzischen Kommune ein Weihnachtsbaum in den Landtag gebracht. In diesem Jahr war der Landkreis Germersheim an der Reihe.
Landtagspräsident reagiert auf AfD-VorwürfeMit Verwunderung hat Landtagspräsident Hendrik Hering die Vorwürfe der AfD gegen Schulen zur Kenntnis genommen, diese verletzten im Zusammenhang mit dem diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag das Neutralitätsgebot und verhielten sich undemokratisch.
Neue Begeisterung für vereintes Europa weckenDie Partnerschaftsverbände Rheinland-Pfalz/Oppeln und Rheinland-Pfalz/Mittelböhmen sowie Rheinland-Pfalz/Burgund haben fusioniert. Künftig wird nun nur noch ein Verband auf rheinland-pfälzischer Seite die Aktivitäten innerhalb des so genannten „Vierernetz
Für eine starke Demokratie werbenAuch in diesem Jahr werden rheinland-pfälzische Abgeordnete am 9. November 2017 landesweit an weiterführenden Schulen zu Gast sein. „Dieser bundesweit einmalige Schulbesuchstag hat sich seit seiner Premiere im Jahr 2003 zu einer festen Größe im Terminkale
„Willst Du mit mir wählen gehen? Ja, Nein, Vielleicht?“Wie lassen sich junge Menschen zur Wahl motivieren und wie lässt sich die Wahlbeteiligung steigern? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer gemeinsamen Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags mit der Bertelsmann-Stiftung.
Glaubwürdiger Politiker und Mensch mit Herz am rechten FleckIn einer bewegenden Trauerfeier in der katholischen Kirche St. Peter in Mainz hat am Donnerstag die Landespolitik Abschied vom verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes genommen.
Wohin steuert Europa?Wohin steuert Europa politisch und welche Zukunft hat die Europäische Union? Mit diesen medial und gesellschaftlich intensiv diskutierten Fragen haben sich in den vergangenen Monaten auch Studierende des Trinationalen Studiengangs „European Studies“ besch
Joachim Mertes verstorbenDer langjährige frühere Landtagspräsident Joachim Mertes ist heute in seinem Heimatort in Buch im Hunsrück im Alter von 68 Jahren verstorben. Mertes erlag einem schweren Krebsleiden.
Bürgernahes Europa der Regionen schaffenEuropaausschuss: Landtagspräsident berichtet über Vierernetzwerk der Regionen
Bürgernahes Europa der Regionen schaffenEs kommt nicht allzu oft vor, dass ein Landtagspräsident in einem Landtagsausschuss zu einem bestimmten Thema Rede und Antwort stehen darf. Im jüngsten Ausschuss für Europafragen und Eine Welt ergab sich jedoch für den Landtagspräsidenten Hendrik Hering e
Ab Herbst wird aufgebautGrundstein für neugestaltetes Landtagsgebäude gelegt
Ab Herbst wird aufgebautDie Sanierung des historischen Landtagsgebäudes in Mainz tritt in diesem Herbst in eine neue Bauphase ein. Nachdem die Abbruch- und Tiefbauarbeiten weit vorangekommen sind, stand an diesem Dienstag die symbolische Grundsteinlegung als offizielles Startsig
Thomas Lehr: Schlafende SonneZur 23. Autorenlesung in der Reihe „Literatur im Landtag“ mit dem mehrfach ausgezeichneten Schriftsteller Thomas Lehr laden Landtagspräsident Hendrik Hering und der Präsident der Mainzer Akademie der Wissenschaften und der Literatur Reiner Anderl herzlich
Grundstein für neugestaltetes Landtagsgebäude wird gelegtDie Sanierung des historischen Landtagsgebäudes am Rhein schreitet weiter voran und tritt in diesem Herbst in die nächste Bauphase ein. Nachdem die Abbruch- und Tiefbauarbeiten weit vorangekommen sind, beginnen jetzt die Rohbauarbeiten der neuen Gebäudete
Grundstein für neugestaltetes Landtagsgebäude wird gelegtOffizieller Baustart für Neubauarbeiten an und im Deutschhaus
„Es muss im Parlament um die Sorgen und Ängste der Menschen gehen“Am Vorabend des Tags der Deutschen Einheit sind auf Einladung des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering seine Kolleginnen und Kollegen aus dem gesamten Bundesgebiet im Mainzer „Bootshaus“ am Rhein zusammengekommen, um sich über Gegenwar
Blick in die „Werkstatt der Demokratie“Der Landtag Rheinland-Pfalz wird am 2. und 3. Oktober dieses Jahres anlässlich des Tags der Deutschen Einheit in Mainz seine Tore öffnen. „Wir haben rund um unseren Interimsplenarsaal im Mainzer Landesmuseum an beiden Tagen ein abwechslungsreiches und kur
Landtag bestätigt Ordnungsrufe des PräsidentenDer rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Einsprüche von zwei AfD-Abgeordneten gegen Ordnungsrufe des Präsidenten zurückgewiesen. Damit folgte das Parlament dem Vorschlag des Ältestenrats.
Landtag bestätigt Ordnungsrufe des PräsidentenEinspruch von zwei AfD-Abgeordneten abgewiesen
Austausch über Sanierung des LandtagsLandtagspräsident Hendrik Hering hat seine Amtskollegin Muhterem Aras aus dem Landtag Baden-Württemberg empfangen. Zusammen mit dem Direktor des Landtags Berthold Frieß und der Direktorin des rheinland-pfälzischen Landtags Ursula Molka trafen sie sich zum
„Demokratie ist kein Selbstläufer“„Mitmachen, mitdiskutieren, mitgestalten - es gibt viele Möglichkeiten sich in unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft und für die Demokratie einzubringen“, sagt der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering und ruft anlässlich des In
Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod von Heiner Geißler„Heiner Geißler war ein über die Parteigrenzen hinweg geschätzter, glaubwürdiger und authentischer Politiker mit einer klaren Sprache und mit klarer Haltung."
Landtag entscheidet über Einsprüche gegen OrdnungsrufeDer Landtag wird in seiner nächsten Plenarsitzung am 20. September über die im vergangenen Plenum im August erteilten Ordnungsrufe gegen zwei Abgeordnete der AfD-Fraktion und deren Einsprüche dagegen entscheiden.
„Menschen meiner Zeit, die etwas bewegten“„Menschen meiner Zeit, die etwas bewegten“ ? das ist die persönliche Porträtauswahl von SLOMI, dem Fotografen Josef Albert Slominski. In mehr als 100 Fotografien zeigt er im Abgeordnetenhaus des Landtags Rheinland-Pfalz bedeutende Persönlichkeiten des öff
Haus Burgund mit neuem DomizilDas Haus Burgund/Franche-Comté in Mainz ist umgezogen. War die offizielle französische Vertretung der rheinland-pfälzischen Partnerregion noch bis vor kurzem in den Räumlichkeiten des „Allianz-Hauses“ in der Flachsmarktstraße untergebracht, so ist inzwis
Demokratie und Europa ganz nah„EU und ich: Weit weg? Ganz nah? Was hat die Europäische Union mit mir und meiner Region zu tun?“ lauten die Leitfragen einer Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags, die am Freitag, 18. August 2017 um 18 Uhr im Forum Daun, Leopoldstraße 5 in Dau
Erste Hilfe für GedrucktesDas Archiv und die Bibliothek des Landtages am Deutschhausplatz haben sich für Notfälle gerüstet und eine so genannte „Notfallbox“ angeschafft.
Von Bildung bis TrumpKonzentriert verfolgt die 15-jährige Fidan Sardali die Ausführungen des Landtagspräsidenten Hendrik Hering. Die Schülerin aus Aserbaidschan gehört zu einer 10. Klasse der Marie-Curie-Realschule plus aus Bad Marienberg. Gemeinsam mit ihren Mitschülern und
Über was redet der Landtag eigentlich?Was sind die Fragen und Themen, mit denen er sich aktuell beschäftigt? Und was geht das alles mich eigentlich an? In unterschiedlicher Art und Weise beantworten verschiedenste Formate des Landtags diese Fragen bisher, ob über die Homepage, über soziale Me
Nachts im Landtag - Vorträge, Musik und FührungenNicht wie üblich die Abgeordneten, sondern die Bevölkerung durfte bei der „Mainzer Museumsnacht“ am vergangenen Samstag auf den Sitzen der Parlamentarier im „Interims-Plenarsaal“ in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseum Platz nehmen und „Plenarluft“ sch
Fast 300 Arbeiten von über 1.200 Jugendlichen2017 beteiligten sich insgesamt 1.217 Jugendliche aus ganz Rheinland-Pfalz mit 297 Arbeiten am 31. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtags Rheinland-Pfalz zu den Themen „Lutherjahr“, „Was bedeutet Familie f
Angriff, Emotion und Negatives bringen SchlagzeilenWie kommunizieren Parlamente und wie werden sie in der Bevölkerung wahrgenommen? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz und der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V., die im Plenarsaal des rheinland-pfä
Angriff, Emotion und Negatives bringen SchlagzeilenVeranstaltung des Landtags zur politischen Kommunikation von Parlamenten
Sanierung des DeutschhausesUnter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ saniert der rheinland-pfälzische Landtag seit September 2016 sein angestammtes Domizil im historischen Deutschhaus am Rhein. Die erste Bauphase war von Abbruch- und Tiefbauarbeiten geprägt. Bevor nun im Sommer di
Landtag jetzt auch bei Facebook und TwitterDen Facebook- und Twitter-Kanal des Landtags hat heute Landtagspräsident Hendrik Hering in seinem Amtszimmer aktiviert. Der Landtag möchte damit für die parlamentarische Demokratie in Rheinland-Pfalz begeistern. Insbesondere politische Inhalte, Strukturen
Ein Master für EuropaEinen Blick hinter die Kulissen des rheinland-pfälzischen Landtags und seiner Verwaltung haben Studierende des trinationalen Studiengangs „European Studies“ in dieser Woche geworfen. Landtagspräsident Hendrik Hering empfing die Hochschüler der Universität
Zentralen Ort der Demokratie erlebenDer rheinland-pfälzische Landtag wird in der kommenden „Mainzer Museumsnacht“ am Samstag, 10. Juni 2017 ab 17 Uhr wieder seine Pforten für alle Bürgerinnen und Bürger öffnen. „Ich lade alle ganz herzlich ein, sich an diesem zentralen Ort der Demokratie üb
„Wir müssen reden!“Wie kommunizieren Parlamente und wie werden sie in der Bevölkerung wahrgenommen? Diese Frage wird im Zentrum einer Veranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz und der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V. stehen, die am Donnerstag, 8. Juni 2017 u
Landtagspräsident gratuliert neu gewähltem RechnungshofpräsidentenDer Landtag hat heute Jörg Berres zum Präsidenten des Rechnungshofs des Landes Rheinland-Pfalz gewählt. Hendrik Hering, der Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz, gratuliert dem bisherigen Präsidenten des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz zu sein
Im Plenarsaal Probe sitzenHeute hat Landtagspräsident Hendrik Hering die überarbeitete und modernisierte Wanderausstellung des Landtags vorgestellt. Zentraler Teil der Ausstellung ist der neue Informationsfilm des Landtags zur aktuellen Wahlperiode.
Die Verfassung lebtDie Feierlichkeiten zum 70. Geburtstag der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz standen ganz im Zeichen des offiziellen Festaktes, der mit einem Ökumenischen Gottesdienst in der Kirche St. Peter begonnen hatte.
Landtagspräsident weist Vorwürfe gegen Parlament zurückDie von Prof. von Arnim aufgestellte Behauptung, das Parlament habe die Öffentlichkeit bei der Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung „gezielt belogen“ und sich die Erhöhung durch falsche Zahlen „erschwindelt“, hat Landtagspräsident Hendrik Hering zum An
Kindern eine Perspektive bietenDie Augen der Kinder strahlen. Und sie haben auch keinerlei Berührungsängste mit dem hochrangigen Besuch aus Deutschland.
Frankreich wählt Europa„Frankreich und Europa haben an diesem Sonntag die Präsidentschaftswahl gewonnen. Mit der Wahl des unabhängigen Kandidaten Emmanuel Macron zum Präsidenten der „Grande Nation“ hat die französische Bevölkerung ein eindrucksvolles Votum für ein starkes Europ
Jugendliche erleben Politik hautnahVerlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene, Änderung der Notengebung in Kunst und Sport, Jugendbus für die ländlichen Regionen sowie Stärkung der politischen Bildung und des Sozialkundeunterrichts sind die Themen des diesjährigen Schüler-Landtags.
„Wir brauchen freie Medien“Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, hat beim Parlamentarischen Abend der RPR-Unternehmensgruppe den hohen Wert von freien, vielfältigen und unabhängigen Medien betont.
Wettstreit um die besten ArgumenteRichtiges Debattieren will gelernt sein ? das bestätigten auf eindrucksvolle Weise die Gewinnerinnen und Gewinner des Landesfinales Jugend debattiert in Rheinland-Pfalz, die sich heute im Plenarsaal des Landtags unter anderem der Frage widmeten: „Soll der
Ältestenrat einigt sich auf Plenarsitzung zum Hahn-GutachtenDie zusätzliche Plenarsitzung wird am 5. Mai stattfinden
Plenarsitzung zum Hahn-Gutachten
Präsidentenwein kommt aus Europas steilstem WeinbergNicht nur gute Weine können eine Geschichte erzählen, sondern oft sind es auch die Winzer, die eine spannende Geschichte zum Besten geben können. Und manchmal fügt sich beides harmonisch und erfolgreich zusammen.
Deutliches Signal für Einigkeit in Europa ausgesendetDie Aktivitäten der beiden Partnerschaftsverbände Rheinland-Pfalz/Oppeln (Polen) und Mittelböhmen (Tschechien) e.V. sowie Rheinland-Pfalz/Burgund sollen künftig in einem Verband gebündelt werden. Dies wurde bei den jüngsten Mitgliederversammlungen der bei
Ältestenrat beschließt Orientierungsdebatte und Verlegung des HaushaltsplenumsLandtag debattiert über „Demokratie braucht Vertrauen ? gegen Lüge und Hass im Netz“
Licht und Schatten der digitalen MedienEngagierte Orientierungsdebatte zum Thema „Demokratie braucht Vertrauen ? gegen Lüge und Hass im Netz“
„Mitten im Alltag“Aus Anlass des 75. Jahrestages der massenhaften Deportationen jüdischer Mainzerinnen und Mainzer in osteuropäische Durchgangs- und Vernichtungslager haben die Stadt Mainz und der Landtag Rheinland-Pfalz gemeinsam auf dem Mainzer Marktplatz der Opfer gedac
Zeichen für Europa und gegen PopulismusDer rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering teilt zum Ausgang der Parlamentswahl in den Niederlanden mit, der Wahlausgang sei ein starkes und hoffnungsvolles Zeichen für Europa.
Deutschland ist „Hauptpartner“ in EuropaPhilosophie ist seine große Leidenschaft. Der deutsche Philosoph Georg Wilhelm Friedrich Hegel hat es ihm dabei besonders angetan und beeinflusst ihn noch heute mit seinem Gedankengut. So der Botschafter der Republik Polen, Dr. Andrzej Przy??bski bei sein
Zusammenführen und zusammen arbeitenDie Partnerschaftsverbände in Rheinland-Pfalz und der französischen Region Burgund-Franche-Comté sollen zukünftig noch enger zusammen arbeiten und dichter vernetzt werden.
„Der richtige Mann zur richtigen Zeit im richtigen Amt“„Mit Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesrepublik Deutschland den richtigen Mann zur richtigen Zeit im richtigen Amt“, freute sich der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, über die erfolgreiche Wahl des SPD-Kandidaten zum zwölft
Aktuelle Hintergründe und verständliche FaktenAb sofort bietet der Wissenschaftliche Informationsdienst des rheinland-pfälzischen Landtags einen neuen Online-Service an. Das Angebot richtet sich an alle Mitglieder des Landtags wie auch an die Öffentlichkeit.
„Demokratie braucht Vertrauen ? gegen Lüge und Hass im Netz“Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat in seiner heutigen Sitzung den Ablauf einer Orientierungsdebatte zum Thema „Demokratie braucht Vertrauen ? gegen Lüge und Hass im Netz“ beschlossen.
Leidenschaftliche Vorkämpferin für Frauen in NotDer Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, hat Ordensschwester Dr. Lea Ackermann zu ihrem heutigen 80. Geburtstag die herzlichsten Glückwünsche überbracht. Lea Ackermann ist Gründerin der international tätigen Hilfsorganisation SOLW
Erinnerungskultur ist ein Zeichen von StärkeDer Landtag Rheinland-Pfalz hat in einer Sondersitzung mit der Vorsitzende des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas e.V. Lea Rosh der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.
Verbrannte Bücher ? von den Nazis verfemte SchriftstellerZum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus haben Landtagspräsident Hendrik Hering, die Vorsitzende des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas e.V. Lea Rosh und Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Wanderausstellung „Verbrann
Kondolenzbuch für Altbundespräsident Roman HerzogDer rheinland-pfälzische Landtag trauert um den ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog. Er war in seinem Wirken ein politischer Präsident, der sich zu grundlegenden gesellschaftlichen Fragen äußerte.
Veranstaltungen des Landtags Rheinland-Pfalz zum 27. JanuarDie Verfolgung der Kunst- und Kulturschaffenden im Nationalsozialismus ist in diesem Jahr der Themenschwerpunkt der Veranstaltungen des Landtags Rheinland-Pfalz zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar.
NPD ist ein Fall für die Politik und den RechtsstaatLandtagspräsident Hendrik Hering erklärt: „Die NPD ist, wie das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich hervorgehoben hat, eine rassistische und demokratiefeindliche Partei. Das Gericht hat die hohen Hürden, die die Verfassung an ein Parteiverbot stellt, nu
Gestohlene MomenteEmil Mangelsdorff ist 1925 in Frankfurt am Main geboren und unter den Bedingungen des Nazisystems herangewachsen. In einem Gesprächskonzert berichtet er aus der Perspektive des Jugendlichen Emil von seinen Erlebnissen und Erfahrungen, wie er - beeindruckt
Sanierung des Deutschhauses liegt im ZeitplanEin Teil des Gebäudekomplexes in dem der rheinland-pfälzische Landtag beheimatet war, wurde in den vergangenen Monaten bereits abgerissen. Jetzt wurden 49 Stahlträger angeliefert, die in der nächsten Zeit tief im Boden verankert werden sollen, um den neue
Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod von Altbundespräsident Roman Herzog„Der rheinland-pfälzische Landtag trauert um den ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog. Er war in seinem Wirken ein politischer Präsident, der sich zu grundlegenden gesellschaftlichen Fragen äußerte. Neben den gesellschaftlichen Entwicklungen in Deuts
Neuer InformationsfilmDie Sanierung des historischen Deutschhauses, dem Sitz des Landtags, geht auch für die Öffentlichkeit immer sichtbarer voran. Schauen Sie sich die Entwicklungen der Sanierungsarbeiten auf beeindruckenden Bildern unseres neuen Informationsfilms an.
Sanierung des Landtagsgebäudes läuft planmäßigJetzt sind die Bagger und Radlader am Werk ? sichtbar weichen Stück für Stück die Mauern des bisherigen Landtagsrestaurants, staubender Schutt wird abtransportiert.
Bergung eines römischen SteinquadersUnter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ saniert der rheinland-pfälzische Landtag seit September 2016 sein angestammtes Domizil im historischen Deutschhaus am Rhein. Parallel hierzu führt die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) auf
Landtag veröffentlicht Nebeneinkünfte der AbgeordnetenAb sofort sind auf der Internetseite des Landtags Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte der Abgeordneten der 17. Wahlperiode veröffentlicht. Die Zusammenstellung der der Landtagsverwaltung gemeldeten Daten ist abgeschlossen.
Schüler-Landtag ? Politik erleben und mitgestaltenAm 9. Mai 2017 findet der 32. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz statt. Auch in diesem Schuljahr haben wieder vier Schulklassen aus verschiedenen Schularten und unterschiedlichen Regionen des Landes die Möglichkeit, an diesem anspruchsvollen Projekt der poli
Zusammensetzung des 17. Landtags endgültig bestätigt„Die ordnungsgemäße Zusammensetzung des Parlaments steht nunmehr endgültig fest“, erklärte der Abgeordnete Jochen Hartloff als Vorsitzender des Wahlprüfungsausschuss. Unter seiner Leitung hatte der Ausschuss über insgesamt sechs Wahlbeanstandungen entschi
Europäischen Werte vor Ort zu leben„Gemeinsame Konsultationen können ein weiterer Baustein für das vielbeschworene Europa der Regionen sein“, so Hendrik Hering bei seinem ersten Besuch als Landtagspräsident in der Region Oppeln. Vom 27. bis 29. November 2016 besucht der Vorstand des rheinl
Vernünftiger Dialog ist wichtig für das Verständnis beider LänderLandtagspräsident Hendrik Hering traf heute den ungarischen Botschafter Dr. Péter Györköe sowie den ungarischen Generalkonsul Dr. János Berenyi und Wirtschaftskonsul Dr. Dávid Bencsik in Mainz.
Abgeordnete besuchen landesweit SchulenBundesweit einmalig ist der Besuchstag der Abgeordneten des Landtags an den Schulen des Landes. Die Dialog-Aktion hat sich, seit sie im Jahr 2003 zum ersten Mal stattfand, zu einer festen Institution entwickelt, die dazu beiträgt, das Verständnis von Schü
Veranstaltungsreihe: Zukunft der Demokratie„Wenn Du dich nicht mehr um mich kümmerst, dann verlasse ich dich! Deine Demokratie“ Regierungsbildungen sind komplexer geworden, die Wahlbeteiligung verändert sich merklich, die Menschen sind unzufriedener mit einer Politik, die sich schwer tut, Wählerin
Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit mit Burgund/Franche-Comté„Rheinland-Pfalz und Burgund sind seit 60 Jahren überzeugte Gestalter der europäischen Integration. Diese Partnerschaft soll gerade jetzt vor dem Hintergrund der Diskussion in Europa intensiviert werden“, so Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich der
Sanierung des Landtagsgebäudes geht sichtbar voranAb 20. Oktober 2016 rollen auf der Baustelle am Platz der Mainzer Republik die gelb-orangefarbenen Abrissbagger: Rund 4.600 Kubikmeter umbauter Raum des alten Landtagsrestaurants aus den 50er-Jahren weichen einem neuen Anbau.
Hering zum Vizepräsidenten des Stiftungsrates des ERA gewählt„Die Europäische Rechtsakademie ist eine wichtige Fortbildungs- und Diskussionsstätte für Juristen. Hier gelingt es, das Bewusstsein, das Verständnis und die Anwendung des Europarechts zu fördern. Ich bin stolz, dieser Stiftung angehören zu dürfen“, so La
Einheit und Freiheit in Vielfalt ? das prägt Deutschland„Der Tag der Deutschen Einheit in Dresden ist für unser Land ein schöner Anlass, auf die friedliche Revolution zurückzublicken, die allen Menschen in Deutschland Freiheit gebracht hat“, so Landtagspräsident Hendrik Hering.
Landtagspräsident eröffnet Rheinland-Pfalz-Tag in Dijon„Die Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Burgund hat im Rahmen der deutsch-französischen Annäherung und der Entwicklung der Freundschaft beider Völker eine historische Rolle ausgeübt“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich der Rheinland-Pfalz-Tage i
25 Jahre Haus Rheinland-PfalzSeit 25 Jahren besteht in diesem September das Haus Rheinland-Pfalz in Dijon in der französischen Region Burgund/Franche-Comte. Die Einrichtung in der Dijoner Altstadt wurde aus Anlass der interregionalen Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund
Zusammensetzung der Fachausschüsse verfassungskonformDie gegenwärtige Zusammensetzung der Fachausschüsse des Landtags ist verfassungskonform. Zu diesem Ergebnis gelangt der Wissenschaftliche Dienst in seinem heute den Fraktionen zugeleiteten Gutachten.
Gemeinsame Sondersitzung zum Thema „Flughafen Hahn“
70 Jahre Gründung Rheinland-PfalzLandtagspräsident Hendrik Hering erinnerte heute an die Gründung des Bundeslands Rheinland-Pfalz vor 70 Jahren. Am 30. August 1946 hatte der französische Militärgouverneur Marie-Pierre Koenig in der Verordnung Nr. 57, der Geburtsurkunde von Rheinland-Pfal
Nationalpark Hunsrück-Hochwald auf einem guten WegBeim Besuch des Nationalparks Hunsrück-Hochwald zeigte sich Landtagspräsident Hendrik Hering heute beeindruckt vom Fortschritt bei der Entwicklung des Parks, der erst vor gut einem Jahr eröffnet wurde.
Besuch des Nationalpark Hunsrück-HochwaldAm Rheinland-Pfalz Tag 2016 in Alzey besichtigte Landtagspräsident Hendrik Hering die Präsentation des Nationalparks Hunsrück-Hochwald. Bei dieser Gelegenheit hat das Nationalparkamt den Landtagspräsidenten eingeladen, den Nationalpark vor Ort zu besuchen
Vorsitzender Wansch gibt Zustimmung zum Grundstücksgeschäft bekanntDer Haushalts- und Finanzausschusses hat in einer kurzfristig anberaumten, teils vertraulichen Sitzung, die während der Mittagspause der heutigen Plenarsitzung durchgeführt wurde, über die Veräußerung von im Landeseigentum stehenden Grundstücken beraten u
Landtagspräsident Hering lässt Gutachten prüfen„Sobald mir das von der AfD-Fraktion bei Herrn von Arnim in Auftrag gegebene Gutachten vorliegt, werde ich es lesen und den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags um eine Bewertung des Schriftsatzes bitten. Dieser Bewertung greife ich nicht vor“, so Landt
Würdigung des Engagements für die GroßregionZum Ehrenpräsidenten des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) ist der ehemalige Landtagspräsident Joachim Mertes ernannt worden. Er gehörte dem Präsidium von 2006 bis 2016 an. In den Jahren 2013/2014 war er Präsident des IPR.
Rheinland-Pfalz und Oppeln: Freundschaft regional verwirklichtHeute vor 25 Jahren, am 17. Juni 1991, unterzeichneten die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Polen den Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Rheinland-Pfalz verwirklichte aktiv die Ziele des Vertrags über die deut
Ordnungsrufe Thema im ÄltestenratIn seiner Sitzung am 14. Juni hat sich der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags mit dem Thema „Ordnungsrufe“ und „Rügen“ befasst.
Hering verurteilt Aufrufe zur Gewalt im "Flaggenstreit"Schwarz-Rot-Gold steht für Demokratie und Freiheit in Deutschland, deshalb hat Landtagspräsident Hendrik Hering zu „verbalen Abrüstung“ und „gegen die extreme Verrohung“ der Auseinandersetzung im sogenannten Flaggenstreit aufgerufen.
Bildungscloud der Parlamente ein wichtiger Schritt zur VernetzungKonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates tagte in Wiesbaden zur Einrichtung parlamentarischer Bildungsclouds.
Neue Beteilungsformen halten Demokratie lebendig„Das Hambacher Schloss ist ein Erinnerungsort für unsere Demokratie. Wir sind stolz darauf, dieses Symbol in Rheinland-Pfalz zu haben und es ist ein Ansporn heute für die Bürgerfreiheiten einzustehen “, so Landtagspräsident Hendrik Hering. Am 1. Juni 1832
Souverän und Abgeordnete feierten Fest der DemokratieMit einem Bürgerfest feierte der Landtag am Samstag (21. Mai) im Landesmuseum aus Anlass des Verfassungstags am 18. Mai das traditionelle Geburtstagsfest für die Demokratie in Rheinland-Pfalz. Der neue Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte bei strahle
Abgeordnete kommen zur konstituierenden Sitzung des Landtags zusammenDie 101 gewählten Abgeordneten der 17. Legislaturperiode sind heute zur konstituierenden Sitzung im Plenarsaal in der Steinhalle zusammengekommen. Höhepunkte dieser ersten Plenarsitzung sind die Wahl des Landtagspräsidenten und der Ministerpräsidentin sow
Plenarsaal betriebsbereitDas Übergangsquartier für die Plenarsitzungen des rheinland-pfälzischen Landtags ist fertig. Nach siebzehn Monaten Umbauzeit stehen die Abgeordnetenbänke aus dem Deutschhaus fest verschraubt in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums.
Nachhaltige Sanierung des Landtagsgebäudes62 Jahre lang tagte der Landtag im historischen Mainzer Deutschhaus. Das Gebäude sah in dieser Zeit viele Politiker und Parteien kommen und gehen, jetzt stehen umfassende Bauarbeiten im Deutschhaus an. Der Grund: Seit dem Wiederaufbau 1950/51 wurde das Ge
Noch 75 Tage bis zur konstituierenden SitzungDoris Ahnen und Joachim Mertes stellen den Baufortschritt in des Interims-Plenarsaals in der Steinhalle des Landesmuseums vor.
Baumneupflanzungen in der Neustadt von MainzIm Zuge der Generalsanierung des Deutschhauses werden in der Neckarstraße in Mainz Neu- sowie Ersatzpflanzungen von Bäumen vorgenommen. Hierfür stellt der Landtag einen Betrag von rund 40.000 Euro zur Verfügung, in dem der Grunderwerb, die Planung, die Pf
Hambacher Fahne wird restauriertSchwarz-Rot-Gold ? das sind die Farben, die während des Hambacher Fests für Freiheit, Einheit und Demokratie standen und diese Ziele bis heute verkörpern. Diese Symbole waren den Parlamentarierinnen und Parlamentariern mit der großen Fahne im Plenarsaal b
„Architecture of Democracy ? Plenarsäle Deutscher Landtage“Alle Plenarsäle haben ihre besondere und unverwechselbare Atmosphäre. Keiner ist wie der andere. Das wird in dieser Ausstellung deutlich. Wo sitzt die Opposition? Wo die Regierungstragenden Fraktionen, wo die Regierung? Können sich alle in die Augen sehen
Landtagsverwaltung ist umgezogenMehr als 2500 Umzugskisten wurden gepackt und in das „neue“ zu Hause der Landtagsverwaltung transportiert. Nur drei Tage standen dem Umzugsunternehmen zur Verfügung, um diese Aufgabe zu bewältigen ? und es ist gelungen.
Einstimmig in Sanierung eingewilligtDie Sanierung und Erweiterung des rheinland-pfälzischen Landtags kann beginnen. Einstimmigkeit herrschte bei den Fraktionen in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses unter Vorsitz von Thomas Wansch (SPD) zur Verabschiedung der HU-Bau, d
Preisträger soll auch Sanierungspläne umsetzenDas Ludwigshafener Architekturbüro sander.hofrichter architekten GmbH wird den Auftrag zur Sanierung des Landtagsgebäudes erhalten. Dies ist das Ergebnis des Planungswettbewerbs, den das auch für Bauen zuständige Ministerium der Finanzen ausgelobt hatte.
Steinhalle im Landesmuseum wird Plenarsaal„Auch während der Sanierung des Deutschhauses müssen die Plenarsitzungen stattfinden. Zu diesen Sitzungen wird der Landtag in der Steinhalle des Landesmuseums zusammenkommen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes nach der heutigen Ältestenratssitzung. „Ich
Architektenwettbewerb - PreisträgerIn der Pressekonferenz am Samstag, den 14. Juni 2014, 15.00 Uhr, im Wappensaal des Landtags wurden die Preisträgerentwürfe des Architektenwettbewerbs zur nachhaltigen Sanierung des Landtagsgebäudes vorgestellt.
Vorstellung der drei PreisträgerentwürfeWie das Landtagsgebäude in der Zukunft aussehen könnte, davon können Sie sich am Samstag, den 14. Juni 2014, 15.00 Uhr, im Wappensaal des Landtags ein Bild machen. In einer Pressekonferenz werden die drei Preisträgerentwürfe des Architektenwettbewerbs zu
Wie wird das Landtagsgebäude der Zukunft aussehen?„Die zweite Stufe des Architektenwettbewerbs zur nachhaltigen Sanierung des Landtagsgebäudes ist abgeschlossen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. „Am 13. Juni tagte das Preisgericht zum zweiten Mal und kürte einen ersten und zweiten Preisträger“, erlä
Warum muss das Landtagsgebäude fit für die Zukunft gemacht werden?Eine Feuerleiter klappt aus der Wand, ein Besucher klettert über die Brüstung der Tribüne und steigt sechs Meter hinunter in den Plenarsaal, Wasserleitungen tropfen, Handtuchrollen lagern diskret hinter weißen Vorhängen im Eingangsbereich des Parlaments.
Entwürfe der ersten Stufe des ArchitektenwettbewerbsNoch bis zum kommenden Sonntag sind die Entwürfe der ersten Stufe des Architektenwettbewerbs zur nachhaltigen Sanierung des Landtagsgebäudes im kurfürstlichen Schloss in Mainz ausgestellt.
Ausstellungseröffnung zur Nachhaltigen SanierungDie Sanierung des Landtagsgebäudes Rheinland-Pfalz ist eine sehr komplexe Planungsaufgabe, bei der unterschiedliche Funktionsbereiche in einem räumlich begrenzten, denkmalgeschützten Bestandsgebäude unterzubringen sind. Bei der Vorbereitung und Planung di
„Bauen für die Demokratie“Zu Information, Transparenz und Öffentlichkeit soll die neue Internetseite über die Sanierung des Landtagsgebäudes in Mainz beitragen, die heute online gestellt wird. „Sie wird unsere Plattform sein, auf der sich die Öffentlichkeit über alle Schritte der
Kolloquium zum Architektenwettbewerb„Der Landtag ist das Herzstück lebendiger Demokratie. Für diese wollen und müssen wir unser Parlamentsgebäude für die Zukunft flott machen. Denn die Aufgaben des Landtags haben sich gewandelt", betonte Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Eröffnung de
Einigung über die anstehende Sanierung des Landtags„Wir sind einen entscheidenden Schritt vorangekommen, was die Sanierung des Deutschhauses betrifft“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der gestern mit den Spitzen der im Landtag vertretenen Fraktionen über das Vorhaben „Sanierung des Deutschhauses“ Ein
Pfälzer
MeldungenGirls´Day 2023: Politikerin werden?!Beim diesjährigen Girls´Day am 27. April 2023 haben Schülerinnen erneut einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik werfen können. Bei einem gemeinsamen Aktionstag von Landtag und Landesregierung erhielten 34 junge Frauen insbesondere Informationen über die Berufsbilder Politikerin, Landtagsdirektorin und Polizistin.
Untersuchungsausschuss beendet öffentliche BeweisaufnahmeDer Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags hat am Donnerstag, 27. April 2023 einstimmig beschlossen, die öffentliche Beweisaufnahme zu beenden. In den nun noch folgenden nicht-öffentlichen Beratungssitzungen des Gremiums wird es insbesondere um die Erstellung eines Abschlussberichtes für das Parlament gehen.
„Engagiert und respektiert?! Alltag in der Kommunalpolitik“Der Landtag Rheinland-Pfalz startet am 3. Mai 2023 im Hambacher Schloss einen Dialog mit ehrenamtlichen Amts- und Mandatsträger:innnen. Ziel ist, Kommunalpolitiker:innen langfristig zu unterstützen. Kooperationspartner bei der Veranstaltung am 3. Mai sind der Landkreistag Rheinland-Pfalz, der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, der Städtetag Rheinland-Pfalz und die Körber-Stiftung.
Verfassungsfest 18. Mai: Landtag öffnet seine PfortenDer Landtag Rheinland-Pfalz öffnet am 18. Mai 2023 wieder seine Türen und bietet im Rahmen des Verfassungsfests ein vielfältiges Programm für alle Altersgruppen. „Gemeinsam feiern wir diesen Festtag der Demokratie und erinnern daran, dass die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz am 18. Mai 1947 der Verfassung des nach dem Zweiten Weltkrieg neu geschaffenen Landes zugestimmt haben“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.
Kein Fußball in ARD/ZDF und Fracking in Rheinland-Pfalz? Vier Schülerinnen und Schüler qualifizieren sich beim Landesfinale in Rheinland-Pfalz erfolgreich für das Bundesfinale „Jugend debattiert“.
Erinnerungsarbeit festigt DemokratieLandtagspräsident Hendrik Hering hat Vertreter:innen des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge sowie der Bundeswehr zu einer Dankveranstaltung im Landesparlament empfangen. Der Landtag würdigte damit das Engagement aktiver Soldat:innen und Reservist:innen bei Haus- und Straßensammlungen zum Wohle der Deutschen Kriegsgräberfürsorge. Im Jahr 2022 sammelte die Bundeswehr Spenden in Höhe von rund 146.000 Euro für den Volksbund.
Rheinland-Pfalz feiert 75 Jahre Zusammenhalt und Demokratie ?Viele Stars und ehrenamtliches Engagement beim Landesfest
Verein für Erinnerungs- und Gedenkarbeit gründet sichAus der „Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen zur NS-Zeit in Rheinland-Pfalz (LAG)“ wird ein Verein. Dies beschloss eine Mitgliederversammlung bei einer Sitzung an diesem Samstag im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags. Landtagspräsident Hendrik Hering lobte die engagierte ehrenamtliche Arbeit der Vereinigung für die Erinnerungskultur und Demokratiebildung.
Landtag goes BerufsschuleDer rheinland-pfälzische Landtag weitet sein bildungspolitisches Informationsangebot auf berufsbildende Schulen aus. Offizieller Projektstart mit Landtagspräsident Hendrik Hering war am 22. März 2023 an der Alice Salomon Schule/David-Roentgen-Schule in Neuwied. An drei Tagen fanden an der Schule Projekte und Aktionen statt.
„Psychische Erkrankungen im Blick“Die Fotografin Herlinde Koelbl präsentiert noch bis zum 21. April 2023 im Foyer des Abgeordnetenhauses ihre Wanderausstellung „Psychische Erkrankungen im Blick“. Das gemeinsame Projekt der Fotografin und des Psychiaters Leonhard Schilbach widmet sich der Wahrnehmung psychischer Erkrankungen.
Ukrainischer Botschafter spricht im LandtagDer Botschafter der Ukraine, Oleksii Makeiev, hat bei seinem Antrittsbesuch im rheinland-pfälzischen Landtag vor den Abgeordneten und den Mitgliedern der Landesregierung zur Lage in der Ukraine gesprochen. Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonten, dass Rheinland-Pfalz fest an der Seite der Ukrainer:innen stehe und das Land weiterhin nach Kräften unterstütze. Zugleich verurteilten sie den anhaltenden verbrecherischen Angriffskrieg des russischen Autokraten Wladimir Putin scharf.
Wie gelingt lebendiges Erinnern an jüdisches Leben?Der Landtagsvorstand mit Landtagspräsident Hendrik Hering an der Spitze hat im Rahmen einer Gedenkstättenreise die beiden ehemaligen Synagogen in Laufersweiler und Niederzissen besucht. Nach dem Auftakt der Gedenkstättenreisen im März vergangenen Jahres im Raum Bad Ems/Cochem/Bruttig/Treis setzte der Landtag damit seinen Austausch an historischen Orten mit unterschiedlichen Expertinnen und Experten sowie regionalen Projekten in Rheinland-Pfalz fort.
Langjähriger Abgeordneter und Innenminister verstorbenDer Landtag Rheinland-Pfalz trauert um den ehemaligen Landtagsabgeordneten und rheinland-pfälzischen Innenminister Heinz Schwarz. Er verstarb gestern im Alter von 94 Jahren. Heinz Schwarz wurde erstmals 1959 für die CDU-Fraktion in den rheinland-pfälzischen Landtag gewählt und blieb dessen Mitglied bis 1976, danach wechselte er in den Bundestag.
Landtag und Universität Trier starten „Rheinland-Pfalz-Monitor 2023“Wie ist es um die politische Kultur in Rheinland-Pfalz bestellt? Wie zufrieden sind die Menschen im Land mit der Demokratie? Und wie beteiligen sich die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen politisch und gesellschaftlich? Diesen Fragen und noch weiteren Themen zur Demokratieforschung will der neue „Rheinland-Pfalz-Monitor“ des Landtags Rheinland-Pfalz und des an der Universität Trier angesiedelten Trierer Instituts für Demokratie- und Parteienforschung ab Sommer 2023 nachgehen.
Mehr Einsatz für mehr Frauen in der PolitikAnlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März blickt der Landtag Rheinland-Pfalz auf die aktuelle Situation von Frauen in der Landespolitik. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt auf, dass die Zahl der weiblichen Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Parlament weiter rückläufig ist. Aktuell liegt der Anteil weiblicher Abgeordneter im Landtag Rheinland-Pfalz bei 27,72 Prozent. Damit sind nur 28 von insgesamt 101 Abgeordneten Frauen.
Langjähriger Abgeordneter und Innenminister verstorbenDer Landtag Rheinland-Pfalz trauert um den ehemaligen Landtagsabgeordneten und rheinland-pfälzischen Innenminister Heinz Schwarz. Er verstarb gestern im Alter von 94 Jahren. Heinz Schwarz wurde erstmals 1959 für die CDU-Fraktion in den rheinland-pfälzischen Landtag gewählt und blieb dessen Mitglied bis 1976, danach wechselte er in den Bundestag.
Landtag erhöht Sicherheit im Parlament Der rheinland-pfälzische Landtag verschärft ab März seine Zugangskontrollen für Besucherinnen und Besucher des Deutschhauses, dem Sitz des Landesparlamentes. So werden insbesondere verstärkte und anlassbezogene Personenkontrollen sowie Besucherausweise eingeführt. Zudem werden im Eingangsbereich elektronische Geräte zur Kontrolle von Personen und Gepäck eingesetzt wie sie inzwischen im Bundestag und in vielen Landesparlamenten üblich sind.
Ukrainischer Botschafter spricht im Landtag/Landtagspräsident: Demokratie verteidigen und stärken Der Botschafter der Ukraine, Oleksii Makeiev, kommt zu einem Antrittsbesuch in den Landtag Rheinland-Pfalz. Am Mittwoch, 15. März 2023 wird er im Landesparlament vor den Abgeordneten und den Mitgliedern der Landesregierung zur Lage in der Ukraine sprechen. Die Veranstaltung wird über die Webseite des Landtags sowie über den Facebook- und YouTube-Kanal des Landtags ab 14 Uhr live übertragen. Auch Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer werden im Landtag zum Krieg gegen die Ukraine sprechen, den Russland vor einem Jahr begonnen hat. Anlässlich des Jahrestages und als Zeichen der Solidarität hisste auch der Landtag die ukrainische Flagge.
„Rassendiagnose: Zigeuner“ im Landtag eröffnetIm rheinland-pfälzischen Landtag ist die Informationsausstellung „Rassendiagnose: Zigeuner ? Der Völkermord an den Sinti und Roma und der lange Kampf um Anerkennung“ an diesem Donnerstag, 23. Februar 2023 von Landtagspräsident Hendrik Hering eröffnet worden. Die Ausstellung zum Völkermord an den Sinti und Roma zeigt die Geschichte ihrer Verfolgung von der Ausgrenzung und Entrechtung der Minderheit im Deutschen Reich bis zu ihrer systematischen Vernichtung im besetzten Europa.
Landtagspräsident verurteilt Gewalt gegen PolizeiDer rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat die Gewalt gegen Polizeibeamte in der vergangenen Nacht in Trier aufs Schärfste verurteilt. Er zeigte sich erschüttert und fassungslos über die Gewalt gegen „Menschen, die zu unserem Schutz im Auftrag unseres Staates ihren Dienst verrichten“. Zugleich wünschte er den Betroffenen eine rasche und vollständige Genesung.
Zwei weitere Sitzungen beschlossenDer Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat im Umlaufverfahren beschlossen, zur Thematik „Hochwassergefahrenkarten“ noch zwei Sachverständigengutachten einzuholen und neun Zeugen zu vernehmen. Die Erstattung der Sachverständigengutachten sowie die Vernehmung der Zeugen ist für den 21. April 2023 vorgesehen.
Kinderprinzenpaare übernehmen Regiment im ParlamentNach mehrjähriger coronabedingter Pause haben kurz vor dem Höhepunkt der aktuellen Fastnachtskampagne wieder Kinderprinzenpaare das Regiment im rheinland-pfälzischen Landtag übernommen. Bereits zum vierten Mal lud das Parlament gemeinsam mit den Rheinischen Karnevals-Korporationen e.V. (RKK) zum großen Kinderprinzentreffen ein.
Hendrik Hering: SchUM-Stätten sind Teil unserer IdentitätAm 27. Juli 2021 hat das Welterbe-Komitee der UNESCO die SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz als 50. deutsche Welterbestätte und als erste Welterbestätte zum jüdischem Erbe in Deutschland überhaupt in die Welterbeliste aufgenommen. Anlässlich der heutigen Übergabe der UNESCO-Welterbeurkunde für die SchUM-Stätten in der Neuen Synagoge in Mainz, bei der auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Gast war, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering:
Grenzüberschreitendes Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Seit 25 Jahren gedenkt der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar mit einer Sondersitzung der Opfer des Nationalsozialismus. Im Rahmen der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat kam der Landtag in diesem Jahr in der Konstantinbasilika in Trier, im Herzen der Großregion, zusammen. Erstmalig fand die Gedenkveranstaltung gemeinsam mit den Nachbarinnen und Nachbarn aus Luxemburg, Belgien und Frankreich statt.
Landtag lässt Familiengeschichten erforschenDer Landtag lässt die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus in einheimischen und migrantischen Familien in Rheinland-Pfalz durch die Universität Koblenz in Kooperation mit der Hochschule Koblenz und der Touro University Berlin erforschen. Die dritte und vierte Generation nach dem Nationalsozialismus steht dabei besonders im Fokus.
Landtag unterstützt Kampf gegen AntisemitismusDer rheinland-pfälzische Landtag unterstützt den Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens auch auf europäischer Ebene. Die Präsidentinnen und der Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie des Südtiroler Landtages unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens haben bei ihrer Europa-Konferenz am 22./23. Januar 2023 in Brüssel hierzu eine Erklärung beschlossen. Die Erklärung bezieht sich auf die EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens und richtet sich in erster Linie an die Europäische Kommission.
Jungen Menschen eine Stimme gebenIn dieser Woche haben sich im rheinland-pfälzischen Landtagsgebäude erstmals 83 Schülerinnen und Schüler der Oberstufe sowie zehn Lehrkräfte zum ersten Deutsch-französischen Schüler-Landtag im Mainzer Deutschhaus, dem Sitz des Landesparlamentes, getroffen. Nach intensiven Vorberatungen in Workshops und Ausschusssitzungen war eine öffentliche bilinguale Plenarsitzung mit anschließender Beschlussfassung Höhepunkt des Programms.
Erstmals Deutsch-französischer Schüler-Landtag in MainzAnlässlich des 60. Jahrestages der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der Region Burgund-Franche-Comté im Jahr 2022 und des 60. Jahrestages des Elysée-Vertrages im Jahr 2023 führt der Landtag Rheinland-Pfalz in Kooperation mit seinen französischen Partnern vom 16. bis 20. Januar 2023 erstmals einen Deutsch-französischen Schüler-Landtag in Mainz durch. Höhepunkt ist eine öffentliche bilinguale Plenarsitzung. Diese findet am Donnerstag, 19. Januar 2023 von 10.15 bis voraussichtlich 16 Uhr im Plenarsaal des Landtags statt.
Neues Programmheft zu Gedenken an NS-Opfer erschienenDas neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2023 ist jetzt erschienen. Es stellt mehr als 45 Gedenkveranstaltungen vor, die in Mainz und in Rheinland-Pfalz im Umfeld dieses Gedenktages von Januar bis März stattfinden, seien es Gedenkstunden, Stadtführungen, Lesungen und Vorträge, Ausstellungen, Zeitzeugengespräche oder auch Filmvorführungen.
Landtagspräsident verurteilt Gewalt gegen RettungskräfteDer rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat die Gewalt gegen Rettungskräfte in der Silvesternacht scharf verurteilt. Nicht nur in Berlin, sondern auch vereinzelt in Städten in Rheinland-Pfalz, unter anderem in Koblenz, wurden Rettungskräfte in der Silvesternacht mit Feuerwerkskörpern bei Einsätzen angegriffen.
Hendrik Hering übernimmt Patenschaft für verschleppte IranerinMit einer symbolischen Patenschaft will Landtagspräsident Hendrik Hering auf das ungewisse Schicksal einer jungen Iranerin aufmerksam machen. Die siebzehnjährige Schülerin Kijan Karimi hatte sich, wie viele andere junge Menschen den Protesten gegen das Mullah-Regime im Iran angeschlossen. Im November wurde sie von iranischen Sicherheitskräften verschleppt. Vermittelt wurde die politische Patenschaft durch den Leiter des Malteser Migrationsbüros Rheinland-Pfalz/Hessen, Behrouz Asadi.
Gutachten zu ADD-Krisenmanagement soll erstellt werden/Weiterer UA-Termin am 24. MärzDer Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags hat in nicht-öffentlicher Beratungssitzung am 16. Dezember 2022 beschlossen, ein Gutachten zum Krisenmanagement der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) erstellen zu lassen. Des Weiteren wurde die weitere Terminplanung festgelegt.
Rheinland-Pfalz übernimmt IPR-PräsidentschaftRheinland-Pfalz hat an diesem Freitag im Plenarsaal der Region Grand Est in Metz für die Jahre 2023 und 2024 die Präsidentschaft des Interregionalen Parlamentarierrats (IPR) der Großregion übernommen. Im Rahmen der IPR-Plenarsitzung übergab Brigitte Torloting, Vizepräsidentin der Region Grand Est, die IPR-Präsidentschaft an Landtagspräsident Hendrik Hering.
„1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ Seit 1.700 Jahren leben Jüdinnen und Juden in Deutschland und sind Teil unserer Geschichte und unserer Kultur. Der Filmautor und Regisseur Adolf Winkler aus Bitburg hat hierüber einen Dokumentarfilm mit dem Titel „1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ gedreht. Diesen zeigt der Landtag Rheinland-Pfalz am Dienstag, 13. Dezember 2022 um 19 Uhr im Plenarsaal. Der Eintritt ist frei.
Radler fahren neuen Spendenrekord einDie Radlerinnen und Radler der VOR-TOUR der Hoffnung haben in diesem Jahr einen neuen Spendenrekord zugunsten von krebskranken und hilfsbedürftigen Kindern eingefahren. „Ich freue mich riesig über 702.333,94 Euro an Spenden, die wir in diesem Jahr bei unserer 25. Auflage der VOR-TOUR an den verschiedenen Etappenorten und bei zahlreichen Aktionen und Aktivitäten im ganzen Jahr eingesammelt haben“, sagte der Ehrenvorsitzende und Organisationsleiter der Tour, Jürgen Grünwald, bei der Spendenübergabe im rheinland-pfälzischen Landtag am 1. Dezember.
Rhein-Pfalz-Kreis übergibt Weihnachtsbäume an LandtagEs ist seit 1985 eine liebgewonnene Tradition im rheinland-pfälzischen Parlament: die Übergabe von Weihnachtsbäumen aus einer Stadt oder einem Landkreis an den Landtag. In diesem Jahr spendete der Rhein-Pfalz-Kreis drei Nordmann-Tannen an das Landesparlament.
Regierungserklärung im November-Plenum/Verabschiedung Haushalt im DezemberIn der kommenden November-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am 23. und 24. November 2022 gibt Ministerpräsidentin Malu Dreyer am ersten Plenartag eine Regierungserklärung zur Energiekrise ab. Anschließend wird der Landtag hierüber ausführlich debattieren. Im Dezember-Plenum am 20. und 21. Dezember 2022 will das Parlament über den Doppel-Haushalt für 2023/2024 abstimmen. Dies beschloss der Ältestenrat des Landtags in seiner jüngsten Sitzung.
Feierliches Gelöbnis vor LandtagRund 300 Rekrutinnen und Rekruten des Fallschirmjägerregiments 26 aus Zweibrücken und des Luftwaffenausbildungsbataillons aus Germersheim haben an diesem Donnerstag ihr Feierliches Gelöbnis und ihren Diensteid vor dem Landtag Rheinland-Pfalz abgelegt. Der Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, Oberst Stefan Weber, begrüßte die Gäste, Landtagspräsident Hendrik Hering hielt die Gelöbnisrede und Ministerpräsidentin Malu Dreyer richtete ein Grußwort an die Soldatinnen und Soldaten. Auch Landtagsabgeordnete und Vertreterinnen und Vertreter des öffentlichen Lebens wohnten dem Gelöbnis bei.
Gegen das Vergessen: Lidice-Überlebende im LandtagLidice, ein geschichtsträchtiger Ort im heutigen Tschechien. Im Jahr 1942 verübte das NS-Regime hier ein Massaker an der Zivilbevölkerung. Im September 2022, 80 Jahre später, besuchten drei Überlebende den Landtag Rheinland-Pfalz. Rund ein Jahr zuvor hatten Landtagspräsident Hendrik Hering und Staatssekretärin Heike Raab bei einem Besuch der tschechischen Partnerregion Mittelböhmen die Einladung ausgesprochen.
U-Ausschuss: Weitere Beweisbeschlüsse im Umlaufverfahren gefasstIm Umlaufverfahrenen haben die Mitglieder des Untersuchungsausschusses weitere Beweisbeschlüsse sowie einen fünften Ergänzungsbeschluss zum Aktenbeiziehungsbeschluss gefasst. Die Beweisbeschlüsse sollen in den Sitzungen des Gremiums im September behandelt werden.
Nationalfeiertag: Ukrainische Fahne weht auf dem LandtagDer 24. August ist der ukrainische Nationalfeiertag. Als Zeichen der Solidarität hisst der Landtag Rheinland-Pfalz die Fahne der Ukraine.
Plenarsitzung: Ukraine-Krieg, Haushalt 2022 und Verfassungsänderung Der rheinland-pfälzische Landtag kommt ab Mittwoch, 30. März (ab 14 Uhr) bis Freitag, 1. April 2022 zu einer dreitägigen Plenarsitzung zusammen. Im Mittelpunkt der Landtagssitzung stehen eine Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Ukraine-Krieg und der anschließenden Aussprache der Fraktionen hierzu, die Verabschiedung des Landeshaushalts 2022 sowie eine Änderung der Landesverfassung. Hierauf verständigte sich der Ältestenrat in seiner vergangenen Sitzung.
Ohne Barrieren in den Landtag Die Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ hat sich kurz nach der offiziellen Eröffnung des sanierten Landtags bei einem Rundgang durch das Deutschhaus einen Überblick über die umgesetzten Maßnahmen verschafft.
Parlament kehrt ins Deutschhaus zurückLandtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben bei einem Festakt zur Einweihung des sanierten Deutschhauses Bedeutung und Werte der Demokratie hervorgehoben.
„Drei Farben“ wehen am Landtag Drei Fahnen mit den aufgetrennten drei Farben der deutschen Nationalflagge wehen seit Anfang September eingebettet in rund neun Meter hohe Messingrahmen vor dem Deutschhaus auf dem Platz der Mainzer Republik. Am Tag der parlamentarischen Eröffnung des Landtagsgebäudes wurde auch das Kunstwerk des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer mit dem Titel „Drei Farben“ feierlich eingeweiht.
Hambacher Fahne kehrt ins Deutschhaus zurück Kurz vor der Wiedereröffnung des rheinland-pfälzischen Landtags nach knapp sechs Jahren nachhaltiger Sanierung, ist die historische Hambacher Fahne ins Deutschhaus am Rhein zurückgekehrt. Ein Team um die Kölner Textilrestauratorin Ulrike Reichert hatte die Fahne während der Bauarbeiten am Deutschhaus seit 2016 fachmännisch instandgesetzt.
Landtag kehrt zurückNach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten kehrt der rheinland-pfälzische Landtag im September in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurück. Nachdem Teile der Landtagsverwaltung bereits wieder die Arbeit in dem historischen Gebäude aufgenommen haben, wird das Deutschhaus am 8. September 2021 parlamentarisch eröffnet. Ab dem 10. September finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.
Sondersitzung des Landtags zur HochwasserkatastropheAuf Antrag der Landesregierung hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner heutigen Sitzung beschlossen, eine Sondersitzung des Landtags am kommenden Dienstag, 31. August 2021 um 14 Uhr in der Mainzer Rheingoldhalle durchzuführen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird darin eine Regierungserklärung zur Hochwasserkatastrophe vom 14./15. Juli in Rheinland-Pfalz abgeben.
Rundfunk-Urteil begrüßtLandtagspräsident Hendrik Hering hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur vorläufigen Erhöhung des Rundfunkbeitrags begrüßt. Bis zu einer Neuregelung steigt der monatliche Rundfunkbeitrag demnach rückwirkend seit 20. Juli um monatlich 86 Cent auf 18,36 Euro.
Landtag verkürzt Plenum wegen Unwetterlage im Land Aufgrund der aktuellen Unwetter- und Katastrophenlage in weiten Teilen von Rheinland-Pfalz, hat der Landtag seine heutige Sitzung stark verkürzt. In einer Schweigeminute gedachte das Parlament der Opfer und würdigte die Leistung von Rettungskräften und allen vor Ort Helfenden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte die Abgeordneten über den aktuellen Sachstand.
Landtag kehrt ins Deutschhaus zurück Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten wird der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Sommer in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückkehren. Am 8. September 2021 soll das Gebäude mit einer parlamentarischen Eröffnungsveranstaltung sowie einem parlamentarischen Abend und am Freitag, 10. September mit einem „Tag des offenen Landtags“ eingeweiht werden. Im Anschluss finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.
Schüler-Anträge gehen in AusschüsseDie Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2. Dies alles waren die Themen, mit denen sich rund 80 junge Menschen beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassten. Alle Anträge wurden, wenn auch in teilweise geänderter Form, angenommen und werden nun in den echten Landtagsauschüssen von den Abgeordneten zusammen mit den Schüler:innen debattiert.
Ausschüsse nehmen Arbeit aufDie Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags haben in dieser Woche ihre Arbeit aufgenommen und in ihrer konstituierenden Sitzung die jeweiligen Ausschussvorsitze gewählt. Insgesamt hat der Landtag in dieser 18. Wahlperiode 17 Fachausschüsse eingesetzt.
„Parlamentarische Demokratie heute und morgen“Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst.
„Digitaler Freitag“ im Landtag / Deutschhaus öffnet im SeptemberDer rheinland-pfälzische Landtag wird in dieser Wahlperiode einen „Digitalen Freitag“ einführen. Demnach finden alle Ausschusssitzungen, die freitags stattfinden, grundsätzlich online per Videokonferenz statt. Im Rahmen eines roulierenden Systems sollen alle Ausschüsse diese Möglichkeit nutzen können. Diesen Beschluss fasste der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung.
36. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz tagt am 15. Juni 2021Die Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2.
„Parlamentarische Demokratie heute und morgen“Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst. Aus den Überlegungen der Veranstaltungsreihe ist ein Buch entstanden, welches Landtagspräsident Hendrik Hering am 9. Juni 2021 ab 18 Uhr per Livestream (unter www.landtag.rlp.de oder den Social-Media-Kanälen des Landtags) vorstellt.
Während Corona war mehr Parlament Die Corona-Pandemie hat die Arbeit des letzten Jahres der 17. Wahlperiode des rheinland-pfälzischen Landtags dominiert. Dies belegt nun auch eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. „Unsere Daten zeigen, dass das Landesparlament ? entgegen mancher Kritik ? sehr wohl sehr intensiv in die Entscheidungen von Bundes- und Landesregierung während der Corona-Pandemie eingebunden war“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering.
Verfassungsgericht weist AfD-Klage zurückIm Zusammenhang mit der Nutzung von AfD-Fraktionsräumen als Wahlkampfstudio und der Verwendung der Anschrift des Abgeordnetengebäudes im Impressum einer Wahlkampfschrift des AfD-Landesverbandes hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz die Klage der AfD gegen den Landtagspräsidenten und den Landtag zurückgewiesen.
Ältestenrat startet in neue WahlperiodeIn seiner konstituierenden Sitzung am Nachmittag des 18. Mai hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags organisatorische Fragen wie Ausschussvorsitze und Termine geklärt. Nach der gestrigen Konstituierung des Landtags wird die nächste Plenarsitzung mit einer Regierungserklärung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch, 16. Juni um 14 Uhr stattfinden.
Neuer Landtag nimmt Arbeit auf/Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin gewählt Der 18. rheinland-pfälzische Landtag hat am 18. Mai 2021 seine Arbeit aufgenommen. Bei der konstituierenden Sitzung wurde Malu Dreyer (SPD) mit 55 Stimmen erneut zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt.
Das sind die Siegerinnen und Sieger in Rheinland-Pfalz!Zuhören, zielgenau argumentieren und dabei immer über den eigenen Tellerrand hinausblicken ? damit haben die Debattantinnen und Debattanten in Rheinland-Pfalz dieses Jahr online überzeugt. Die Landessiegerinnen und -sieger von „Jugend debattiert“ sind erstmals bei einem digitalen Wettbewerb per Videokonferenz ermittelt worden.
Landesparlament konstituiert sich in Rheingoldhalle Die konstituierende Sitzung des 18. rheinland-pfälzischen Landtags am 18. Mai 2021 findet im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle statt. Dies teilte der Landtag mit. „Aufgrund der leider nach wie vor sehr angespannten Pandemiesituation müssen wir erneut auf die deutlich größeren und dadurch infektionssicheren Räumlichkeiten der Rheingoldhalle ausweichen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.
Landesmuseum Mainz: Kulturelle und politische Bildung vereinenZu einem Austausch über die weitere Nutzung der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz haben sich Landtagspräsident Hendrik Hering und der Präsident des Deutschen Verbands für Archäologie (DVA), Prof. Dr. Alfried Wieczorek, sowie der 1. Vorsitzende des Deutschen Archäologen-Verbandes (DArV), Dr. Patrick Schollmeyer, gestern in Mainz getroffen.
Landesmuseum Mainz: Neue kulturelle und politische LandmarkeDas neu zu schaffende „Mainzer Museumscarré“ in der Großen Bleiche soll kulturelle Highlights und politische Bildung zukünftig im Mainzer Landesmuseum gemeinsam unter einem Dach vereinen. Das unterstreichen das Kulturministerium und die rheinland-pfälzische Landtagsverwaltung in einer gemeinsamen Erklärung.
Per Maus über die LandtagsbaustelleDie nachhaltige Sanierung des historischen Deutschhauses, Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, ist inzwischen auf der Zielgeraden angekommen. Mittels einer so genannten digitalen „Scrollstory“ können sich Interessierte ab sofort über die letzten Etappen dieses Großprojektes informieren. Unter „http://bauenfuerdiedemokratie.rlp.de“ werden Historie, Hintergründe und der aktuelle Sanierungsstand kompakt und aus einem Guss präsentiert. Das Format vereint Texte, Bilder sowie Videos.
Schüler-Landtag 2020 endet digital Die Corona-Pandemie hat auch den Veranstaltungen des rheinland-pfälzischen Landtags einen gehörigen Strich durch die Rechnung gemacht. Alle ursprünglichen Planungen mussten über Bord geworfen werden. Ein beliebtes wie erfolgreiches Format war davon besonders betroffen: der Schüler-Landtag, der in diesem Jahr zum 35. Mal hätte stattfinden sollen.
EK "Corona" nimmt Arbeit auf Die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ ist an diesem Freitag unter Leitung von Landtagspräsident Hendrik Hering erstmals zusammengetreten und hat ihre Arbeit aufgenommen. Als Vorsitzender wurde in der konstituierenden Sitzung im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums der SPD-Abgeordnete Jochen Hartloff und zum Stellvertreter der CDU-Abgeordnete Christoph Gensch gewählt.
Ältestenrat: Ausschüsse übernehmen Tagesordnungspunkte Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung darauf verständigt, die Tagesordnungspunkte des abgesagten zweiten Plenartags am 25. Juni in den jeweiligen Fachausschüssen zu behandeln. Aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls einer Landtagsabgeordneten war der zweite Tag des Juni-Plenums kurzfristig als Vorsichtsmaßnahme abgesagt worden.
Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt negativ auf Corona getestetDie Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Astrid Schmitt (SPD), ist heute negativ auf das Corona-Virus getestet worden. Der ursprünglich für am Donnerstag geplante zweite Tag der Juni-Plenarsitzung wurde zuvor bereits vorsorglich abgesagt, da Astrid Schmitt am Vortag an der Landtagssitzung in der Rheingoldhalle teilgenommen hatte.
Corona-Verdacht: Landtagssitzung abgesagt Der für heute geplante zweite Tag der Juni-Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags ist aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls abgesagt worden. Im Anschluss an die gestrige Plenarsitzung wurde bekannt, dass eine Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags als Kontaktperson eines bestätigten COVID 19- Falles gilt. Die Abgeordnete wurde heute früh auf das neuartige Coronavirus getestet. Sie befindet sich seit diesem Zeitpunkt in häuslicher Quarantäne.
Ein lebendiger Ort der DemokratieDie Rohbauarbeiten am historischen Mainzer Deutschhaus am Rhein, seit 1951 Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, sind seit diesem Sommer beendet. Dieses besondere Ereignis im Bauablauf des Großprojekts wurde am heutigen Mittwoch im Rahmen eines Richtfests mit allen am Bau Beteiligten, den Landtagsabgeordneten und mit zahlreichen weiteren Ehrengästen gewürdigt. Seit Januar 2016 wird das Parlamentsgebäude erstmals seit 65 Jahren generalsaniert. Ende des kommenden Jahres soll das Gebäude wieder genutzt werden.
Drei Fahnen und drei Farben für den LandtagDrei Fahnen mit den aufgetrennten drei Farben der deutschen Nationalflagge werden eingebettet in hohe Messingrahmen nach der Sanierung des rheinland-pfälzischen Landtags vor dem Parlamentsgebäude auf dem Platz der Mainzer Republik wehen. Ein hochkarätig und breit besetztes Preisgericht hat am Montag den an die Fahne des Hambacher Fests angelehnten Entwurf des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer mit dem Titel „Drei Farben“ mit großer Mehrheit zum Sieger des Wettbewerbs „Kunst am Bau“ gekürt.
Präsentation Wettbewerbsgewinner „Kunst am Bau“Am kommenden Montag, 3. September 2018, wird sich ein breit besetztes Preisgericht für den Landtag Rheinland-Pfalz mit der Auswahl des Gewinners des Wettbewerbs „Kunst am Bau“ beschäftigen. Im Laufe des Tages wird dann feststehen, welches Kunstwerk den Platz vor dem historischen Deutschhaus am Rhein, dem originären Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, in Zukunft schmücken wird.
Kunst am LandtagsbauIm Zuge der Generalsanierung des historischen Deutschhauses in Mainz hat nun der rheinland-pfälzische Landtag das Bewerberverfahren für sein Kunstwerk gestartet. So groß wie ein Handballfeld - rund 800 Quadratmeter - ist die Fläche, auf welcher Künstlerinnen und Künstler, die sich am Wettbewerb beteiligen wollen, ihre Ideen verwirklichen können.
Qualitativ hochwertiger Eckquader mit reichen Verzierungen geborgenBei den archäologischen Grabungsarbeiten der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) auf dem Gelände des Deutschhauses, dem Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesarchäologie derzeit dabei, die Reste der römischen Stadtmauer freizulegen.
Ab Herbst wird aufgebautDie Sanierung des historischen Landtagsgebäudes in Mainz tritt in diesem Herbst in eine neue Bauphase ein. Nachdem die Abbruch- und Tiefbauarbeiten weit vorangekommen sind, stand an diesem Dienstag die symbolische Grundsteinlegung als offizielles Startsignal der Rohbauarbeiten für die neuen Gebäudeteile auf dem Programm.
Grundstein für neugestaltetes Landtagsgebäude wird gelegtDie Sanierung des historischen Landtagsgebäudes am Rhein schreitet weiter voran und tritt in diesem Herbst in die nächste Bauphase ein. Nachdem die Abbruch- und Tiefbauarbeiten weit vorangekommen sind, beginnen jetzt die Rohbauarbeiten der neuen Gebäudeteile.
Austausch über Sanierung des LandtagsLandtagspräsident Hendrik Hering hat seine Amtskollegin Muhterem Aras aus dem Landtag Baden-Württemberg empfangen. Zusammen mit dem Direktor des Landtags Berthold Frieß und der Direktorin des rheinland-pfälzischen Landtags Ursula Molka trafen sie sich zum Gespräch und besichtigten den Interims-Plenarsaal in der Steinhalle.
Sanierung des DeutschhausesUnter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ saniert der rheinland-pfälzische Landtag seit September 2016 sein angestammtes Domizil im historischen Deutschhaus am Rhein. Die erste Bauphase war von Abbruch- und Tiefbauarbeiten geprägt. Bevor nun im Sommer die Rohbauarbeiten beginnen, laden wir Sie ganz herzlich zu einem Baustellentermin vor Ort ein.
Sanierung des Deutschhauses liegt im ZeitplanEin Teil des Gebäudekomplexes in dem der rheinland-pfälzische Landtag beheimatet war, wurde in den vergangenen Monaten bereits abgerissen. Jetzt wurden 49 Stahlträger angeliefert, die in der nächsten Zeit tief im Boden verankert werden sollen, um den neuen Gebäudekomplex zu tragen.
Neuer InformationsfilmDie Sanierung des historischen Deutschhauses, dem Sitz des Landtags, geht auch für die Öffentlichkeit immer sichtbarer voran. Schauen Sie sich die Entwicklungen der Sanierungsarbeiten auf beeindruckenden Bildern unseres neuen Informationsfilms an.
Sanierung des Landtagsgebäudes läuft planmäßigJetzt sind die Bagger und Radlader am Werk ? sichtbar weichen Stück für Stück die Mauern des bisherigen Landtagsrestaurants, staubender Schutt wird abtransportiert.
Bergung eines römischen SteinquadersUnter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ saniert der rheinland-pfälzische Landtag seit September 2016 sein angestammtes Domizil im historischen Deutschhaus am Rhein. Parallel hierzu führt die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) auf dem Gelände archäologische Grabungsarbeiten durch.
Sanierung des Landtagsgebäudes geht sichtbar voranAb 20. Oktober 2016 rollen auf der Baustelle am Platz der Mainzer Republik die gelb-orangefarbenen Abrissbagger: Rund 4.600 Kubikmeter umbauter Raum des alten Landtagsrestaurants aus den 50er-Jahren weichen einem neuen Anbau.
Souverän und Abgeordnete feierten Fest der DemokratieMit einem Bürgerfest feierte der Landtag am Samstag (21. Mai) im Landesmuseum aus Anlass des Verfassungstags am 18. Mai das traditionelle Geburtstagsfest für die Demokratie in Rheinland-Pfalz. Der neue Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte bei strahlendem Sonnenschein die Festbesucher.
Abgeordnete kommen zur konstituierenden Sitzung des Landtags zusammenDie 101 gewählten Abgeordneten der 17. Legislaturperiode sind heute zur konstituierenden Sitzung im Plenarsaal in der Steinhalle zusammengekommen. Höhepunkte dieser ersten Plenarsitzung sind die Wahl des Landtagspräsidenten und der Ministerpräsidentin sowie die Bestätigung der Regierung durch das Parlament.
Feierliches Gelöbnis vor LandtagRund 300 Rekrutinnen und Rekruten des Fallschirmjägerregiments 26 aus Zweibrücken und des Luftwaffenausbildungsbataillons aus Germersheim haben an diesem Donnerstag ihr Feierliches Gelöbnis und ihren Diensteid vor dem Landtag Rheinland-Pfalz abgelegt. Der Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, Oberst Stefan Weber, begrüßte die Gäste, Landtagspräsident Hendrik Hering hielt die Gelöbnisrede und Ministerpräsidentin Malu Dreyer richtete ein Grußwort an die Soldatinnen und Soldaten. Auch Landtagsabgeordnete und Vertreterinnen und Vertreter des öffentlichen Lebens wohnten dem Gelöbnis bei.
Neuer „Präsidentenwein“ kommt aus der PfalzDie neue Edition des „Präsidentenweins“ des Landtags ist jüngst durch einen Weißwein aus der Pfalz komplettiert worden. Nachdem Landtagspräsident Hendrik Hering im vergangenen Jahr einen Rotwein des Weinguts Burggarten an der Ahr gekürt hatte, kommt jetzt ein Weißwein des Wein- und Sektguts Heiner aus Rohrbach in der Pfalz dazu. Bei einem Besuch vor Ort informierte sich der Landtagspräsident in Begleitung von Vizepräsidentin Astrid Schmitt und der Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, über das Weingut.
Abgeordnete zu Gast in rund 150 SchulenAm diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz im Umfeld des 9. Novembers besuchen Landtagsabgeordnete rund 150 weiterführende Schulen im ganzen Bundesland, um mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren. Über 8.000 Schülerinnen und Schüler haben dann die Möglichkeit, mit den Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen.
Per Taschenlampe durch den LandtagDer rheinland-pfälzische Landtag bietet am Samstag, 5. November ab 18:30 Uhr für Kinder, Jugendliche und deren Eltern Sonderführungen per Taschenlampe durch das historische Mainzer Deutschhaus am Rhein, dem Sitz des Landesparlamentes, an.
Neuer Innenminister vereidigt Der neue rheinland-pfälzische Minister des Innern und für Sport, Michael Ebling, ist in der Plenarsitzung vom 13. Oktober 2022 vom Landtag bestätigt und von Landtagspräsident Hendrik Hering vereidigt worden. Zuvor hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Nachfolger des zurückgetretenen Roger Lewentz in der Staatskanzlei ernannt.
Finanzministerin bringt Doppelhaushalt 2023/24 in Landtag einDie rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen hat am ersten Tag des Oktober-Plenums den Regierungsentwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2023/24 in den Landtag eingebracht.
Neues Mitglied der Landesregierung wird vereidigtDer rheinland-pfälzische Landtag wird in seiner heutigen Sitzung am Donnerstag, 13. Oktober 2022 auch ein neues Mitglied der Landesregierung für die Nachfolge des gestern zurückgetretenen bisherigen Innenministers Roger Lewentz bestätigen und vereidigen. Ein entsprechender Antrag der Landesregierung ging an diesem Vormittag bei Landtagspräsident Hendrik Hering ein.
Landtag debattiert über FlutkatastropheDer rheinland-pfälzische Landtag wird sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. Oktober 2022 auch mit dem jüngst eingereichten gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU und FREIE WÄHLER mit dem Titel „Rolle und unmittelbare Verantwortung des Innenministers Roger Lewentz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021“ befassen.
Festakt im Landtag: 60 Jahre Partnerschaft von Rheinland-Pfalz und Burgund-Franche-ComtéSie gilt als Vorreiterin einer Vielzahl an interregionalen Kooperationen. Sie wurde vor dem Élysée-Vertrag gegründet und ist die älteste Regionen-Partnerschaft Europas: Seit 1962 ist Rheinland-Pfalz mit der französischen Region Burgund-Franche-Comté verbunden.
Landtag debattiert über Doppel-Haushalt 2023/2024Der rheinland-pfälzische Landtag befasst sich in seiner kommenden Oktober-Sitzung am 12. und 13. Oktober 2022 mit dem Doppel-Haushalt für die Jahre 2023 und 2024. Am ersten Plenartag wird die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen den Haushalt in das Parlament einbringen. Am zweiten Plenartag steht ab 9:30 Uhr die Generalaussprache der Fraktionen zum Haushalt in erster Beratung auf dem Programm. Aktuelle Debatten finden bei der Einbringung des Haushalts und bei der Aussprache nicht statt.
Längste Regionalpartnerschaft Europas feiert Jubiläum Sie gilt als Vorreiterin einer Vielzahl an interregionalen Kooperationen. Sie wurde vor dem Élysée-Vertrag gegründet und ist die älteste Regionen-Partnerschaft Europas: Seit 1962 ist Rheinland-Pfalz mit der französischen Region Burgund-Franche-Comté verbunden. Das 60-jährige Jubiläum wird in einem Festakt im rheinland-pfälzischen Landtag am 5. Oktober 2022 um 17 Uhr gemeinsam mit der Staatskanzlei gewürdigt. Die Veranstaltung wird live über die Internetseite des Landtags unter www.landtag.rlp.de übertragen.
Gegen das Vergessen: Lidice-Überlebende im LandtagLidice, ein geschichtsträchtiger Ort im heutigen Tschechien. Im Jahr 1942 verübte das NS-Regime hier ein Massaker an der Zivilbevölkerung. Im September 2022, 80 Jahre später, besuchten drei Überlebende den Landtag Rheinland-Pfalz. Rund ein Jahr zuvor hatten Landtagspräsident Hendrik Hering und Staatssekretärin Heike Raab bei einem Besuch der tschechischen Partnerregion Mittelböhmen die Einladung ausgesprochen.
U-Ausschuss: Weitere Beweisbeschlüsse im Umlaufverfahren gefasstIm Umlaufverfahrenen haben die Mitglieder des Untersuchungsausschusses weitere Beweisbeschlüsse sowie einen fünften Ergänzungsbeschluss zum Aktenbeiziehungsbeschluss gefasst. Die Beweisbeschlüsse sollen in den Sitzungen des Gremiums im September behandelt werden.
Nationalfeiertag: Ukrainische Fahne weht auf dem LandtagDer 24. August ist der ukrainische Nationalfeiertag. Als Zeichen der Solidarität hisst der Landtag Rheinland-Pfalz die Fahne der Ukraine.
„Im Landtag ist was los!“: Pixi-Buch über LandesparlamentEine spannende Geschichte über Geister im rheinland-pfälzischen Landesparlament findet sich in einem neuen Pixi-Kinderbuch mit dem Titel „Im Landtag ist was los!“. Dieses ist kürzlich im Carlsen-Verlag erschienen und kann kostenlos beim Landtag Rheinland-Pfalz bestellt werden. Auch als Klassensatz ist die Publikation erhältlich.
Hering: SchUM-Stätten sind Teil unserer IdentitätDer Vorstand des rheinland-pfälzischen Landtags hat kurz vor der parlamentarischen Sommerpause an einem Tag alle drei SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz besucht. „Im Herzen unseres Bundeslandes liegt dieser europaweit einmalige Schatz jüdischer Geschichte und jüdischen Lebens, den wir sichtbarer machen wollen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Vor rund einem Jahr, am 27. Juli 2021, wurden die SchUM-Stätten zum UNESCO-Weltkulturerbe ernannt.
Landtag gedenkt Opfern und Betroffenen Ein Jahr nach der Flutkatastrophe im Ahrtal gedenkt auch der Landtag den Opfern, Hinterbliebenen und Betroffenen. Die Fahnen auf dem Dach des Landesparlamentes wehen auf halbmast. Landtagspräsident Hendrik Hering nimmt an der heutigen zentralen Gedenkfeier des Kreises Ahrweiler im Kurpark Bad Neuenahr teil. Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ wird morgen zu Beginn seiner Sitzung eine Gedenkminute einlegen.
Plenarsitzung: Gedenken an die Opfer der Flutkatastrophe im AhrtalDer rheinland-pfälzische Landtag kommt am Mittwoch, 6. Juli (ab 14 Uhr) und am Donnerstag, 7. Juli 2022 (ab 9.30 Uhr) zu seiner letzten turnusgemäßen Plenarsitzung vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen.
60 Jahre Partnerschaft mit Burgund-Franche-ComtéLandtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Vizepräsidentin Astrid Schmitt und einige Landtagsabgeordnete haben am vergangenen Wochenende die rheinland-pfälzische Partnerregion Burgund-Franche-Comté besucht. Anlass für die Reise war das 60-jährige Bestehen zwischen den beiden Regionen sowie das 30-jährige Bestehen des Hauses Rheinland-Pfalz in Dijon im vergangenen Jahr.
Virtueller Rundgang: Mit Bruce Willis durch den LandtagMit tiefer aber vertrauter Stimme und aus einer Vogelperspektive heraus begrüßt der neue virtuelle Rundgang des Landtags interessierte Bürgerinnen und Bürger. Das sanierte Deutschhaus ? der Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags ? kann ab sofort auch online besichtigt werden. Begleitet werden die Zuschauerinnen und Zuschauer von Manfred Lehmann, den man unter anderem als die deutsche Synchronstimme des in Idar-Oberstein geborenen US-amerikanischen Schauspielers Bruce Willis kennt. Der Sprecher informiert über den jeweiligen Raum im Landesparlament.
U-Ausschuss beauftragt weitere RechtsgutachtenIm Anschluss an die jüngste Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ am Freitag, 10. Juni 2022, hat das Gremium in nicht-öffentlicher Sitzung einen weiteren Beweisbeschluss gefasst. In diesem geht es um abstrakte Rechtsfragen und die Erstellung von zwei weiteren Rechtsgutachten zu Fragen der Auslegung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes des Landes (LBKG).
Neuer Film zeigt Blick in „Herzkammer der Demokratie“ Was macht eigentlich ein Landtag? Und wie sieht der Arbeitsalltag der Abgeordneten aus? Diese Fragen und noch viele mehr beantwortet der neue Landtagsfilm, der jetzt erschienen ist.
Landesverfassung wird nationales KulturgutDie Urschrift der Verfassung für Rheinland-Pfalz ist in das Verzeichnis national wertvollen Kulturguts eingetragen worden. „Diese freudige Nachricht ist ein ganz besonderes Geburtstagsgeschenk und hat uns passenderweise genau in diesen Tagen erreicht, an denen wir das 75-jährige Bestehen der Landesverfassung feiern“, freute sich Landtagspräsident Hendrik Hering.
Landtagsverwaltung unterstützt Kinderheim in Ukraine Die rheinland-pfälzische Landtagsverwaltung unterstützt die Renovierung eines Kinderheimes in der westukrainischen Region Iwano-Frankiwsk mit 15.000 Euro. Dies sagte Landtagspräsident Hendrik Hering dem Marschall der rheinland-pfälzischen Partnerregion Oppeln, Andrzej Bula, im Nachgang zu einem Besuch des Landtagsvorstands vor wenigen Tagen in Polen zu. Die westukrainische Region ist die Partnerregion der Woiwodschaft Oppelns.
Lebendige Demokratie ? starke Debatten!Beim Landesfinale des Schulwettbewerbs „Jugend debattiert“ im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz haben sich am 3. Mai vier Schülerinnen und Schüler für das Bundesfinale des Wettbewerbs am 18. Juni 2022 in Berlin qualifiziert. Im Finale traten in zwei Altersgruppen (Jahrgangsstufen 8 bis 10 und 11 bis 13) jeweils vier Debattierende gegeneinander an. Eine Jury kürte anschließend die Siegerinnen und Sieger und bewertete dabei Sachkenntnis, Ausdrucksvermögen, Gesprächsfähigkeit und Überzeugungskraft.
Landtag feiert die DemokratieDer rheinland-pfälzische Landtag öffnet beim diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag vom 20. bis 22. Mai seine Pforten und bietet drei Tage lang ein vielfältiges Informations- und Unterhaltungsprogramm. „Wir feiern an diesen drei Tagen die größten und bedeutendsten Errungenschaften für das Zusammenleben in unserem Land: die Demokratie und 75 Jahre Landesparlament“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Er lädt alle Interessierten zu einem Blick in das Herz der rheinland-pfälzischen Demokratie, das Deutschhaus am Rhein, herzlich ein.
Trotz Corona: Vor-Tour-Radler sammeln weiter kräftig SpendenZwei Jahre lang hat die Corona-Pandemie auch die Benefiz-Radler der VOR-TOUR der Hoffnung ausgebremst. „Ungeachtet dessen waren die Kümmerer der VOR-TOUR auch in dieser Zeit aktiv und starteten zahlreiche Spenden-Aktionen zugunsten von krebskranken und hilfsbedürftigen Kindern in unterschiedlichen Regionen in Rheinland-Pfalz“, sagte Vereinsvorsitzender und Organisationsleiter Jürgen Grünwald. Hierbei kam eine Spendensumme von 420.500 Euro bis Ende des vergangenen Jahres zusammen. Diese wurde jetzt im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtages an insgesamt 31 Initiativen und Projekte wie Kliniken, Selbsthilfegruppen oder Stiftungen (davon 23 in Rheinland-Pfalz) übergeben.
Hendrik Hering: Landtag als Forum für die Jugend ausbauenDer rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering sieht in den Ergebnissen einer im April veröffentlichten Jugendstudie der Vodafone-Stiftung eine beunruhigende Entwicklung und dringenden politischen Handlungsbedarf. Die Studie hatte unter anderem ergeben, dass knapp drei Viertel der befragten Jugendlichen ihre Anliegen und Interessen von der Politik nicht ausreichend berücksichtigt sehen. Rund zwei Drittel haben das Gefühl, die Politik nicht beeinflussen zu können und der Hälfte der jungen Menschen fällt es schwer die politischen Prozesse in Deutschland zu verstehen. Gerade einmal die Hälfte der Befragten ist zufrieden damit, wie die deutsche Demokratie funktioniert.
Rheinland-Pfalz feiert 75 Jahre Zusammenhalt und Demokratie ?Viele Stars und ehrenamtliches Engagement beim Landesfest
Plenarsitzung: Ukraine-Krieg, Haushalt 2022 und Verfassungsänderung Der rheinland-pfälzische Landtag kommt ab Mittwoch, 30. März (ab 14 Uhr) bis Freitag, 1. April 2022 zu einer dreitägigen Plenarsitzung zusammen. Im Mittelpunkt der Landtagssitzung stehen eine Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Ukraine-Krieg und der anschließenden Aussprache der Fraktionen hierzu, die Verabschiedung des Landeshaushalts 2022 sowie eine Änderung der Landesverfassung. Hierauf verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung.
Gegen das Vergessen: Erinnern vor Ort macht Schicksale greifbar Der Norden von Rheinland-Pfalz war Ziel der ersten Gedenkstättenreise des Vorstands des rheinland-pfälzischen Landtags Anfang März. "Wir machen uns auf Spurensuche in unseren Regionen. Wir wollen Erinnerungskultur lebendig halten, denn wir wissen, wie wichtig sie ist, um die Demokratie für die Zukunft zu festigen“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering, der mit Vizepräsidentin Astrid Schmitt sowie Vizepräsident Matthias Lammert in Zukunft regelmäßig Gedenkstätten und Initiativen vor Ort besuchen und würdigen will. Ziele der ersten Reise dieser Art waren Bad Ems und das ehemalige KZ-Außenlager Kochem-Bruttig-Treis.
Austausch des Ältestenrats zum Krieg in der UkraineDer Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags ist heute, 25.02.2022, auf die gemeinsame Anregung von Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer um 11 Uhr zu einer 30-minütigen Telefonschalte zusammengekommen.
Zusammenkunft des Ältestenrats zum Krieg in der UkraineDer Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags wird auf die gemeinsame Anregung von Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer morgen, 25.02.2022, um 11 Uhr zu einer internen Telefonschalte zusammenkommen.
Landtagsdebatten sollen noch attraktiver werdenDie Debatten im rheinland-pfälzischen Landtag sollen künftig noch lebhafter, abwechslungsreicher, aktueller und attraktiver werden. Erreicht werden soll dies durch geänderte Regelungen in der neuen Geschäftsordnung, die der Landtag in seiner Plenarsitzung am heutigen Mittwoch, 16. Februar 2022, einstimmig verabschiedete. In insgesamt fünf Sitzungen hatte zuvor der vom Rechtsausschuss eingesetzte Unterausschuss „Geschäftsordnung des Landtags“ die Neuregelungen beraten und dem Plenum vorgeschlagen.
Landtagspräsident gratuliert BundespräsidentDer rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering gratuliert dem am heutigen Sonntag, 13. Februar 2022 wiedergewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier:
Landtag: Ausstellung zu NS-Verbrechen wird verlängertDie Ausstellung „Gurs 1940. Die Deportation und Ermordung der südwestdeutschen Jüdinnen und Juden“ im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses wird bis zum 17. März 2022 verlängert. Darüber hinaus werden auch die Öffnungszeiten zum Besuch der Ausstellung ab nächster Woche in die Abendstunden und auf den Samstag ausgeweitet.
Landtag gedenkt getöteter PolizistenDer rheinland-pfälzische Landtag gedenkt in seiner Plenarsitzung am Mittwoch, 16. Februar, den beiden am 31. Januar bei einer Verkehrskontrolle nahe Kusel getöteten Polizisten. Nach einer Schweigeminute sprechen Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Französische Botschafterin zu Besuch im LandtagFrankreich hat zum 01. Januar 2022 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Die französische Botschafterin in Deutschland, Anne-Marie Descôtes, besuchte Anfang Februar den rheinland-pfälzischen Landtag, um im Ausschuss für Europa und Eine Welt die Schwerpunkte der französischen Ratspräsidentschaft zu erläutern und sich mit den Abgeordneten auszutauschen.
Landtag gedenkt getöteter Polizisten Der rheinland-pfälzische Landtag gedenkt der beiden bei einer Verkehrskontrolle bei Kusel getöteten Polizisten im Rahmen der kommenden Plenarsitzung am 16. und 17. Februar 2022. Dies kündigte Landtagspräsident Hendrik Hering heute an. In dieser Woche legte der Landtag ein Kondolenzbuch für die Familien der beiden Polizisten aus.
Landtag gedenkt getöteten Polizisten Der rheinland-pfälzische Landtag gedenkt den beiden bei einer Verkehrskontrolle bei Kusel getöteten Polizisten im Rahmen der kommenden Plenarsitzung am 16. und 17. Februar 2022. Dies kündigte Landtagspräsident Hendrik Hering heute an. In dieser Woche legte der Landtag ein Kondolenzbuch für die Familien der beiden Polizisten aus.
Französische Botschafterin spricht im EuropaausschussAnlässlich des französischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union wird die französische Botschafterin in Deutschland, Anne-Marie Descôtes, am Donnerstag, 3. Februar um 10 Uhr, die Schwerpunkte der französischen Ratspräsidentschaft vor dem Landtagsausschuss für Europa und Eine Welt erläutern und sich mit den Abgeordneten austauschen. Die Sitzung wird ab 10 Uhr über die Website (www.landtag.rlp.de) sowie über den YouTube und Facebook-Kanal des Landtags live gestreamt.
Landesamt für Umwelt wird befragt Der rheinland-pfälzische Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ führt am Freitag, 4. Februar 2022 ab 9:30 Uhr im Plenarsaal des Landtags in Mainz seine vierte öffentliche Sitzung zur Beweisaufnahme durch. Darin wird es insbesondere um die Rolle des Landesamtes für Umwelt und Hochwasservorhersagen sowie erneut um Meldungen und Warnungen im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal gehen. Es sollen fünf Zeugen und ein Sachverständiger angehört werden. Interessierte Besucher:innen können sich für die Sitzung bei der Landtagsverwaltung anmelden.
Shoah-Zeitzeugin spricht im Landtag Seit über zwei Jahrzehnten gedenkt der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. In diesem Jahr berichtete die Zeitzeugin und Shoah-Überlebende Monique Lévi-Strauss über ihre Erinnerungen und Erfahrungen an die Zeit in Nazi-Deutschland. Lévi-Strauss hatte am heutigen Regino-Gymnasium in Prüm in der Eifel 1944 ihr Abitur abgelegt. Aufgrund der Corona-Pandemie fand das Gedenken in hybrider Form statt. Im Plenarsaal versammelten sich Landtagsabgeordnete, Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie weitere Mitglieder der Landesregierung. Die Veranstaltung wurde live gestreamt. Die Aufzeichnung wird auf der Website des Landtags veröffentlicht.
Landtag gedenkt im Rahmen einer Sondersitzung Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie kann dieses Gedenken leider auch in diesem Jahr nur mit verkleinertem Publikum stattfinden. Die Veranstaltung wird ab 10:30 Uhr über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de sowie über den Facebook und YouTube-Kanal des Landtags übertragen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht der Bericht der Zeitzeugin der französischen Anthropologin Monique Levi-Strauss.
Erinnerung an NS-Opfer aufrechterhalten Das neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2022 ist jetzt erschienen. Es stellt rund 40 Gedenkveranstaltungen vor, die in Mainz und in Rheinland-Pfalz im Umfeld dieses Gedenktages stattfinden, seien es Gedenkstunden unter freiem Himmel, Stadtführungen, Online-Lesungen, Ausstellungen, Filmvorführungen und vieles mehr. Die Broschüre kann ab sofort als PDF auf der Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de abgerufen oder gedruckt kostenlos bestellt werden unter Telefon 06131/208 2311 oder per Mail an veranstaltungen@landtag.rlp.de.
Landtag debattiert Haushalt 2022Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert in seiner letzten turnusgemäßen Sitzung in diesem Jahr am 15. und 16. Dezember 2021 über den Landeshaushalt 2022. Zudem wird der Landtag die neue Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Katrin Eder, bestätigen und vereidigen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de, den YouTube- und Facebook-Kanal des Landtags übertragen.
Sondersitzung des Landtags zu InfektionsschutzDer rheinland-pfälzische Landtag wird am kommenden Dienstag, 7. Dezember 2021 um 14 Uhr zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Auf gemeinsamen Antrag der Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Oppositionsfraktionen CDU und Freie Wähler wird sich der Landtag zur landesweiten Anwendung des Infektionsschutzgesetzes austauschen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de, den YouTube- und Facebook-Kanal des Landtags übertragen.
20 Jahre Partnerschaft mit OppelnIm Rahmen eines hybriden Festaktes am 1. Dezember 2021 haben der Landtag Rheinland-Pfalz und die rheinland-pfälzische Landesregierung das 20-jährige Jubiläum der Partnerschaft mit der Woiwodschaft Oppeln gefeiert. Um vielen Interessierten in den Partnerregionen die Teilnahme an diesen Feierlichkeiten trotz Corona-Pandemie zu ermöglichen, wurde diese Veranstaltung in der deutschen und in der polnischen Sprache live über die Website des Landtags übertragen. Dort findet sich auch die Aufzeichnung der Festveranstaltung.
Jüdisches Leben in all seiner VielfaltNoch bis zum 5. Januar 2022 ist im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses (Kaiser-Friedrich-Straße 3) die Wanderausstellung „Shared History“ zu sehen. Sie zeigt die Vielfalt jüdischen Lebens durch verschiedene historische Epochen hindurch. Die Ausstellung ist Teil des Projekts „Shared History“ des Leo Baeck Institute New York/Berlin zum Festjahr „1.700 Jahre jüdisches Leben im deutschsprachigen Raum“. Die Ausstellung kann ab sofort von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 bis 17 Uhr kostenlos besucht werden. Es gilt die 2G-Regel und Maskenpflicht.
Plenarsaal wird zum Konzertsaal Anstelle der Landtagsabgeordneten geben in dieser Woche junge Musizierende den Ton an im rheinland-pfälzischen Plenarsaal. Im Rahmen der Reihe „Musikalischer Nachwuchs stellt sich vor“ präsentieren Stipendiatinnen und Stipendiaten des Sparkassen-Musikstipendiums 2020/2021 am Donnerstag, 2. Dezember 2021 um 19 Uhr ihr musikalisches Können erstmals im sanierten Landtag. Die Veranstaltung wird live gestreamt über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation findet die Veranstaltung rein digital und ohne Gäste statt.
Es weihnachtet am ParlamentSeit 1985 ist es eine liebgewonnene Tradition im rheinland-pfälzischen Parlament: die Übergabe von Weihnachtsbäumen aus einer Stadt oder einem Landkreis an den Landtag. Eingebettet wurde diese normalerweise in eine kleine Feier, in deren Rahmen sich die Kommune kulturell, touristisch und musikalisch präsentierte. In diesem Jahr kommen die drei Nordmann-Tannen aus der Stadt Idar-Oberstein und dem Landkreis Birkenfeld. Vor dem Hintergrund stetig steigender Infektionszahlen musste die Stadt Idar-Oberstein die Weihnachtsbaumübergabe in diesem Jahr jedoch absagen.
Demokratie als ErfolgsgeschichteDer rheinland-pfälzische Landtag hat 75 Jahre nach der konstituierenden Sitzung der Beratenden Landesversammlung am 22. November 1946 im Theater Koblenz an eben diesem historischen Ort eine Bilanz der Parlaments- und Demokratiegeschichte gezogen und einen Blick in Gegenwart und Zukunft der Demokratie geworfen.
75 Jahre Parlament in Rheinland-PfalzAm 22. November 1946 trat die Beratende Landesversammlung zu ihrer konstituierenden Sitzung im Theater Koblenz zusammen. Ziel dieses ersten Landtags war es, eine Verfassung für das neu gegründete Land zu erarbeiten als Grundlage einer neuen demokratischen Ordnung, die bis heute Gültigkeit hat. An dieses demokratiegeschichtlich herausragende Ereignis erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am kommenden Montag, 22. November 2021 mit einer besonderen Festveranstaltung zum 75. Jahrestag und kehrt hierfür an die historische Stätte, das Theater in Koblenz, zurück. Die Veranstaltung wird ab 17 Uhr über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de sowie über den YouTube und Facebook-Kanal des Landtags live übertragen.
Ahrtal: Wie ist die Situation der Schulen und Kitas? Bei einer auswärtigen Sitzung im Ahrtal haben sich die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Bildungsausschusses Mitte November über die aktuelle Situation der Schulen und Kitas in der von der Flutkatastrophe betroffenen Region informiert.
Flutkatastrophe: Untersuchungsausschuss legt Zeitplan festDer Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags kommt am Freitag, 26. November 2021 um 10 Uhr zu seiner zweiten (nicht öffentlichen) Beratungssitzung zusammen. Die Fraktionen verständigten sich darüber hinaus auf weitere Sitzungstermine bis Ende Januar 2022.
Europäische Erinnerungskultur ausbauen Bei einer von der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) Rheinland-Pfalz initiierten Griechenland-Reise hat sich Landtagspräsident Hendrik Hering in Athen für einen Ausbau der griechisch-deutschen Erinnerungskultur ausgesprochen.
Hendrik Hering: 9. November zum Projekttag an Schulen machenDer rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßt die jüngsten Initiativen, den 9. November als Gedenktag noch stärker ins kollektive Bewusstsein zu rücken und ihn zu einem bundesweiten Projekttag an Schulen zu machen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den 9. November als „den deutschen Tag schlechthin“ bezeichnet und angeregt, diesen widersprüchlichen und bedeutsamen Tag näher an uns heranzulassen als „Tag zum Nachdenken über unser Land“. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Bundestag, Gitta Connemann, hatte zudem laut Zeitungsberichten angeregt, den 9. November zu einem bundesweiten Projekttag an Schulen zu machen. Eine aktuelle Umfrage offenbare erhebliche Wissensdefizite im Zusammenhang mit dem 9. November.
Junge Menschen beteiligen und Demokratie stärkenLandtagspräsident Hendrik Hering, seine „Vizes“ Matthias Lammert und Astrid Schmitt sowie die Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, haben sich im Rahmen der Landtags-Reihe „Demokratie Nah - Der Landtag besucht die Region“ in Osthofen in Schulen, in der Kita Regenbogen sowie in der Gedenkstätte KZ Osthofen mit Kindern und jungen Menschen über deren Sorgen, Nöte und Wünsche an die Politik ausgetauscht.
Abgeordnete besuchen landesweit rund 100 Schulen Am diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz im Umfeld des 9. Novembers sind Abgeordnete an rund 100 weiterführenden Schulen zu Gast, um mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren.
Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ nimmt Arbeit aufDie Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ (Kurzbezeichnung: „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“) hat mit ihrer konstituierenden Sitzung am Mittwoch, 27. Oktober 2021 ihre Arbeit aufgenommen. Die Einsetzung einer Enquete-Kommission hatte der Landtag in einer Sondersitzung Ende August einstimmig beschlossen. Zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission wurde die Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder von der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen gewählt, ihr Stellvertreter ist der Landtagsabgeordnete Christoph Spies von der SPD-Fraktion.
Restaurant im Landtag öffnetDas Restaurant „RheinTisch“ im sanierten rheinland-pfälzischen Landtag öffnet am Montag, 18. Oktober 2021 seine Pforten für die Öffentlichkeit. Landtagspräsident Hendrik Hering und Gastronomieleiter Tony Mehl vom Betreiber „SV Group“ laden die Bevölkerung herzlich zu einem Besuch im Landtag und im Restaurant ein.
Was gibt es Neues im Landtag? Neues Informationsangebot startetMit welchen Themen beschäftigt sich der rheinland-pfälzische Landtag eigentlich derzeit? Diese Frage beantwortet der neue Informationsdienst des Landtags „Themen im Landtag“ (TiL). Der Newsletter erscheint in der Regel wöchentlich. Im Fokus stehen Berichte aus Ausschüssen, Informationen über aktuelle Gesetzesvorhaben oder Kleine und Große Anfragen sowie sonstige parlamentarische Themen.
Ohne Barrieren in den Landtag Die Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ hat sich kurz nach der offiziellen Eröffnung des sanierten Landtags bei einem Rundgang durch das Deutschhaus einen Überblick über die umgesetzten Maßnahmen verschafft.
Flutkatastrophe: Untersuchungsausschuss beginnt ArbeitDer Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat sich in seiner Sitzung am Freitag, 1. Oktober 2021 konstituiert und seine Arbeit aufgenommen. Auf Antrag der CDU-Fraktion hatte der rheinland-pfälzische Landtag in seiner September-Sitzung die Einsetzung eines solchen besonderen Unterorgans des Parlamentes beschlossen.
Tag der Landesgeschichte Rheinland-Pfalz 2021 in Ingelheim„Mittelalter digital“ lautet das Schwerpunktthema des Tags der Landesgeschichte Rheinland-Pfalz am 9. Oktober im Weiterbildungszentrum (WBZ) Ingelheim. Hierzu laden die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz und ihr Vorsitzender, Landtagspräsident Hendrik Hering, herzlich ein.
Renato Mordo ? Eine Geschichte von Verfolgung und Widerstand Die Ausstellung „Renato Mordo: jüdisch, griechisch, deutsch zugleich. Ein Künstlerleben im Zeitalter der Extreme“ ist vom 23. September bis 29. Oktober 2021 im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses (Kaiser-Friedrich-Straße 3) zu sehen.
Parlament kehrt ins Deutschhaus zurückLandtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben bei einem Festakt zur Einweihung des sanierten Deutschhauses Bedeutung und Werte der Demokratie hervorgehoben. Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten ist der rheinland-pfälzische Landtag Anfang September in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückgekehrt. Ab dem 10. September finden wieder regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.
„Drei Farben“ wehen am Landtag Drei Fahnen mit den aufgetrennten drei Farben der deutschen Nationalflagge wehen seit Anfang September eingebettet in rund neun Meter hohe Messingrahmen vor dem Deutschhaus auf dem Platz der Mainzer Republik. Am Tag der parlamentarischen Eröffnung des Landtagsgebäudes wurde auch das Kunstwerk des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer mit dem Titel „Drei Farben“ feierlich eingeweiht.
Hambacher Fahne kehrt ins Deutschhaus zurück Kurz vor der Wiedereröffnung des rheinland-pfälzischen Landtags nach knapp sechs Jahren nachhaltiger Sanierung, ist die historische Hambacher Fahne ins Deutschhaus am Rhein zurückgekehrt. Ein Team um die Kölner Textilrestauratorin Ulrike Reichert hatte die Fahne während der Bauarbeiten am Deutschhaus seit 2016 fachmännisch instandgesetzt.
Landtag kehrt zurückNach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten kehrt der rheinland-pfälzische Landtag im September in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurück. Nachdem Teile der Landtagsverwaltung bereits wieder die Arbeit in dem historischen Gebäude aufgenommen haben, wird das Deutschhaus am 8. September 2021 parlamentarisch eröffnet. Ab dem 10. September finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.
Sondersitzung des Landtags zur HochwasserkatastropheAuf Antrag der Landesregierung hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner heutigen Sitzung beschlossen, eine Sondersitzung des Landtags am kommenden Dienstag, 31. August 2021 um 14 Uhr in der Mainzer Rheingoldhalle durchzuführen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird darin eine Regierungserklärung zur Hochwasserkatastrophe vom 14./15. Juli in Rheinland-Pfalz abgeben.
Rundfunk-Urteil begrüßtLandtagspräsident Hendrik Hering hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur vorläufigen Erhöhung des Rundfunkbeitrags begrüßt. Bis zu einer Neuregelung steigt der monatliche Rundfunkbeitrag demnach rückwirkend seit 20. Juli um monatlich 86 Cent auf 18,36 Euro.
Landtag kehrt ins Deutschhaus zurück Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten wird der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Sommer in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückkehren. Am 8. September 2021 soll das Gebäude mit einer parlamentarischen Eröffnungsveranstaltung sowie einem parlamentarischen Abend und am Freitag, 10. September mit einem „Tag des offenen Landtags“ eingeweiht werden. Im Anschluss finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.
Landtag verkürzt Plenum wegen Unwetterlage im Land Aufgrund der aktuellen Unwetter- und Katastrophenlage in weiten Teilen von Rheinland-Pfalz, hat der Landtag seine heutige Sitzung stark verkürzt. In einer Schweigeminute gedachte das Parlament der Opfer und würdigte die Leistung von Rettungskräften und allen vor Ort Helfenden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte die Abgeordneten über den aktuellen Sachstand.
Landtag kehrt ins Deutschaus zurück Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten wird der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Sommer in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückkehren. Am 8. September 2021 soll das Gebäude mit einer parlamentarischen Eröffnungsveranstaltung sowie einem parlamentarischen Abend und am Freitag, 10. September mit einem „Tag des offenen Landtags“ eingeweiht werden. Im Anschluss finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt.
Schüler-Anträge gehen in AusschüsseDie Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2. Dies alles waren die Themen, mit denen sich rund 80 junge Menschen beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassten. Alle Anträge wurden, wenn auch in teilweise geänderter Form, angenommen und werden nun in den echten Landtagsauschüssen von den Abgeordneten zusammen mit den Schüler:innen debattiert.
Ausschüsse nehmen Arbeit aufDie Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags haben in dieser Woche ihre Arbeit aufgenommen und in ihrer konstituierenden Sitzung die jeweiligen Ausschussvorsitze gewählt. Insgesamt hat der Landtag in dieser 18. Wahlperiode 17 Fachausschüsse eingesetzt.
„Parlamentarische Demokratie heute und morgen“Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst.
„Digitaler Freitag“ im Landtag / Deutschhaus öffnet im SeptemberDer rheinland-pfälzische Landtag wird in dieser Wahlperiode einen „Digitalen Freitag“ einführen. Demnach finden alle Ausschusssitzungen, die freitags stattfinden, grundsätzlich online per Videokonferenz statt. Im Rahmen eines roulierenden Systems sollen alle Ausschüsse diese Möglichkeit nutzen können. Diesen Beschluss fasste der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung.
36. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz tagt am 15. Juni 2021Die Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2.
„Parlamentarische Demokratie heute und morgen“Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst. Aus den Überlegungen der Veranstaltungsreihe ist ein Buch entstanden, welches Landtagspräsident Hendrik Hering am 9. Juni 2021 ab 18 Uhr per Livestream (unter www.landtag.rlp.de oder den Social-Media-Kanälen des Landtags) vorstellt.
Während Corona war mehr Parlament Die Corona-Pandemie hat die Arbeit des letzten Jahres der 17. Wahlperiode des rheinland-pfälzischen Landtags dominiert. Dies belegt nun auch eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. „Unsere Daten zeigen, dass das Landesparlament ? entgegen mancher Kritik ? sehr wohl sehr intensiv in die Entscheidungen von Bundes- und Landesregierung während der Corona-Pandemie eingebunden war“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering.
Verfassungsgericht weist AfD-Klage zurückIm Zusammenhang mit der Nutzung von AfD-Fraktionsräumen als Wahlkampfstudio und der Verwendung der Anschrift des Abgeordnetengebäudes im Impressum einer Wahlkampfschrift des AfD-Landesverbandes hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz die Klage der AfD gegen den Landtagspräsidenten und den Landtag zurückgewiesen.
Ältestenrat startet in neue WahlperiodeIn seiner konstituierenden Sitzung am Nachmittag des 18. Mai hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags organisatorische Fragen wie Ausschussvorsitze und Termine geklärt. Nach der gestrigen Konstituierung des Landtags wird die nächste Plenarsitzung mit einer Regierungserklärung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch, 16. Juni um 14 Uhr stattfinden.
Neuer Landtag nimmt Arbeit auf/Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin gewählt Der 18. rheinland-pfälzische Landtag hat am 18. Mai 2021 seine Arbeit aufgenommen. Bei der konstituierenden Sitzung wurde Malu Dreyer (SPD) mit 55 Stimmen erneut zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt.
Das sind die Siegerinnen und Sieger in Rheinland-Pfalz!Zuhören, zielgenau argumentieren und dabei immer über den eigenen Tellerrand hinausblicken ? damit haben die Debattantinnen und Debattanten in Rheinland-Pfalz dieses Jahr online überzeugt. Die Landessiegerinnen und -sieger von „Jugend debattiert“ sind erstmals bei einem digitalen Wettbewerb per Videokonferenz ermittelt worden.
Landesparlament konstituiert sich in Rheingoldhalle Die konstituierende Sitzung des 18. rheinland-pfälzischen Landtags am 18. Mai 2021 findet im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle statt. Dies teilte der Landtag mit. „Aufgrund der leider nach wie vor sehr angespannten Pandemiesituation müssen wir erneut auf die deutlich größeren und dadurch infektionssicheren Räumlichkeiten der Rheingoldhalle ausweichen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.
Landesmuseum Mainz: Kulturelle und politische Bildung vereinenZu einem Austausch über die weitere Nutzung der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz haben sich Landtagspräsident Hendrik Hering und der Präsident des Deutschen Verbands für Archäologie (DVA), Prof. Dr. Alfried Wieczorek, sowie der 1. Vorsitzende des Deutschen Archäologen-Verbandes (DArV), Dr. Patrick Schollmeyer, gestern in Mainz getroffen.
Landesmuseum Mainz: Neue kulturelle und politische LandmarkeDas neu zu schaffende „Mainzer Museumscarré“ in der Großen Bleiche soll kulturelle Highlights und politische Bildung zukünftig im Mainzer Landesmuseum gemeinsam unter einem Dach vereinen. Das unterstreichen das Kulturministerium und die rheinland-pfälzische Landtagsverwaltung in einer gemeinsamen Erklärung.
Interimsplenarsaal in Steinhalle bleibt als Ort der Demokratie bestehenDas neu zu schaffende „Mainzer Museumscarré“ in der Großen Bleiche soll kulturelle Highlights und politische Bildung zukünftig im Mainzer Landesmuseum gemeinsam unter einem Dach vereinen. Das unterstreichen das Kulturministerium und die rheinland-pfälzische Landtagsverwaltung in einer gemeinsamen Erklärung.
Von Oskar Schindler gerettet ? KZ Überlebende berichtetSeit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie musste dieses Gedenken erstmals als Online-Veranstaltung stattfinden. Im Mittelpunkt der in Kooperation mit dem Mainzer Staatstheater stattfindenden Gedenkveranstaltung stand ein Zeitzeugenbericht der polnischen KZ-Überlebenden Niusia Horowitz-Karakulska.
Landtag tagt zwei Tage im Januar / Regierungserklärung zu CoronaDie offiziell letzte Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in dieser Wahlperiode findet wie ursprünglich im Sitzungskalender vorgesehen am 28. und 29. Januar 2021 in der Mainzer Rheingoldhalle statt. Zu Beginn der Tagesordnung wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag eine Regierungserklärung zur Lage der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz abgeben.
Landtag tagt zwei TageDie offiziell letzte Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in dieser Wahlperiode findet wie ursprünglich im Sitzungskalender vorgesehen am 28. und 29. Januar 2021 in der Mainzer Rheingoldhalle statt. Unter anderem stehen auf der Tagesordnung die geplante Verabschiedung verschiedener Gesetze in zweiter Beratung wie das Landesgesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr, die Änderung des Landesglücksspielgesetzes sowie der Schlussbericht der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“.
KZ-Überlebende berichtetSeit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie muss dieses Gedenken erstmals als Online-Veranstaltung stattfinden.
Online-Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des NationalsozialismusSeit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie muss dieses Gedenken erstmals als Online-Veranstaltung stattfinden.
Verkürzte Sitzung und Regierungserklärung Die ursprünglich dreitägig geplante Dezember-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in dieser Woche wird auf ein eintägiges Plenum am Dienstag, 15. Dezember 2020, verkürzt. Hierauf verständigte sich der Ältestenrat in einer Sondersitzung am Montagmorgen.
Vereinbarung festigt Beteiligung von ParlamentDer rheinland-pfälzische Landtag und die Landesregierung haben vereinbart, das Parlament beim Erlass von Corona-Bekämpfungsverordnungen noch unmittelbarer und intensiver zu beteiligen.
Der Landtag zum MithörenMit den beiden Podcasts „Hintergrundgespräch“ und „Kurzintervention“ startet der rheinland-pfälzische Landtag zwei neue Audioformate. „Kurzintervention“ soll die Bürgerinnen und Bürger kompakt über die Arbeitsweise des Landtags sowie die Plenarsitzungen informieren. Zudem kommen Persönlichkeiten aus der Landespolitik zu Wort.
Landtags-Weihnachtsbäume kommen aus SpeyerEin voller Innenhof, fröhliches Kinderlachen, der Duft von Bratwurst und Glühwein, entspannte Gespräche zwischen Abgeordneten verschiedenster Fraktionen und mittendrin: der geschmückte Weihnachtsbaum, der in jedem Jahr von einer anderen rheinland-pfälzischen Kommune überbracht wird.
Erinnerungskultur gegen Verdrängen und VergessenOnline-Veranstaltung des Landtags zur Erinnerungskultur in Israel, Ruanda und Deutschland Unter dem Titel „Erinnern und Gedenken im Ländervergleich: Israel, Ruanda, Deutschland“ hat der rheinland-pfälzische Landtag zwei Tage lang mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft aus den drei Ländern über unterschiedliche Erinnerungskulturen diskutiert. Die Online-Veranstaltung beschäftigte sich im Kern mit Fragen wie: Welche Bedeutung hat Erinnern und Gedenken? Welche Herausforderungen und welche Formen des Erinnerns gibt es dabei in den drei Ländern? Und wo können wir voneinander lernen?
Per Maus über die LandtagsbaustelleDie nachhaltige Sanierung des historischen Deutschhauses, Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, ist inzwischen auf der Zielgeraden angekommen. Mittels einer so genannten digitalen „Scrollstory“ können sich Interessierte ab sofort über die letzten Etappen dieses Großprojektes informieren. Unter „http://bauenfuerdiedemokratie.rlp.de“ werden Historie, Hintergründe und der aktuelle Sanierungsstand kompakt und aus einem Guss präsentiert. Das Format vereint Texte, Bilder sowie Videos.
Landtag bleibt in RheingoldhalleDie Sitzungen des rheinland-pfälzischen Landtags werden coronabedingt bis auf Weiteres im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle stattfinden. Darauf hat sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung geeinigt. Zugleich hat sich das Gremium auf eine ve
Erinnern und Gedenken in Israel, Ruanda und DeutschlandUnter dem Titel „Erinnern und Gedenken im Ländervergleich: Israel, Ruanda, Deutschland“ lädt der rheinland-pfälzische Landtag zu einer Online-Veranstaltung am 25. und 26. November 2020 ein. Zwei Tage lang debattieren Expertinnen und Experten aus Wissensch
Corona-Pandemie: Parlament bleibt aktivDer Ältestenrat wie auch der Gesundheitsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags werden auch nach der letzten regulären Landtagssitzung Ende Januar 2021 weiterhin regelmäßig zusammenkommen. Dies beschloss der Ältestenrat in seiner heutigen Sondersitzu
Sondersitzung des Landtags am Freitag Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat zu einer Sondersitzung des Ältestenrats morgen Vormittag eingeladen. Auf Antrag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer will Hendrik Hering dem Gremium vorschlagen, für diesen Freitag, 30. Oktober
Einheitliches Vorgehen bei Corona-Impfung In der jüngsten Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ des Landtags haben sich die Abgeordneten im Rahmen einer Expertenanhörung mit dem aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft beschäftigt. Im Zentrum stand dabei unter anderem auch die Entwicklung eines
Schulbesuchstag findet nicht stattDer landesweite Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz, der üblicherweise am 9. November eines jeden Jahres stattfindet, wird in diesem Jahr coronabedingt nicht durchgeführt. „Die Entscheidung ist uns sehr schwer gefallen. Allerdings befinden wir un
Solidarität in der Großregion bewährt sich vor allem in KrisenzeitenInnenstaatssekretärin Nicole Steingaß und Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßten die jüngsten Beschlüsse des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR), der Grenzschließungen aufgrund der Corona-Pandemie kritisiert und sich zur Solidarität in der Großr
Anhörverfahren: Enquete-Kommission berät über Pandemie-StrategieIn der zweiten Sitzung der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“, am 21.08.2020, haben sich die Abgeordneten im Rahmen eines Anhörungsverfahrens mit den Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen der Corona-Pandemie befasst.
Schüler-Landtag 2020 endet digital Die Corona-Pandemie hat auch den Veranstaltungen des rheinland-pfälzischen Landtags einen gehörigen Strich durch die Rechnung gemacht. Alle ursprünglichen Planungen mussten über Bord geworfen werden. Ein beliebtes wie erfolgreiches Format war davon besond
EK "Corona" nimmt Arbeit auf Die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ ist an diesem Freitag unter Leitung von Landtagspräsident Hendrik Hering erstmals zusammengetreten und hat ihre Arbeit aufgenommen. Als Vorsitzender wurde in der konstituierenden Sitzung im Interimsplenarsaal in de
Enquete-Kommission zur Pandemie-Bekämpfung nimmt Arbeit auf Die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ ist an diesem Freitag unter Leitung von Landtagspräsident Hendrik Hering erstmals zusammengetreten und hat ihre Arbeit aufgenommen. Als Vorsitzender wurde in der konstituierenden Sitzung im Interimsplenarsaal in de
Ältestenrat: Ausschüsse übernehmen Tagesordnungspunkte Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung darauf verständigt, die Tagesordnungspunkte des abgesagten zweiten Plenartags am 25. Juni in den jeweiligen Fachausschüssen zu behandeln. Aufgrund eines Corona-Verdacht
Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt negativ auf Corona getestetDie Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Astrid Schmitt (SPD), ist heute negativ auf das Corona-Virus getestet worden. Der ursprünglich für am Donnerstag geplante zweite Tag der Juni-Plenarsitzung wurde zuvor bereits vorsorglich abgesagt, d
Corona-Verdacht: Landtagssitzung abgesagt Der für heute geplante zweite Tag der Juni-Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags ist aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls abgesagt worden. Im Anschluss an die gestrige Plenarsitzung wurde bekannt, dass eine Abgeordnete des rheinland-pfälzischen
Landtag tagt in RheingoldhalleDas rheinland-pfälzische Landesparlament tagt im Mai im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle. Darauf verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. „Wir können nicht länger als Rumpfparlament tagen, sondern insbesondere in diesen Krise
Landtag tagt auch im AprilDer rheinland-pfälzische Landtag kommt zu seiner nächsten Sitzung am Mittwoch, 29. April um 14 Uhr mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl im Mainzer Landesmuseum zusammen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird eine Regierungserklä
Coronakrise: Keine Besucher und Veranstaltungen im Landtag bis Ende Mai Bis Ende Mai werden keine außerparlamentarischen Veranstaltungen im rheinland-pfälzischen Landtag stattfinden. „Ebenso werden wir bis zu diesem Zeitpunkt leider keine Besuchergruppen im Parlament empfangen können“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.
Coronakrise: Landtag und Ausschüsse tagen weiter Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter T
Coronakrise: Erster Ausschuss wird digital Erstmals tagt ein Ausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags digital. Am Dienstag, 7. April 2020 soll um 14 Uhr der Gesundheitsausschuss zu einer Sitzung per Videokonferenz zusammenkommen. Darauf sowie auf weitere Ausschusstermine bis Mitte April hat si
Coronakrise: Verkleinerter Landtag beschließt Rekord-Nachtragshaushalt Der rheinland-pfälzische Landtag hat in einer Sondersitzung am 27. März 2020 einstimmig einen Nachtragshaushalt in Höhe von insgesamt 3,3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Auswirkungen der Coronakrise im Rahmen eines beschleunigten parlamentarischen Ver
Ältestenrat: Verkleinerter Landtag berät Nachtragshaushalt Der rheinland-pfälzische Landtag kommt an diesem Freitag, 27. März 2020 um 10 Uhr zu einer Sondersitzung in Mainz zusammen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Beratung und Verabschiedung des Nachtragshaushaltsgesetzes zur Bewältigung der Auswirkungen der Cor
Sondersitzung des Landtags am nächsten FreitagDer rheinland-pfälzische Landtag kommt zu einer Sondersitzung am Freitag, 27. März um 10 Uhr zusammen. „Nachdem die rheinland-pfälzische Landesregierung heute angekündigt hat, bereits in der Kabinettssitzung am kommenden Dienstag, 24. März, den Nachtragsh
Ältestenrat tagt wöchentlichDer Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags wird sich bis zu seiner nächsten regulären Sitzung am 21. April 2020 vorerst wöchentlich per Telefon- oder Videoschalte austauschen. „Aufgrund der Auswirkungen der Coronakrise auch auf das Parlamentsgesch
Landtagssitzung wird verschoben Die für morgen geplante Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags wird in den April verschoben. Dies teilte Landtagspräsident Hendrik Hering nach erneuten Gesprächen mit den Fraktionen und mit der Regierung am Dienstag in Mainz mit. Man einigte sich dara
Aktuelle Vorsorgemaßnahmen des LandtagsDer rheinland-pfälzische Landtag hat weitergehende Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus einzudämmen. „Hierzu zählt insbesondere, dass wir ab sofort alle Besuchergruppen abgesagt haben“, sagte Landtagspräsident Hendri
Coronavirus: Schutzwürdige Personen im FokusIm Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus hat sich der Gesundheitsausschuss des Landtags in der vergangenen Woche intensiv mit der aktuellen Situation in Rheinland-Pfalz und Präventionsmaßnahmen beschäftigt. Im Fokus stand dabei insbesondere de
Coronavirus: Verkürzte Landtagssitzung im MärzDie ursprünglich dreitägig geplante März-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags soll auf ein rund zweistündiges Plenum am Mittwoch, 18. März verkürzt werden. Das teilte Landtagspräsident Hendrik Hering nach Gesprächen mit den Fraktionen am Freitag in
Rap im Landtag: Politik vom Bordstein bis ins ParlamentDer rheinland-pfälzische Landtag startet an diesem Freitag ein neues Format in seiner Social Media-Kommunikation. In regelmäßigen Rap-Videos für den Instagram-Kanal des Landtags macht der Mainzer Rapper Nils Zeizinger auf politische Debatten und Themen im
Coronavirus: Aktuelle Vorsorgemaßnahmen des LandtagsDer rheinland-pfälzische Landtag hat weitergehende Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus einzudämmen. „Hierzu zählt insbesondere, dass wir ab sofort alle Besuchergruppen abgesagt haben“, sagte Landtagspräsident Hendri
Keine FraktionsgruppenDer Ältestenrat empfiehlt dem rheinland-pfälzischen Landtag, den Antrag der beiden fraktionslosen Abgeordneten Gabriele Bublies-Leifert und Jens Ahnemüller auf Zulassung der Fraktionsgruppe „Freie Alternative Gruppe im Landtag“ und diesbezügliche finanzie
Landtagspräsident zum Anschlag in HanauLandtagspräsident Hendrik Hering verurteilt die gestrigen Anschläge in Hanau. Es handele sich um einen Angriff auf die Demokratie. Ein 43-jähriger Mann erschoss laut bisherigen Erkenntnissen im hessischen Hanau gestern Abend und in der Nacht auf Donnersta
Die Wurzel der Demokratie in Deutschland Sie hatte nur neun Monate Bestand, gilt aber dennoch als die Wurzel der Demokratie in Deutschland: die Mainzer Republik. Gemeinsam mit dem Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V. präsentiert der rheinland-pfälzische Landtag a
Im Sommer erscheint Drucksache Nummer „10.000“/Landtag zieht ZwischenbilanzEinen neuen Rekord bei der Anzahl an Drucksachen meldet der rheinland-pfälzische Landtag. Noch in diesem Sommer wird die Drucksache mit der Nummer 10.000 erscheinen. „Noch nie in der Geschichte des rheinland-pfälzischen Landtags sind so viele Dokumente in
Rheinland-Pfalz setzt Gedenkarbeit von Parlamenten auf Tagesordnung von Präsidentenkonferenz Wie kann ein Gedenken an historische Ereignisse gelingen, wenn es keine Zeitzeugen mehr dafür gibt? Diese Frage hat Landtagspräsident Hendrik Hering in dieser Woche auf der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des B
Hendrik Hering als Verbandsvorsitzender wiedergewähltUnter dem Motto „Bildung 4.0“ stand die diesjährige Mitgliederversammlung der 67 rheinland-pfälzischen Volkshochschulen, die am vergangenen Wochenende im historischen Limeskastell in Pohl (Rhein-Lahn-Kreis) stattfand.
Landtag veranstaltet „Zukunftsdebatte Europa“ am 6. Juni in SimmernWenige Tage nach der Wahl zum Europaparlament, lädt Landtagspräsident Hendrik Hering unter dem Titel „Mitreden! Zukunftsdebatte Europa“ alle Bürgerinnen und Bürger am 6. Juni 2019 um 18 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in das Neue S
Landtag veröffentlicht erstmals Parlamentsdebatte in Leichter SpracheErstmals hat der rheinland-pfälzische Landtag ein Plenarprotokoll in Leichter Sprache veröffentlicht. Dabei handelt es sich um das Protokoll über die Orientierungsdebatte zur Organspende, die Ende März im Parlament stattfand. Rheinland-Pfalz ist damit bun
Auf dem Weg zu einem gemeinsamen europäischen Bewusstsein Wie kann es gelingen, eine neue Begeisterung für die europäische Union zu entfachen? Eine Woche vor den Wahlen zum Europäischen Parlament hat Landtagspräsident Hendrik Hering heute bei der Festveranstaltung des Landtags zum rheinland-pfälzischen Verfassun
18. Mai: Buntes Bürgerfest des Landtags im Mainzer Landesmuseum Mit einem bunten Bürgerfest feiert der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Jahr im Mainzer Landesmuseum den 72. Jahrestag der Geburtsstunde der Landesverfassung am 18. Mai. „Gerne öffnen wir auch in diesem Jahr wieder die Tore des Landtags, um allen In
Präsidentin des Landtags Mecklenburg-Vorpommern gestorbenNach einer langen und schweren Krankheit verstarb Sylvia Bretschneider am Sonntag im Alter von 58 Jahren. Landtagspräsident Hendrik Hering ist über den Tod der Präsidentin des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern sehr erschüttert.
Reinhard Oelbermann gestorbenIm Alter von 63 Jahren verstarb Reinhard Oelbermann in einem Speyerer Krankenhaus in den frühen Morgenstunden an einer Krebserkrankung. Landtagspräsident Hendrik Hering hat auf die Nachricht vom plötzlichen Tod des Abgeordneten und Mitglieds der CDU-Frakt
Landtagspräsident gedenkt Völkermord in RuandaLandtagspräsident Hendrik Hering ist von den Geschehnissen im Zusammenhang mit dem Völkermord in Ruanda vor 25 Jahren tief betroffen. „Die entsetzlichen Gräueltaten, aber auch die Unentschlossenheit und Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft, erschü
Ältere sollen Führerschein freiwillig abgebenJugendliche gehen immer häufiger auf die Straße und melden sich lautstark zu Wort, um sich für ihre Werte und Ziele einzusetzen. Das Bild von demonstrierenden jungen Menschen prägt die Nachrichten, sei es gegenwärtig bei den Freitags-Demonstrationen für e
Grundgesetz lebendig machenDie von der Künstlergruppe AMorph aus Bonn initiierte Wanderausstellung zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes ist am gestrigen Mittwoch im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eröffnet worden. 94 nationale und internationale Künstlerinnen und Künstler aus ga
Jugendliche machen LandespolitikDie freiwillige Abgabe des Führerscheins älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Verbesserung der HIV-Prävention an Schulen und in der medizinischen Ausbildung, die Optimierung der Festsetzung der Zeugnisnoten in den Hauptfächern und die Neuregelung der
Orientierungsdebatte zu Organspende und OrgantransplantationDer rheinland-pfälzische Landtag führt zu Beginn der nächsten Plenarsitzung am Mittwoch, 27. März 2019 um 14 Uhr auf Antrag der CDU-Fraktion eine Orientierungsdebatte zur Organspende und Organtransplantation durch.
Als die Demokratie in der Pfalz laufen lernteEs ist das Hambacher Fest, das in der Geschichtsschreibung immer wieder als die „Wiege der Demokratie“ in Deutschland bezeichnet wird. Rund fünf Jahrzehnte zuvor gab es jedoch bereits an zwei Orten in Rheinland-Pfalz erste Versuche, nach demokratischen Gr
Donald Duck ist ihre Lieblingsfigur Landtagspräsident Hendrik Hering bezeichnete Schleicher-Rothmund als „erfolgreiche Politikerin, wertvolle Kollegin, engagierte evangelische Christin, kulturell interessiert wie gebildet und gute Freundin“. Er ließ ihren Lebenslauf kurz Revue passieren.
Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering reagierte betroffen auf den Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber. Dieser erlag gestern im Alter von 72 Jahren einer längeren schweren Erkrankung. Christian Weber war von 1999 bis
Kinderprinzenpaare übernehmen Regiment im Parlament Bereits einige Tage vor dem Höhepunkt der diesjährigen Fastnachtskampagne haben über 20 Kinderprinzenpaare aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz und dem Rheinland mit ihrem Gefolge das Regiment im Parlament übernommen.
Mehr Sozialkunde, Demokratiebildung und GedenkkulturDie rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hat in der ersten Landtagssitzung dieses Jahres eine Regierungserklärung unter der Überschrift „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europ
Gemeinsam für mehr DemokratiebildungZur heutigen Regierungserklärung von Bildungsministerin Stefanie Hubig „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ teilt Landtagspräsident Hendrik Hering mit:
Besuchsprogramm für Grundschüler kommt an und wirktDas im vergangenen Jahr als Pilotprojekt gestartete Besuchsprogramm des rheinland-pfälzischen Landtags für Grundschulen „kommt sehr gut an und wirkt!“ Dieses Fazit zog Landtagspräsident Hendrik Hering an diesem Donnerstag im Ausschuss für Familie, Jugend,
„Wie wollen wir in der EU leben?“ Europäische Politik im Alltag100 Jugendliche diskutieren mit Politikerinnen und Politikern darüber, in welchem Europa sie gerne leben möchten ? dies ist die Kernidee des Europäischen Jugendforums mit Vertreterinnen und Vertretern des Europäischen Parlaments und des Landtags von Rhein
Das Leiden endete nicht mit dem KriegDer rheinland-pfälzische Landtag hat aus Anlass des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar in diesem Jahr an die Verfolgung der Homosexuellen im Dritten Reich erinnert. „Ihr Leidensweg war jedoch mit dem Kriegsende vor 75 Ja
Homosexualität: Verschwiegen, Verurteilt, VerfolgtDie jetzt im Mainzer Abgeordnetenhaus eröffnete Wanderausstellung „Verschweigen ? Verurteilen“ des rheinland-pfälzischen Familienministeriums stellt multimedial die Verfolgung von Homosexualität in Rheinland-Pfalz von der Nachkriegszeit bis 1973 dar. Land
Ein Jahrhundert US-Präsenz in Rheinland-PfalzVor 100 Jahren kamen rund 250.000 amerikanische Soldaten nach Deutschland. Sie kamen als Besatzer nach dem Ersten Weltkrieg. Ihr primäres Ziel war es, eine demokratische Grundordnung in Deutschland zu etablieren. Aus der Besatzung entstand Freundschaft, d
Mehr als 60 Veranstaltungen erinnern an NS-Opfer Das neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2020 ist jetzt erschienen. Es stellt mehr als 60 ausgewählte Gedenkveranstaltungen vor, die in Mainz und in Rh
Israel in 70 PlakatenDie wechselvolle und facettenreiche Geschichte des Staates Israel seit seiner Gründung zeigt bis Mitte Januar 2020 eine Informationsausstellung im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses. Landtagspräsident Hendrik Hering lädt hierzu alle Interessierten herzl
Warum Wein für politische Entscheidungen wichtig ist„Mit Wein Staat machen“, heißt das aktuelle Buch von Knut Bergmann, das er im Rahmen der Reihe „Lesezeit“ des rheinland-pfälzischen Landtags in dessen Bibliothek am Deutschhausplatz gestern Abend vorgestellt hat. Das Werk befasst sich mit den Verbindungen
Ein Gesetz für mehr Frauen in der Politik?Wie schaffen wir es, dass zukünftig mehr Frauen in unseren Parlamenten vertreten sind? Welche Rolle spielen die Rahmenbedingungen und braucht es eine gesetzliche Regelung? Mit diesen Fragen beschäftigte sich eine Veranstaltung des rheinland-pfälzischen La
Über 600.000 Euro für hilfsbedürftige Kinder erradelt Zum 24. Mal waren in diesem Sommer namhafte Sportler, Politiker, Manager, Ärzte und engagierte Bürger auf zwei Rädern quer durch Rheinland-Pfalz sowie diesmal auch grenzüberschreitend unterwegs, um im Rahmen der „VOR-TOUR der Hoffnung“ Spenden für krebskr
Knut Bergmann stellt sein Buch „Mit Wein Staat machen“ vor In der Reihe „LESEZEIT ? Autorinnen und Autoren in der Landtagsbibliothek“ stellt der Autor Knut Bergmann sein Buch „Mit Wein Staat machen. Eine Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ am Dienstag, 10. Dezember 2019 um 18:30 Uhr in der Bibliothek des L
Weihnachtsbaum kommt aus Landkreis Bernkastel-Wittlich Seit 1985 ist es nun schon eine feste und liebgewonnene Tradition: Jedes Jahr erhält der Landtag seinen Weihnachtsbaum aus einer anderen rheinland-pfälzischen Kommune. Seit dieser Woche sind es nun zwei Nordmann-Tannen aus dem Landkreis Bernkastel-Wittlic
Veranstaltung zur „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“Wie schaffen wir es, dass zukünftig mehr Frauen in unseren Parlamenten vertreten sind? Was muss sich konkret ändern? Welche Rolle spielen die Rahmenbedingungen und braucht es eine gesetzliche Regelung? Mit diesen Kernfragen beschäftigt sich eine Veranstal
Hendrik Hering: „Wir stehen an Ihrer Seite“ Bei einem Besuch der jüdischen Kultusgemeinde in Koblenz hat der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering betont, dass der Landtag fest an der Seite der jüdischen Gemeinden stehe. Im Nachgang zu den rechtsextremen Anschlägen auf eine Synagoge
Abgeordnete besuchen landesweit 125 Schulen Am diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz im Umfeld des 9. Novembers sind Abgeordnete an insgesamt 125 weiterführenden Schulen zu Gast, um mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren. Über 11.000 Schülerinnen und Schüler h
Ministerpräsidentin soll erstmals im Dezember befragt werdenDie rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer soll erstmals in der Dezember-Sitzung des Landtags von den Abgeordneten befragt werden. Darauf einigte sich der Ältestenrat des Parlamentes in seiner vergangenen Sitzung, teilte die Landtagsverwaltu
Landtag veröffentlicht Drucksache-Nummer „10.000“Erstmals wird eine Drucksache im rheinland-pfälzischen Landtag fünfstellig. Die Drucksache mit der Nummer „10.000“ erscheint am heutigen Dienstag unter dem Titel „Erinnern als Auftrag ? Zukunft der Erinnerungskultur und Perspektiven für eine Weiterentwick
Politik erleben und mitgestaltenAm 24. März 2020 findet der 35. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz statt. Auch in diesem Schuljahr haben wieder vier Schulklassen aus verschiedenen Schularten und unterschiedlichen Regionen des Landes die Möglichkeit, an diesem anspruchsvollen Projekt der po
Ein lebendiger Ort der DemokratieDie Rohbauarbeiten am historischen Mainzer Deutschhaus am Rhein, seit 1951 Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, sind seit diesem Sommer beendet. Dieses besondere Ereignis im Bauablauf des Großprojekts wurde am heutigen Mittwoch im Rahmen eines Richtfe
Landtag modernisiert seinen öffentlichen AuftrittWährend auf der Baustelle des neuen Landtagsgebäudes am Rhein noch fleißig gewerkelt wird, ist eine virtuelle Baustelle des Parlamentes inzwischen abgeschlossen worden. Am 12. August ist die komplett überarbeitete neue Homepage des Landtags an den Start g
„100 Jahre Weimarer Reichsverfassung und die Demokratie“Vor 100 Jahren wurde die Weimarer Republik gegründet und die Weimarer Reichsverfassung beschlossen. Aus diesem Anlass laden der rheinland-pfälzische Landtag und das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier zu einer Tagung am Freitag, 16. August
Die Wurzel der Demokratie in Deutschland Sie hatte nur neun Monate Bestand, gilt aber dennoch als die Wurzel der Demokratie in Deutschland: die Mainzer Republik. Gemeinsam mit dem Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V. präsentiert der rheinland-pfälzische Landtag a
Im Sommer erscheint Drucksache Nummer „10.000“/Landtag zieht ZwischenbilanzEinen neuen Rekord bei der Anzahl an Drucksachen meldet der rheinland-pfälzische Landtag. Noch in diesem Sommer wird die Drucksache mit der Nummer 10.000 erscheinen. „Noch nie in der Geschichte des rheinland-pfälzischen Landtags sind so viele Dokumente in
Rheinland-Pfalz setzt Gedenkarbeit von Parlamenten auf Tagesordnung von Präsidentenkonferenz Wie kann ein Gedenken an historische Ereignisse gelingen, wenn es keine Zeitzeugen mehr dafür gibt? Diese Frage hat Landtagspräsident Hendrik Hering in dieser Woche auf der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des B
Fenster zur rheinland-pfälzischen DemokratiegeschichteLandtag weist auf Rolle der Archive hin/Internationale Archiv-Woche vom 3. bis 9. Juni 2019
Hendrik Hering als Verbandsvorsitzender wiedergewähltUnter dem Motto „Bildung 4.0“ stand die diesjährige Mitgliederversammlung der 67 rheinland-pfälzischen Volkshochschulen, die am vergangenen Wochenende im historischen Limeskastell in Pohl (Rhein-Lahn-Kreis) stattfand.
Landtag veranstaltet „Zukunftsdebatte Europa“ am 6. Juni in SimmernWenige Tage nach der Wahl zum Europaparlament, lädt Landtagspräsident Hendrik Hering unter dem Titel „Mitreden! Zukunftsdebatte Europa“ alle Bürgerinnen und Bürger am 6. Juni 2019 um 18 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in das Neue S
Landtag veröffentlicht erstmals Parlamentsdebatte in Leichter SpracheErstmals hat der rheinland-pfälzische Landtag ein Plenarprotokoll in Leichter Sprache veröffentlicht. Dabei handelt es sich um das Protokoll über die Orientierungsdebatte zur Organspende, die Ende März im Parlament stattfand. Rheinland-Pfalz ist damit bun
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Landtagspräsident gedenkt Völkermord in RuandaLandtagspräsident Hendrik Hering ist von den Geschehnissen im Zusammenhang mit dem Völkermord in Ruanda vor 25 Jahren tief betroffen. „Die entsetzlichen Gräueltaten, aber auch die Unentschlossenheit und Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft, erschü
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Orientierungsdebatte zu Organspende und OrgantransplantationDer rheinland-pfälzische Landtag führt zu Beginn der nächsten Plenarsitzung am Mittwoch, 27. März 2019 um 14 Uhr auf Antrag der CDU-Fraktion eine Orientierungsdebatte zur Organspende und Organtransplantation durch.
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Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering reagierte betroffen auf den Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber. Dieser erlag gestern im Alter von 72 Jahren einer längeren schweren Erkrankung. Christian Weber war von 1999 bis
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Gemeinsam für mehr DemokratiebildungZur heutigen Regierungserklärung von Bildungsministerin Stefanie Hubig „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ teilt Landtagspräsident Hendrik Hering mit:
„Die Erinnerung wachzuhalten bedeutet Verantwortung für die Demokratie zu übernehmen“Henriette Kretz war knapp zehn Jahre alt als ihre Eltern vor ihren Augen erschossen wurden. Von deutschen Nazis im Dritten Reich. Ermordet, weil sie Juden waren. Henriette Kretz war von diesem Tag an auf sich allein gestellt. Angefeindet als jüdisches Kin
Besuchsprogramm für Grundschüler kommt an und wirktDas im vergangenen Jahr als Pilotprojekt gestartete Besuchsprogramm des rheinland-pfälzischen Landtags für Grundschulen „kommt sehr gut an und wirkt!“ Dieses Fazit zog Landtagspräsident Hendrik Hering an diesem Donnerstag im Ausschuss für Familie, Jugend,
Zeitzeugen eine Stimme verleihenLandtagspräsident Hendrik Hering hat an diesem Mittwoch im Foyer des Abgeordnetenhauses in Mainz die Fotoausstellung „KZ überlebt“ des Fotografen Stefan Hanke eröffnet, die noch bis zum 13. Februar zu sehen sein wird.
Mehr als 45 Veranstaltungen zum Holocaust-Gedenktag in Rheinland-Pfalz Das neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2019 ist jetzt erschienen. Es stellt mehr als 45 ausgewählte Gedenkveranstaltungen vor, die in der Landeshaupt
Gelder für die kommenden beiden Jahre stehen bereitDer rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner letzten Sitzung dieses Jahres den Landeshaushalt für die kommenden beiden Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Für die geplante Mittelverwendung stimmte am Ende der abschließenden dreitägigen Haushaltsdebatte d
So könnte es klappen mit mehr Frauen im ParlamentKnapp 32 Prozent. So hoch beziehungsweise so niedrig ist der Anteil an Frauen gegenwärtig im rheinland-pfälzischen Landtag. In den Kommunalparlamenten sieht es mit Quoten von unter 20 Prozent noch um einiges schlechter aus. Grund genug für die Politik auf
100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg Am kommenden Samstag, 17. November 2018 richtet die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz von 10 bis 20 Uhr auf der Festung Ehrenbreitstein in Koblenz zum ersten Mal einen „Tag der Landesgeschichte“ aus.
Wenn der Plenarsaal zum Kino wirdEs fehlte nur noch das Popcorn. Wo ansonsten Politiker leidenschaftlich debattieren, herrschte an diesem Mittwochabend im Interimsplenarsaal des Landtags im Landesmuseum gebannte Stille auf den vollbesetzten Abgeordnetenplätzen und auf der Besuchertribüne
Wissen und Empathie sind entscheidendEs ist eine Auszeichnung, die sie sich mit exzellentem Fachwissen und großem Engagement verdient hat. Julia Bung, 22 Jahre alt aus Trierweiler, ist die rheinland-pfälzische Landessiegerin des Bundeswettbewerbs der Auszubildenden zur Alten- und Krankenpfle
Demokratie ist nicht selbstverständlichDer 9. November ist in der deutschen Geschichte ein ganz besonderer Schicksalstag. An diesem Tag fand eine Reihe an historischen Ereignissen statt, welche die Republik prägten. Auch in diesem Jahr werden vor diesem Hintergrund wieder rheinland-pfälzische
Kinder an die Macht!„Die Welt gehört in Kinderhände“ heißt es in Herbert Grönemeyers großen Hit „Kinder an die Macht“. Diesen Eindruck konnte gewinnen, wer im vergangenen Jahr an manchen Tagen den Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums besuchte: Kinder am Prä
Haushalts-Plenarsitzung erstmals „barrierearm“Der rheinland-pfälzische Landtag wird die Einbringung sowie die Aussprache zum Landeshaushalt 2019/2020 im kommenden Plenum am 23. und 24. Oktober 2018 im Rahmen einer Testphase erstmals per „barrierearmen“ Livestream über seine Homepage übertragen.
Politik erleben und mitgestaltenWer beim 34. Schüler-Landtag am 26. März 2019 mit dabei sein will, muss sich sputen: am 28. September 2018 endet hierfür die Bewerbungsfrist, teilte die Landtagsverwaltung mit.
Drei Fahnen und drei Farben für den LandtagDrei Fahnen mit den aufgetrennten drei Farben der deutschen Nationalflagge werden eingebettet in hohe Messingrahmen nach der Sanierung des rheinland-pfälzischen Landtags vor dem Parlamentsgebäude auf dem Platz der Mainzer Republik wehen. Ein hochkarätig u
Präsentation Wettbewerbsgewinner „Kunst am Bau“Am kommenden Montag, 3. September 2018, wird sich ein breit besetztes Preisgericht für den Landtag Rheinland-Pfalz mit der Auswahl des Gewinners des Wettbewerbs „Kunst am Bau“ beschäftigen. Im Laufe des Tages wird dann feststehen, welches Kunstwerk den Pl
Landtag gedenkt Opfern der Ramstein-KatastropheDer rheinland-pfälzische Landtag hat vor seiner ersten Plenarsitzung nach der parlamentarischen Sommerpause an diesem Mittwoch den Opfern der Flugtag-Katastrophe in Ramstein gedacht. Am 28. August 2018 jährt sich die Katastrophe von Ramstein zum 30. Mal.
Regierung immer stärker gefragtDie Zahl der Anfragen an die rheinland-pfälzische Landesregierung hat in dieser Wahlperiode erheblich zugenommen. Dies ergab eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. Waren es im ersten Halbjahr 2017 noch insgesamt 594 Kleine und 14 Große Anfragen,
Interrail-Tickets für Senioren auf WunschlisteDemokratie lebt vom Dialog mit den Menschen. Für Landtagspräsident Hendrik Hering und die beiden Vizepräsidenten Astrid Schmitt und Hans-Josef Bracht gelingt das am besten vor Ort. Deshalb besucht die Landtagsspitze in regelmäßigen Abständen die verschied
„Konsum und Kaufrausch“ bewegt die Jugend in Rheinland-PfalzDer Landtag stellt seit heute die preisgekrönten Projekte aus dem Schüler- und Jugendwettbewerb des Landtags und der Landeszentrale für politische Bildung aus. Die Themen des Wettbewerbs waren „Konsum und Kaufrausch“, „1968 ? Jugend im Aufbruch“ und „Marx
Landesparlament präsentiert sich in WormsWofür brauchen wir den Landtag? Welche Aufgaben hat der Landtag? Wie arbeitet der Landtag? Antworten auf diese und andere Fragen rund um das rheinland-pfälzische Parlament bietet der Infostand des Landtags auf dem diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag in Worms
Quoten und Gesetze für Gleichstellung von Mann und FrauAus Sicht des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering sind weitergehende gesetzliche Regelungen und Quoten notwendig, um Gleichheit und Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Gesellschaft, Wirtschaft und insbesondere in der Politik
So alt wie die RepublikIm Mittelpunkt der diesjährigen Reihe „Musik im Landtag“ stehen Werke des bedeutenden deutschen Komponisten der Neuen Musik des 20. Jahrhunderts, Bernd Alois Zimmermann, die durch den renommierten Komponisten und Pianisten Steffen Schleiermacher auf dem K
Faszinierende Tierwelten im LandtagTierwelten stehen im Mittelpunkt der dritten Ausgabe der diesjährigen Reihe „Kunst im Landtag“. Die Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Astrid Schmitt, eröffnete hierzu offiziell am Mittwochabend die Ausstellung von Werken der beiden Künst
Landtag wählt neue VizepräsidentinMit den Stimmen der Ampel-Koalition und der CDU hat der rheinland-pfälzische Landtag heute die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Astrid Schmitt aus der Vulkaneifel zur Landtags-Vizepräsidentin gewählt. Sie folgt auf Barbara Schleicher-Rothmund (eb
200 Jahre Raiffeisen: Von der Aktualität einer IdeeAnlässlich des 200. Geburtstags von Friedrich Wilhelm Raiffeisen zeigt der Mainzer Landtag im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eine Informationsausstellung unter dem Titel „Das Beispiel nützt allein - Raiffeisen, seine Genossenschaften und ihre Ausstr
Mit guten Argumenten nach BerlinRichtiges Debattieren will gelernt sein. Das haben auf eindrucksvolle Weise die Gewinnerinnen und Gewinner des Landesfinales Jugend debattiert in Rheinland-Pfalz bestätigt, die sich heute im Interimsplenarsaal des Landtags im Landesmuseum einen Wettstreit
Presse
Kunst am LandtagsbauIm Zuge der Generalsanierung des historischen Deutschhauses in Mainz hat nun der rheinland-pfälzische Landtag das Bewerberverfahren für sein Kunstwerk gestartet. So groß wie ein Handballfeld - rund 800 Quadratmeter - ist die Fläche, auf welcher Künstlerin
Hebammen-Ausbildung an Hochschulen bringenDer Hebammenlandesverband Rheinland-Pfalz hat bei seinem ersten Parlamentarischen Abend in seiner Geschichte die Akademisierung der Hebammenausbildung in den Mittelpunkt seiner Veranstaltung gestellt.
Orte der Demokratie erlebenBundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Abschluss seiner Deutschlandreise in alle 16 Bundesländer heute auch den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz besucht. Bei einer Festveranstaltung mit Landtagsabgeordneten, Vertretern der Landesregierung u
Bundeswehr sichert DemokratieIn Bitburg und in Germersheim haben in dieser Woche Nachwuchssoldatinnen und -soldaten ihr Gelöbnis abgelegt. Landtagspräsident Hendrik Hering hielt aus diesem Anlass an beiden Standorten die Gelöbnisrede. Der Nachwuchs der Informationstechnikbataillone 2
Herausforderung DemokratieBundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht zum Abschluss seiner Deutschlandreise in alle 16 Bundesländer am kommenden Montag, 19. März 2018, auch den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz.
Plenarsitzung im März nur an einem TagDie Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in der kommenden Woche wird nur am Donnerstag, 22. März ab 9 Uhr im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz in der Steinhalle des Landesmuseums, Große Bleiche 49-51, stattfinden.
Jugendliche für Demokratie und Europa begeisternEine Delegation aus Luxemburg mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer des Großherzogtums Luxemburg, Mars Di Bartolomeo und dem neuen luxemburgischen Botschafter Jean Graff sowie Mitgliedern der Abgeordnetenkammer des Großherzogtums Luxemburg, hat in di
Schüler diskutieren beim 33. Schüler-LandtagWie immer ertönt der Gong zu Beginn der Landtagssitzung im Plenarsaal in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. Doch diesmal eröffnet nicht Landtagspräsident Hendrik Hering die Plenarsitzung, sondern Luisa Schmitz, Schülerin der 10. Klasse des Humboldt
Politik zum Anfassen für Jugendliche im Mainzer LandtagDie Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs, die Digitalisierung an Schulen, Unterricht in Alltagskompetenz und eine Veränderung des Religionsunterrichts: das sind die Themen, mit denen sich rund 100 Schülerinnen und Schüler beim diesjährigen Sc
Nicht von dieser Welt und doch vertrautDie Reihe „Kunst im Landtag“ geht in die erste Runde des Jahres. Heute hat der Vizepräsident des Landtags, Hans-Josef Bracht, die neue Ausstellung von Christine Schön und Peter Brauchle im Foyer des Abgeordnetenhauses eröffnet. Mit seinem Kunstprogramm wi
Patienten erzählen: 33 Uniklinika ? eine SpitzenmedizinSeit Beginn des Jahres tourt die VUD-Roadshow mit einer Pop-up-Ausstellung durchs die Landesparlamente ? vom 21. bis 23. Februar macht sie während des Dreitagesplenums Station in der Steinhalle des Mainzer Landtags. Auf lebensgroßen Fotoaufstellern erzähl
Gemeinsam Tourismus gestaltenIm engen Austausch mit Mittelböhmen, aber auch mit den anderen beiden rheinland-pfälzischen Partnerregionen im Vierer-Netzwerk, Oppeln in Polen und Burgund-Franche-Comté in Frankreich, soll der Tourismus in und zwischen den Regionen angekurbelt werden.
Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-PfalzLandtagspräsident Hendrik Hering begrüßt die heute verkündete Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs. „Sie stellt endgültig klar, dass bei der Festlegung der Ausschussgröße und bei der Ausschusszusammensetzung keine verfassungsrechtlichen Grundsätze ver
Kinderprinzenpaare übernehmen Regiment im ParlamentZum ersten Mal in der Geschichte haben an diesem Donnerstag Kinderprinzenpaare das Regiment im rheinland-pfälzischen Parlament übernommen. Wenige Tage vor dem eigentlichen Höhepunkt der diesjährigen Fastnachtskampagne strömten rund 20 Kinderprinzenpaare a
„Die Perversion der Medizin“„Aktion T 4“. Hinter diesem unscheinbaren und nüchternen Begriff verbarg sich Grauenhaftes. Mit diesem Tarnnamen bezeichneten die Nazis ihr Programm zur Tötung psychisch kranker und geistig behinderter Menschen im Dritten Reich. Eine Tagung der Kommission
„Erinnerung an Holocaust ist Teil der deutschen Identität“Der Landtag Rheinland-Pfalz ist zurückgekehrt. Zurückgekehrt an den Ort, an welchem die parlamentarische Demokratie im Land vor knapp 72 Jahren ihren Anfang nahm. Zurückgekehrt für einen Tag, um zu erinnern an eine Zeit, in welcher die Demokratie und der
Worte mit Bedacht wählenLandtagspräsident Hendrik Hering hat im Zusammenhang mit den Debatten um das Tötungsdelikt an einer 15-jährigen Schülerin aus Kandel mutmaßlich durch einen afghanischen Flüchtling in der heutigen Plenarsitzung zu einer Versachlichung der politischen Disku
Landtag verteidigt Besetzung der Fachausschüsse vor GerichtAus Sicht des Landtages Rheinland-Pfalz ist die am 31. Mai 2017 beschlossene Geschäftsordnung des Landtags verfassungskonform. Die AfD-Landtagsfraktion hatte verfassungsrechtliche Bedenken geltend gemacht und sieht sich von den getroffenen Regelungen zur
Landespolitik authentisch und ungefiltert vermittelnAb den kommenden Plenarsitzungen des rheinland-pfälzischen Parlaments am 24. und 25. Januar 2018 werden die einzelnen Redebeiträge als Video-Mitschnitte testweise über das das kostenlose offene Parlaments-Auskunftssystem des Landtags (OPAL) abrufbar sein.
Unter dem Deckmantel der JustizAm kommenden Mittwoch, 10. Januar 2018, wird um 13 Uhr im Foyer des Abgeordnetenhauses des Landtags in der Kaiser-Friedrich-Straße 3 in Mainz die Ausstellung „Justiz und Nationalsozialismus“ eröffnet.
Landtagspräsident gratuliert künftiger Bürgerbeauftragten
Landtagspräsident gratuliert künftiger BürgerbeauftragtenDer Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, hat der künftigen Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei, Barbara Schleicher-Rothmund, zu ihrer heutigen Wahl herzlich gratuliert. Die SPD-Abgeordnete war von einer breit
Qualitativ hochwertiger Eckquader mit reichen Verzierungen geborgenBei den archäologischen Grabungsarbeiten der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) auf dem Gelände des Deutschhauses, dem Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesarchäologie derzeit d
Qualitativ hochwertiger Eckquader mit reichen Verzierungen geborgenFund wird noch wissenschaftlich untersucht
Ein Leuchtturm für Europa in MarienbergDie Jugendbildung auf europäischer Ebene soll weiter ausgebaut und intensiviert werden. Dieses Ziel hat sich die europäische Bildungs- und Begegnungsstätte Europahaus Marienberg unter seinem neuen Stiftungsvorsitzenden, Landtagspräsident Hendrik Hering, g
Beim Landtag weihnachtet es schon ein bisschenEs ist eine feste und liebgewonnene Tradition im Landtag: Jedes Jahr wird aus einer rheinland-pfälzischen Kommune ein Weihnachtsbaum in den Landtag gebracht. In diesem Jahr war der Landkreis Germersheim an der Reihe.
Landtagspräsident reagiert auf AfD-VorwürfeMit Verwunderung hat Landtagspräsident Hendrik Hering die Vorwürfe der AfD gegen Schulen zur Kenntnis genommen, diese verletzten im Zusammenhang mit dem diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag das Neutralitätsgebot und verhielten sich undemokratisch.
Neue Begeisterung für vereintes Europa weckenDie Partnerschaftsverbände Rheinland-Pfalz/Oppeln und Rheinland-Pfalz/Mittelböhmen sowie Rheinland-Pfalz/Burgund haben fusioniert. Künftig wird nun nur noch ein Verband auf rheinland-pfälzischer Seite die Aktivitäten innerhalb des so genannten „Vierernetz
Für eine starke Demokratie werbenAuch in diesem Jahr werden rheinland-pfälzische Abgeordnete am 9. November 2017 landesweit an weiterführenden Schulen zu Gast sein. „Dieser bundesweit einmalige Schulbesuchstag hat sich seit seiner Premiere im Jahr 2003 zu einer festen Größe im Terminkale
„Willst Du mit mir wählen gehen? Ja, Nein, Vielleicht?“Wie lassen sich junge Menschen zur Wahl motivieren und wie lässt sich die Wahlbeteiligung steigern? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer gemeinsamen Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags mit der Bertelsmann-Stiftung.
Glaubwürdiger Politiker und Mensch mit Herz am rechten FleckIn einer bewegenden Trauerfeier in der katholischen Kirche St. Peter in Mainz hat am Donnerstag die Landespolitik Abschied vom verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes genommen.
Wohin steuert Europa?Wohin steuert Europa politisch und welche Zukunft hat die Europäische Union? Mit diesen medial und gesellschaftlich intensiv diskutierten Fragen haben sich in den vergangenen Monaten auch Studierende des Trinationalen Studiengangs „European Studies“ besch
Joachim Mertes verstorbenDer langjährige frühere Landtagspräsident Joachim Mertes ist heute in seinem Heimatort in Buch im Hunsrück im Alter von 68 Jahren verstorben. Mertes erlag einem schweren Krebsleiden.
Bürgernahes Europa der Regionen schaffenEuropaausschuss: Landtagspräsident berichtet über Vierernetzwerk der Regionen
Bürgernahes Europa der Regionen schaffenEs kommt nicht allzu oft vor, dass ein Landtagspräsident in einem Landtagsausschuss zu einem bestimmten Thema Rede und Antwort stehen darf. Im jüngsten Ausschuss für Europafragen und Eine Welt ergab sich jedoch für den Landtagspräsidenten Hendrik Hering e
Ab Herbst wird aufgebautGrundstein für neugestaltetes Landtagsgebäude gelegt
Ab Herbst wird aufgebautDie Sanierung des historischen Landtagsgebäudes in Mainz tritt in diesem Herbst in eine neue Bauphase ein. Nachdem die Abbruch- und Tiefbauarbeiten weit vorangekommen sind, stand an diesem Dienstag die symbolische Grundsteinlegung als offizielles Startsig
Thomas Lehr: Schlafende SonneZur 23. Autorenlesung in der Reihe „Literatur im Landtag“ mit dem mehrfach ausgezeichneten Schriftsteller Thomas Lehr laden Landtagspräsident Hendrik Hering und der Präsident der Mainzer Akademie der Wissenschaften und der Literatur Reiner Anderl herzlich
Grundstein für neugestaltetes Landtagsgebäude wird gelegtDie Sanierung des historischen Landtagsgebäudes am Rhein schreitet weiter voran und tritt in diesem Herbst in die nächste Bauphase ein. Nachdem die Abbruch- und Tiefbauarbeiten weit vorangekommen sind, beginnen jetzt die Rohbauarbeiten der neuen Gebäudete
Grundstein für neugestaltetes Landtagsgebäude wird gelegtOffizieller Baustart für Neubauarbeiten an und im Deutschhaus
„Es muss im Parlament um die Sorgen und Ängste der Menschen gehen“Am Vorabend des Tags der Deutschen Einheit sind auf Einladung des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering seine Kolleginnen und Kollegen aus dem gesamten Bundesgebiet im Mainzer „Bootshaus“ am Rhein zusammengekommen, um sich über Gegenwar
Blick in die „Werkstatt der Demokratie“Der Landtag Rheinland-Pfalz wird am 2. und 3. Oktober dieses Jahres anlässlich des Tags der Deutschen Einheit in Mainz seine Tore öffnen. „Wir haben rund um unseren Interimsplenarsaal im Mainzer Landesmuseum an beiden Tagen ein abwechslungsreiches und kur
Landtag bestätigt Ordnungsrufe des PräsidentenDer rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Einsprüche von zwei AfD-Abgeordneten gegen Ordnungsrufe des Präsidenten zurückgewiesen. Damit folgte das Parlament dem Vorschlag des Ältestenrats.
Landtag bestätigt Ordnungsrufe des PräsidentenEinspruch von zwei AfD-Abgeordneten abgewiesen
Austausch über Sanierung des LandtagsLandtagspräsident Hendrik Hering hat seine Amtskollegin Muhterem Aras aus dem Landtag Baden-Württemberg empfangen. Zusammen mit dem Direktor des Landtags Berthold Frieß und der Direktorin des rheinland-pfälzischen Landtags Ursula Molka trafen sie sich zum
„Demokratie ist kein Selbstläufer“„Mitmachen, mitdiskutieren, mitgestalten - es gibt viele Möglichkeiten sich in unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft und für die Demokratie einzubringen“, sagt der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering und ruft anlässlich des In
Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod von Heiner Geißler„Heiner Geißler war ein über die Parteigrenzen hinweg geschätzter, glaubwürdiger und authentischer Politiker mit einer klaren Sprache und mit klarer Haltung."
Landtag entscheidet über Einsprüche gegen OrdnungsrufeDer Landtag wird in seiner nächsten Plenarsitzung am 20. September über die im vergangenen Plenum im August erteilten Ordnungsrufe gegen zwei Abgeordnete der AfD-Fraktion und deren Einsprüche dagegen entscheiden.
„Menschen meiner Zeit, die etwas bewegten“„Menschen meiner Zeit, die etwas bewegten“ ? das ist die persönliche Porträtauswahl von SLOMI, dem Fotografen Josef Albert Slominski. In mehr als 100 Fotografien zeigt er im Abgeordnetenhaus des Landtags Rheinland-Pfalz bedeutende Persönlichkeiten des öff
Haus Burgund mit neuem DomizilDas Haus Burgund/Franche-Comté in Mainz ist umgezogen. War die offizielle französische Vertretung der rheinland-pfälzischen Partnerregion noch bis vor kurzem in den Räumlichkeiten des „Allianz-Hauses“ in der Flachsmarktstraße untergebracht, so ist inzwis
Demokratie und Europa ganz nah„EU und ich: Weit weg? Ganz nah? Was hat die Europäische Union mit mir und meiner Region zu tun?“ lauten die Leitfragen einer Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags, die am Freitag, 18. August 2017 um 18 Uhr im Forum Daun, Leopoldstraße 5 in Dau
Erste Hilfe für GedrucktesDas Archiv und die Bibliothek des Landtages am Deutschhausplatz haben sich für Notfälle gerüstet und eine so genannte „Notfallbox“ angeschafft.
Von Bildung bis TrumpKonzentriert verfolgt die 15-jährige Fidan Sardali die Ausführungen des Landtagspräsidenten Hendrik Hering. Die Schülerin aus Aserbaidschan gehört zu einer 10. Klasse der Marie-Curie-Realschule plus aus Bad Marienberg. Gemeinsam mit ihren Mitschülern und
Über was redet der Landtag eigentlich?Was sind die Fragen und Themen, mit denen er sich aktuell beschäftigt? Und was geht das alles mich eigentlich an? In unterschiedlicher Art und Weise beantworten verschiedenste Formate des Landtags diese Fragen bisher, ob über die Homepage, über soziale Me
Nachts im Landtag - Vorträge, Musik und FührungenNicht wie üblich die Abgeordneten, sondern die Bevölkerung durfte bei der „Mainzer Museumsnacht“ am vergangenen Samstag auf den Sitzen der Parlamentarier im „Interims-Plenarsaal“ in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseum Platz nehmen und „Plenarluft“ sch
Fast 300 Arbeiten von über 1.200 Jugendlichen2017 beteiligten sich insgesamt 1.217 Jugendliche aus ganz Rheinland-Pfalz mit 297 Arbeiten am 31. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtags Rheinland-Pfalz zu den Themen „Lutherjahr“, „Was bedeutet Familie f
Angriff, Emotion und Negatives bringen SchlagzeilenWie kommunizieren Parlamente und wie werden sie in der Bevölkerung wahrgenommen? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz und der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V., die im Plenarsaal des rheinland-pfä
Angriff, Emotion und Negatives bringen SchlagzeilenVeranstaltung des Landtags zur politischen Kommunikation von Parlamenten
Sanierung des DeutschhausesUnter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ saniert der rheinland-pfälzische Landtag seit September 2016 sein angestammtes Domizil im historischen Deutschhaus am Rhein. Die erste Bauphase war von Abbruch- und Tiefbauarbeiten geprägt. Bevor nun im Sommer di
Landtag jetzt auch bei Facebook und TwitterDen Facebook- und Twitter-Kanal des Landtags hat heute Landtagspräsident Hendrik Hering in seinem Amtszimmer aktiviert. Der Landtag möchte damit für die parlamentarische Demokratie in Rheinland-Pfalz begeistern. Insbesondere politische Inhalte, Strukturen
Ein Master für EuropaEinen Blick hinter die Kulissen des rheinland-pfälzischen Landtags und seiner Verwaltung haben Studierende des trinationalen Studiengangs „European Studies“ in dieser Woche geworfen. Landtagspräsident Hendrik Hering empfing die Hochschüler der Universität
Zentralen Ort der Demokratie erlebenDer rheinland-pfälzische Landtag wird in der kommenden „Mainzer Museumsnacht“ am Samstag, 10. Juni 2017 ab 17 Uhr wieder seine Pforten für alle Bürgerinnen und Bürger öffnen. „Ich lade alle ganz herzlich ein, sich an diesem zentralen Ort der Demokratie üb
„Wir müssen reden!“Wie kommunizieren Parlamente und wie werden sie in der Bevölkerung wahrgenommen? Diese Frage wird im Zentrum einer Veranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz und der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V. stehen, die am Donnerstag, 8. Juni 2017 u
Landtagspräsident gratuliert neu gewähltem RechnungshofpräsidentenDer Landtag hat heute Jörg Berres zum Präsidenten des Rechnungshofs des Landes Rheinland-Pfalz gewählt. Hendrik Hering, der Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz, gratuliert dem bisherigen Präsidenten des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz zu sein
Im Plenarsaal Probe sitzenHeute hat Landtagspräsident Hendrik Hering die überarbeitete und modernisierte Wanderausstellung des Landtags vorgestellt. Zentraler Teil der Ausstellung ist der neue Informationsfilm des Landtags zur aktuellen Wahlperiode.
Die Verfassung lebtDie Feierlichkeiten zum 70. Geburtstag der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz standen ganz im Zeichen des offiziellen Festaktes, der mit einem Ökumenischen Gottesdienst in der Kirche St. Peter begonnen hatte.
Landtagspräsident weist Vorwürfe gegen Parlament zurückDie von Prof. von Arnim aufgestellte Behauptung, das Parlament habe die Öffentlichkeit bei der Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung „gezielt belogen“ und sich die Erhöhung durch falsche Zahlen „erschwindelt“, hat Landtagspräsident Hendrik Hering zum An
Kindern eine Perspektive bietenDie Augen der Kinder strahlen. Und sie haben auch keinerlei Berührungsängste mit dem hochrangigen Besuch aus Deutschland.
Frankreich wählt Europa„Frankreich und Europa haben an diesem Sonntag die Präsidentschaftswahl gewonnen. Mit der Wahl des unabhängigen Kandidaten Emmanuel Macron zum Präsidenten der „Grande Nation“ hat die französische Bevölkerung ein eindrucksvolles Votum für ein starkes Europ
Jugendliche erleben Politik hautnahVerlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene, Änderung der Notengebung in Kunst und Sport, Jugendbus für die ländlichen Regionen sowie Stärkung der politischen Bildung und des Sozialkundeunterrichts sind die Themen des diesjährigen Schüler-Landtags.
„Wir brauchen freie Medien“Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, hat beim Parlamentarischen Abend der RPR-Unternehmensgruppe den hohen Wert von freien, vielfältigen und unabhängigen Medien betont.
Wettstreit um die besten ArgumenteRichtiges Debattieren will gelernt sein ? das bestätigten auf eindrucksvolle Weise die Gewinnerinnen und Gewinner des Landesfinales Jugend debattiert in Rheinland-Pfalz, die sich heute im Plenarsaal des Landtags unter anderem der Frage widmeten: „Soll der
Ältestenrat einigt sich auf Plenarsitzung zum Hahn-GutachtenDie zusätzliche Plenarsitzung wird am 5. Mai stattfinden
Plenarsitzung zum Hahn-Gutachten
Präsidentenwein kommt aus Europas steilstem WeinbergNicht nur gute Weine können eine Geschichte erzählen, sondern oft sind es auch die Winzer, die eine spannende Geschichte zum Besten geben können. Und manchmal fügt sich beides harmonisch und erfolgreich zusammen.
Deutliches Signal für Einigkeit in Europa ausgesendetDie Aktivitäten der beiden Partnerschaftsverbände Rheinland-Pfalz/Oppeln (Polen) und Mittelböhmen (Tschechien) e.V. sowie Rheinland-Pfalz/Burgund sollen künftig in einem Verband gebündelt werden. Dies wurde bei den jüngsten Mitgliederversammlungen der bei
Ältestenrat beschließt Orientierungsdebatte und Verlegung des HaushaltsplenumsLandtag debattiert über „Demokratie braucht Vertrauen ? gegen Lüge und Hass im Netz“
Licht und Schatten der digitalen MedienEngagierte Orientierungsdebatte zum Thema „Demokratie braucht Vertrauen ? gegen Lüge und Hass im Netz“
„Mitten im Alltag“Aus Anlass des 75. Jahrestages der massenhaften Deportationen jüdischer Mainzerinnen und Mainzer in osteuropäische Durchgangs- und Vernichtungslager haben die Stadt Mainz und der Landtag Rheinland-Pfalz gemeinsam auf dem Mainzer Marktplatz der Opfer gedac
Zeichen für Europa und gegen PopulismusDer rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering teilt zum Ausgang der Parlamentswahl in den Niederlanden mit, der Wahlausgang sei ein starkes und hoffnungsvolles Zeichen für Europa.
Deutschland ist „Hauptpartner“ in EuropaPhilosophie ist seine große Leidenschaft. Der deutsche Philosoph Georg Wilhelm Friedrich Hegel hat es ihm dabei besonders angetan und beeinflusst ihn noch heute mit seinem Gedankengut. So der Botschafter der Republik Polen, Dr. Andrzej Przy??bski bei sein
Zusammenführen und zusammen arbeitenDie Partnerschaftsverbände in Rheinland-Pfalz und der französischen Region Burgund-Franche-Comté sollen zukünftig noch enger zusammen arbeiten und dichter vernetzt werden.
„Der richtige Mann zur richtigen Zeit im richtigen Amt“„Mit Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesrepublik Deutschland den richtigen Mann zur richtigen Zeit im richtigen Amt“, freute sich der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, über die erfolgreiche Wahl des SPD-Kandidaten zum zwölft
Aktuelle Hintergründe und verständliche FaktenAb sofort bietet der Wissenschaftliche Informationsdienst des rheinland-pfälzischen Landtags einen neuen Online-Service an. Das Angebot richtet sich an alle Mitglieder des Landtags wie auch an die Öffentlichkeit.
„Demokratie braucht Vertrauen ? gegen Lüge und Hass im Netz“Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat in seiner heutigen Sitzung den Ablauf einer Orientierungsdebatte zum Thema „Demokratie braucht Vertrauen ? gegen Lüge und Hass im Netz“ beschlossen.
Leidenschaftliche Vorkämpferin für Frauen in NotDer Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, hat Ordensschwester Dr. Lea Ackermann zu ihrem heutigen 80. Geburtstag die herzlichsten Glückwünsche überbracht. Lea Ackermann ist Gründerin der international tätigen Hilfsorganisation SOLW
Erinnerungskultur ist ein Zeichen von StärkeDer Landtag Rheinland-Pfalz hat in einer Sondersitzung mit der Vorsitzende des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas e.V. Lea Rosh der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.
Verbrannte Bücher ? von den Nazis verfemte SchriftstellerZum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus haben Landtagspräsident Hendrik Hering, die Vorsitzende des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas e.V. Lea Rosh und Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Wanderausstellung „Verbrann
Kondolenzbuch für Altbundespräsident Roman HerzogDer rheinland-pfälzische Landtag trauert um den ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog. Er war in seinem Wirken ein politischer Präsident, der sich zu grundlegenden gesellschaftlichen Fragen äußerte.
Veranstaltungen des Landtags Rheinland-Pfalz zum 27. JanuarDie Verfolgung der Kunst- und Kulturschaffenden im Nationalsozialismus ist in diesem Jahr der Themenschwerpunkt der Veranstaltungen des Landtags Rheinland-Pfalz zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar.
NPD ist ein Fall für die Politik und den RechtsstaatLandtagspräsident Hendrik Hering erklärt: „Die NPD ist, wie das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich hervorgehoben hat, eine rassistische und demokratiefeindliche Partei. Das Gericht hat die hohen Hürden, die die Verfassung an ein Parteiverbot stellt, nu
Gestohlene MomenteEmil Mangelsdorff ist 1925 in Frankfurt am Main geboren und unter den Bedingungen des Nazisystems herangewachsen. In einem Gesprächskonzert berichtet er aus der Perspektive des Jugendlichen Emil von seinen Erlebnissen und Erfahrungen, wie er - beeindruckt
Sanierung des Deutschhauses liegt im ZeitplanEin Teil des Gebäudekomplexes in dem der rheinland-pfälzische Landtag beheimatet war, wurde in den vergangenen Monaten bereits abgerissen. Jetzt wurden 49 Stahlträger angeliefert, die in der nächsten Zeit tief im Boden verankert werden sollen, um den neue
Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod von Altbundespräsident Roman Herzog„Der rheinland-pfälzische Landtag trauert um den ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog. Er war in seinem Wirken ein politischer Präsident, der sich zu grundlegenden gesellschaftlichen Fragen äußerte. Neben den gesellschaftlichen Entwicklungen in Deuts
Neuer InformationsfilmDie Sanierung des historischen Deutschhauses, dem Sitz des Landtags, geht auch für die Öffentlichkeit immer sichtbarer voran. Schauen Sie sich die Entwicklungen der Sanierungsarbeiten auf beeindruckenden Bildern unseres neuen Informationsfilms an.
Sanierung des Landtagsgebäudes läuft planmäßigJetzt sind die Bagger und Radlader am Werk ? sichtbar weichen Stück für Stück die Mauern des bisherigen Landtagsrestaurants, staubender Schutt wird abtransportiert.
Bergung eines römischen SteinquadersUnter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ saniert der rheinland-pfälzische Landtag seit September 2016 sein angestammtes Domizil im historischen Deutschhaus am Rhein. Parallel hierzu führt die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) auf
Landtag veröffentlicht Nebeneinkünfte der AbgeordnetenAb sofort sind auf der Internetseite des Landtags Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte der Abgeordneten der 17. Wahlperiode veröffentlicht. Die Zusammenstellung der der Landtagsverwaltung gemeldeten Daten ist abgeschlossen.
Schüler-Landtag ? Politik erleben und mitgestaltenAm 9. Mai 2017 findet der 32. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz statt. Auch in diesem Schuljahr haben wieder vier Schulklassen aus verschiedenen Schularten und unterschiedlichen Regionen des Landes die Möglichkeit, an diesem anspruchsvollen Projekt der poli
Zusammensetzung des 17. Landtags endgültig bestätigt„Die ordnungsgemäße Zusammensetzung des Parlaments steht nunmehr endgültig fest“, erklärte der Abgeordnete Jochen Hartloff als Vorsitzender des Wahlprüfungsausschuss. Unter seiner Leitung hatte der Ausschuss über insgesamt sechs Wahlbeanstandungen entschi
Europäischen Werte vor Ort zu leben„Gemeinsame Konsultationen können ein weiterer Baustein für das vielbeschworene Europa der Regionen sein“, so Hendrik Hering bei seinem ersten Besuch als Landtagspräsident in der Region Oppeln. Vom 27. bis 29. November 2016 besucht der Vorstand des rheinl
Vernünftiger Dialog ist wichtig für das Verständnis beider LänderLandtagspräsident Hendrik Hering traf heute den ungarischen Botschafter Dr. Péter Györköe sowie den ungarischen Generalkonsul Dr. János Berenyi und Wirtschaftskonsul Dr. Dávid Bencsik in Mainz.
Abgeordnete besuchen landesweit SchulenBundesweit einmalig ist der Besuchstag der Abgeordneten des Landtags an den Schulen des Landes. Die Dialog-Aktion hat sich, seit sie im Jahr 2003 zum ersten Mal stattfand, zu einer festen Institution entwickelt, die dazu beiträgt, das Verständnis von Schü
Veranstaltungsreihe: Zukunft der Demokratie„Wenn Du dich nicht mehr um mich kümmerst, dann verlasse ich dich! Deine Demokratie“ Regierungsbildungen sind komplexer geworden, die Wahlbeteiligung verändert sich merklich, die Menschen sind unzufriedener mit einer Politik, die sich schwer tut, Wählerin
Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit mit Burgund/Franche-Comté„Rheinland-Pfalz und Burgund sind seit 60 Jahren überzeugte Gestalter der europäischen Integration. Diese Partnerschaft soll gerade jetzt vor dem Hintergrund der Diskussion in Europa intensiviert werden“, so Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich der
Sanierung des Landtagsgebäudes geht sichtbar voranAb 20. Oktober 2016 rollen auf der Baustelle am Platz der Mainzer Republik die gelb-orangefarbenen Abrissbagger: Rund 4.600 Kubikmeter umbauter Raum des alten Landtagsrestaurants aus den 50er-Jahren weichen einem neuen Anbau.
Hering zum Vizepräsidenten des Stiftungsrates des ERA gewählt„Die Europäische Rechtsakademie ist eine wichtige Fortbildungs- und Diskussionsstätte für Juristen. Hier gelingt es, das Bewusstsein, das Verständnis und die Anwendung des Europarechts zu fördern. Ich bin stolz, dieser Stiftung angehören zu dürfen“, so La
Einheit und Freiheit in Vielfalt ? das prägt Deutschland„Der Tag der Deutschen Einheit in Dresden ist für unser Land ein schöner Anlass, auf die friedliche Revolution zurückzublicken, die allen Menschen in Deutschland Freiheit gebracht hat“, so Landtagspräsident Hendrik Hering.
Landtagspräsident eröffnet Rheinland-Pfalz-Tag in Dijon„Die Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Burgund hat im Rahmen der deutsch-französischen Annäherung und der Entwicklung der Freundschaft beider Völker eine historische Rolle ausgeübt“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich der Rheinland-Pfalz-Tage i
25 Jahre Haus Rheinland-PfalzSeit 25 Jahren besteht in diesem September das Haus Rheinland-Pfalz in Dijon in der französischen Region Burgund/Franche-Comte. Die Einrichtung in der Dijoner Altstadt wurde aus Anlass der interregionalen Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund
Zusammensetzung der Fachausschüsse verfassungskonformDie gegenwärtige Zusammensetzung der Fachausschüsse des Landtags ist verfassungskonform. Zu diesem Ergebnis gelangt der Wissenschaftliche Dienst in seinem heute den Fraktionen zugeleiteten Gutachten.
Gemeinsame Sondersitzung zum Thema „Flughafen Hahn“
70 Jahre Gründung Rheinland-PfalzLandtagspräsident Hendrik Hering erinnerte heute an die Gründung des Bundeslands Rheinland-Pfalz vor 70 Jahren. Am 30. August 1946 hatte der französische Militärgouverneur Marie-Pierre Koenig in der Verordnung Nr. 57, der Geburtsurkunde von Rheinland-Pfal
Nationalpark Hunsrück-Hochwald auf einem guten WegBeim Besuch des Nationalparks Hunsrück-Hochwald zeigte sich Landtagspräsident Hendrik Hering heute beeindruckt vom Fortschritt bei der Entwicklung des Parks, der erst vor gut einem Jahr eröffnet wurde.
Besuch des Nationalpark Hunsrück-HochwaldAm Rheinland-Pfalz Tag 2016 in Alzey besichtigte Landtagspräsident Hendrik Hering die Präsentation des Nationalparks Hunsrück-Hochwald. Bei dieser Gelegenheit hat das Nationalparkamt den Landtagspräsidenten eingeladen, den Nationalpark vor Ort zu besuchen
Vorsitzender Wansch gibt Zustimmung zum Grundstücksgeschäft bekanntDer Haushalts- und Finanzausschusses hat in einer kurzfristig anberaumten, teils vertraulichen Sitzung, die während der Mittagspause der heutigen Plenarsitzung durchgeführt wurde, über die Veräußerung von im Landeseigentum stehenden Grundstücken beraten u
Landtagspräsident Hering lässt Gutachten prüfen„Sobald mir das von der AfD-Fraktion bei Herrn von Arnim in Auftrag gegebene Gutachten vorliegt, werde ich es lesen und den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags um eine Bewertung des Schriftsatzes bitten. Dieser Bewertung greife ich nicht vor“, so Landt
Würdigung des Engagements für die GroßregionZum Ehrenpräsidenten des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) ist der ehemalige Landtagspräsident Joachim Mertes ernannt worden. Er gehörte dem Präsidium von 2006 bis 2016 an. In den Jahren 2013/2014 war er Präsident des IPR.
Rheinland-Pfalz und Oppeln: Freundschaft regional verwirklichtHeute vor 25 Jahren, am 17. Juni 1991, unterzeichneten die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Polen den Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Rheinland-Pfalz verwirklichte aktiv die Ziele des Vertrags über die deut
Ordnungsrufe Thema im ÄltestenratIn seiner Sitzung am 14. Juni hat sich der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags mit dem Thema „Ordnungsrufe“ und „Rügen“ befasst.
Hering verurteilt Aufrufe zur Gewalt im "Flaggenstreit"Schwarz-Rot-Gold steht für Demokratie und Freiheit in Deutschland, deshalb hat Landtagspräsident Hendrik Hering zu „verbalen Abrüstung“ und „gegen die extreme Verrohung“ der Auseinandersetzung im sogenannten Flaggenstreit aufgerufen.
Bildungscloud der Parlamente ein wichtiger Schritt zur VernetzungKonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates tagte in Wiesbaden zur Einrichtung parlamentarischer Bildungsclouds.
Neue Beteilungsformen halten Demokratie lebendig„Das Hambacher Schloss ist ein Erinnerungsort für unsere Demokratie. Wir sind stolz darauf, dieses Symbol in Rheinland-Pfalz zu haben und es ist ein Ansporn heute für die Bürgerfreiheiten einzustehen “, so Landtagspräsident Hendrik Hering. Am 1. Juni 1832
Souverän und Abgeordnete feierten Fest der DemokratieMit einem Bürgerfest feierte der Landtag am Samstag (21. Mai) im Landesmuseum aus Anlass des Verfassungstags am 18. Mai das traditionelle Geburtstagsfest für die Demokratie in Rheinland-Pfalz. Der neue Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte bei strahle
Abgeordnete kommen zur konstituierenden Sitzung des Landtags zusammenDie 101 gewählten Abgeordneten der 17. Legislaturperiode sind heute zur konstituierenden Sitzung im Plenarsaal in der Steinhalle zusammengekommen. Höhepunkte dieser ersten Plenarsitzung sind die Wahl des Landtagspräsidenten und der Ministerpräsidentin sow
Plenarsaal betriebsbereitDas Übergangsquartier für die Plenarsitzungen des rheinland-pfälzischen Landtags ist fertig. Nach siebzehn Monaten Umbauzeit stehen die Abgeordnetenbänke aus dem Deutschhaus fest verschraubt in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums.
Nachhaltige Sanierung des Landtagsgebäudes62 Jahre lang tagte der Landtag im historischen Mainzer Deutschhaus. Das Gebäude sah in dieser Zeit viele Politiker und Parteien kommen und gehen, jetzt stehen umfassende Bauarbeiten im Deutschhaus an. Der Grund: Seit dem Wiederaufbau 1950/51 wurde das Ge
Noch 75 Tage bis zur konstituierenden SitzungDoris Ahnen und Joachim Mertes stellen den Baufortschritt in des Interims-Plenarsaals in der Steinhalle des Landesmuseums vor.
Baumneupflanzungen in der Neustadt von MainzIm Zuge der Generalsanierung des Deutschhauses werden in der Neckarstraße in Mainz Neu- sowie Ersatzpflanzungen von Bäumen vorgenommen. Hierfür stellt der Landtag einen Betrag von rund 40.000 Euro zur Verfügung, in dem der Grunderwerb, die Planung, die Pf
Hambacher Fahne wird restauriertSchwarz-Rot-Gold ? das sind die Farben, die während des Hambacher Fests für Freiheit, Einheit und Demokratie standen und diese Ziele bis heute verkörpern. Diese Symbole waren den Parlamentarierinnen und Parlamentariern mit der großen Fahne im Plenarsaal b
„Architecture of Democracy ? Plenarsäle Deutscher Landtage“Alle Plenarsäle haben ihre besondere und unverwechselbare Atmosphäre. Keiner ist wie der andere. Das wird in dieser Ausstellung deutlich. Wo sitzt die Opposition? Wo die Regierungstragenden Fraktionen, wo die Regierung? Können sich alle in die Augen sehen
Landtagsverwaltung ist umgezogenMehr als 2500 Umzugskisten wurden gepackt und in das „neue“ zu Hause der Landtagsverwaltung transportiert. Nur drei Tage standen dem Umzugsunternehmen zur Verfügung, um diese Aufgabe zu bewältigen ? und es ist gelungen.
Einstimmig in Sanierung eingewilligtDie Sanierung und Erweiterung des rheinland-pfälzischen Landtags kann beginnen. Einstimmigkeit herrschte bei den Fraktionen in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses unter Vorsitz von Thomas Wansch (SPD) zur Verabschiedung der HU-Bau, d
Preisträger soll auch Sanierungspläne umsetzenDas Ludwigshafener Architekturbüro sander.hofrichter architekten GmbH wird den Auftrag zur Sanierung des Landtagsgebäudes erhalten. Dies ist das Ergebnis des Planungswettbewerbs, den das auch für Bauen zuständige Ministerium der Finanzen ausgelobt hatte.
Steinhalle im Landesmuseum wird Plenarsaal„Auch während der Sanierung des Deutschhauses müssen die Plenarsitzungen stattfinden. Zu diesen Sitzungen wird der Landtag in der Steinhalle des Landesmuseums zusammenkommen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes nach der heutigen Ältestenratssitzung. „Ich
Architektenwettbewerb - PreisträgerIn der Pressekonferenz am Samstag, den 14. Juni 2014, 15.00 Uhr, im Wappensaal des Landtags wurden die Preisträgerentwürfe des Architektenwettbewerbs zur nachhaltigen Sanierung des Landtagsgebäudes vorgestellt.
Vorstellung der drei PreisträgerentwürfeWie das Landtagsgebäude in der Zukunft aussehen könnte, davon können Sie sich am Samstag, den 14. Juni 2014, 15.00 Uhr, im Wappensaal des Landtags ein Bild machen. In einer Pressekonferenz werden die drei Preisträgerentwürfe des Architektenwettbewerbs zu
Wie wird das Landtagsgebäude der Zukunft aussehen?„Die zweite Stufe des Architektenwettbewerbs zur nachhaltigen Sanierung des Landtagsgebäudes ist abgeschlossen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. „Am 13. Juni tagte das Preisgericht zum zweiten Mal und kürte einen ersten und zweiten Preisträger“, erlä
Warum muss das Landtagsgebäude fit für die Zukunft gemacht werden?Eine Feuerleiter klappt aus der Wand, ein Besucher klettert über die Brüstung der Tribüne und steigt sechs Meter hinunter in den Plenarsaal, Wasserleitungen tropfen, Handtuchrollen lagern diskret hinter weißen Vorhängen im Eingangsbereich des Parlaments.
Entwürfe der ersten Stufe des ArchitektenwettbewerbsNoch bis zum kommenden Sonntag sind die Entwürfe der ersten Stufe des Architektenwettbewerbs zur nachhaltigen Sanierung des Landtagsgebäudes im kurfürstlichen Schloss in Mainz ausgestellt.
Ausstellungseröffnung zur Nachhaltigen SanierungDie Sanierung des Landtagsgebäudes Rheinland-Pfalz ist eine sehr komplexe Planungsaufgabe, bei der unterschiedliche Funktionsbereiche in einem räumlich begrenzten, denkmalgeschützten Bestandsgebäude unterzubringen sind. Bei der Vorbereitung und Planung di
„Bauen für die Demokratie“Zu Information, Transparenz und Öffentlichkeit soll die neue Internetseite über die Sanierung des Landtagsgebäudes in Mainz beitragen, die heute online gestellt wird. „Sie wird unsere Plattform sein, auf der sich die Öffentlichkeit über alle Schritte der
Kolloquium zum Architektenwettbewerb„Der Landtag ist das Herzstück lebendiger Demokratie. Für diese wollen und müssen wir unser Parlamentsgebäude für die Zukunft flott machen. Denn die Aufgaben des Landtags haben sich gewandelt", betonte Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Eröffnung de
Einigung über die anstehende Sanierung des Landtags„Wir sind einen entscheidenden Schritt vorangekommen, was die Sanierung des Deutschhauses betrifft“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der gestern mit den Spitzen der im Landtag vertretenen Fraktionen über das Vorhaben „Sanierung des Deutschhauses“ Ein